Allgemein
Neues Fachportal zur Online Scheidung
Statistisch ist es lange schon belegt. Fast jede zweite Ehe in Deutschland endet irgendwann einmal vor dem Scheidungsrichter. Nicht immer muss das Procedere und der Weg dorthin mit Stress und hohen Kosten verbunden sein. Statt eines nervenaufreibenden, zeit- und kostenintensiven Rosenkrieges vor dem Familiengericht entscheiden sich mehr und mehr trennungswillige Ehepaare mit der Online Scheidung für eine vernünftige Lösung im Einvernehmen.… mehr “Neues Fachportal zur Online Scheidung”
Bett1.de lehnt verbotene Kartellabsprachen bei Matratzen ab.
bett1.de ist ein online Matratzenshop, welcher unter der URL http://www.bett1.de erreichbar ist. Neben Matratzen gehören auch Lattenroste, Schoner und Design-Betten zum Sortiment.
Mit dieser Pressemitteilung gibt die bett1.de GmbH Stellungnahme zu den Durchsuchungen des Bundeskartellamtes in der Matratzenindustrie ab.
STELLUNGNAHME
Liebe Kunden,
haben Sie sich schon mal gefragt, wie es sein kann, dass Matratzen scheinbar dauerhaft bis zu 85 % im Preis reduziert sind, gleichzeitig aber überall immer den gleich hohen Preis haben?… mehr “Bett1.de lehnt verbotene Kartellabsprachen bei Matratzen ab.”
Wieder Anerkenntnisurteil für LV-Doktor
Zug/Halle(Saale).08.12.2011. Innerhalb noch nicht einmal eines Jahres haben die LV-Doktor-Partneranwälte es geschafft, dass der Fall gegen die Aachen Münchener Lebensversicherung AG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) anhängig sein sollte.… mehr “Wieder Anerkenntnisurteil für LV-Doktor”
Eis und Glätte
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Im Winter kommt es regelmäßig zu Unfällen wegen nicht verkehrssicherer öffentlich begehbarer Flächen auf oder vor einem Grundstück. Doch wer haftet, wenn sich jemand beim Sturz auf einer glatten Fläche verletzt?
Nach der Rechtsprechung ist es zunächst der Eigentümer eines Grundstücks bzw.… mehr “Eis und Glätte”
Arbeitsrecht: Leitende Angestellte
Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb
– zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder
– Generalvollmacht oder Prokura hat, oder
– sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidungen weisungsfrei getroffen werden.
Die Einstellungs- und Entlassungsbefugnis muss sowohl im Innenverhältnis als auch im Außenverhältnis bestehen.… mehr “Arbeitsrecht: Leitende Angestellte”
BIG bis 2014 ohne Zusatzbeitrag
(ddp direct)Dortmund, 07.12.2011 Die Direktkrankenkasse BIG wird in den kommenden zwei Jahren keinen Zusatzbeitrag erheben. Das hat heute der BIG-Verwaltungsrat auf seiner Sitzung in Dortmund beschlossen.
Der Haushalt der Krankenversicherung wird 2012 ein Volumen von 733 Millionen Euro umfassen. Der größte Haushaltsposten in den Leistungsaus-gaben ist erneut der Kliniksektor mit 188 Mio. Euro, gefolgt von den niedergelassenen Ärzten (119 Mio.… mehr “BIG bis 2014 ohne Zusatzbeitrag”
Bundesregierung macht Verrechnung von Studienkosten mit späterem Gehalt unmöglich
Essen, 08. Dezember 2011**** Durch drei Urteile des höchsten deutschen Steuergerichts, dem Bundesfinanzhof in München (Urteile vom 28.07.2011), konnten Studenten auf eine milliardenschwere Steuerentlastung hoffen. Aus Angst vor Einnahmeausfällen und tausenden von neuen Steuerfällen für die Finanzämter hat die Bundesregierung nun aber eine sehr eng begrenzte Lösung für die fällige Neuregelung gewählt.… mehr “Bundesregierung macht Verrechnung von Studienkosten mit späterem Gehalt unmöglich”
Analyse Automobilsommer 2011 vorgestellt: 1,2 Millionen Besucher und zweistelliger Millionenumsatz in Baden-Württemberg
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund einer nach Ende des dem Abrechnungszeitraum folgenden Jahres den Mieter erreichte (also eine Betriebskostenabrechnung für 2010 nach dem 31.12.2011), war immer unwirksam.… mehr “Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!”