Herbstlaub: Wer muss Bürgersteig freihalten?

Herbstlaub: Wer muss Bürgersteig freihalten?
Nasses Herbstlaub kann Bürgersteige schnell in rutschige Flächen verwandeln. Foto: HUK-COBURG

– Reinigungspflicht kann übertragen werden

– Haftung bei Unfällen

Coburg, 20.10.2020

Der Herbst hält Einzug: Das Laub verfärbt sich und fällt zu Boden. Was im Sonnenschein schön aussieht, kann schnell zur Gefahr werden. Denn im Herbst sinken nicht nur die Temperaturen, auch die Niederschläge nehmen zu und feuchtes Herbstlaub verwandelt Bürgersteige in rutschige Flächen.… mehr “Herbstlaub: Wer muss Bürgersteig freihalten?”

“Kirche neu definieren”

Thomas Doell zum Bischof des neuen Christ-Katholischen Missionsbistums ernannt

"Kirche neu definieren"

Im Rahmen eines “Outdoor Impulsgottesdienstes” wurde Thomas Doell aus Karlstadt kürzlich (im Waldfriedhof Trauberg bei Marktheidenfeld) für die Christ-Katholische Kirche in Deutschland zum Bischof des neu gegründeten Christ-Katholischen Missionsbistums ernannt.

Mit der Übergabe des Ernennungsdekrets ist Doell damit für 50 Geistliche und Tausende von Laien weltweit als Bischof verantwortlich. Unterstützt wird Thomas Doell hier in Deutschland von einem starken Führungsteam: Protektor Oliver Van Meeren sowie den Regionalvikaren Richard Brütting, Michael Reitze, Dietholf Schroeder und Roman Weimann.… mehr ““Kirche neu definieren””

Vorsicht: Abmahnungen voraus

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Vorsicht: Abmahnungen voraus

Eine gute Nachricht vorweg: am 10.09.2020 wurde das Gesetz gegen den Missbrauch von Abmahnungen vom Bundestag verabschiedet, denn “Abmahnungen sollen im Interesse eines rechtsneutralen Wettbewerbs beziehungsweise der Durchsetzung von Verbraucherrecht erfolgen und nicht zur Generierung von Aufwendungsersatz und Vertragsstrafen genutzt werden”, so die Begründung der ehemaligen Bundesjustizministerin Katarina Barley hierzu.

Mithilfe des neuen Gesetzes sollen also höhere Anforderungen an die Befugnis zur Geltendmachung von Ansprüchen, die Verringerung finanzieller Anreize für Abmahnungen, mehr Transparenz sowie vereinfachte Möglichkeiten zur Geltendmachung von Gegenansprüchen einen deutlich verbesserten Schutz gegen missbräuchliche Abmahnungen bewirkt werden, mit dem Ziel, den Abmahnmissbrauch zu halbieren.… mehr “Vorsicht: Abmahnungen voraus”

Corona-Kabinett: Von Schlupflöchern und drohendem Unheil

ARAG Experten informieren über die Ergebnisse aus der Corona-Länderrunde

Zum ersten Mal trafen sich die 16 Länderchefs wieder persönlich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt. Es galt Anwesenheitspflicht. Das Ziel: Die Eindämmung der steigenden Infektionszahlen sowie eine bundeseinheitliche Regelung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die strittigsten Themen: Das Beherbergungsverbot und Kontaktbeschränkungen bei privaten Feiern. Das Ergebnis: Eine bekümmerte Kanzlerin, der die Maßnahmen nicht weit genug gehen.… mehr “Corona-Kabinett: Von Schlupflöchern und drohendem Unheil”

OLG München: Golden color not protected as trademark acquired through use

OLG München: Golden color not protected as trademark acquired through use

OLG München: Golden color not protected as trademark acquired through use

The golden color of a chocolate Easter bunny is not protected as a color mark. The Oberlandesgericht (OLG) München – the Higher Regional Court of Munich – found that the producer in question did not enjoy any trademark rights in relation to the color.

In the weeks leading up to Easter, supermarket shelves are stacked with chocolate bunnies.… mehr “OLG München: Golden color not protected as trademark acquired through use”

Tag der Armut am 17. Oktober “Wie arm sind wir wirklich?”

In diesem Jahr jährt sich der Internationale Tag zur Beseitigung der Armut zum 28. Mal in Deutschland.

JEAN MEYER – 1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum internationalen Tag zur Überwindung der Armut. Die Nationen waren sich einig, dass der Kampf gegen Armut nur durch internationale Kooperation gewonnen wird.

Beschäftigt man sich mit der Frage: “Ab wann ist ein Mensch eigentlich arm?”,… mehr “Tag der Armut am 17. Oktober “Wie arm sind wir wirklich?””

Immobilienwirtschaft: Nachhaltigkeitsanspruch und Nutzungsstrategien

Immobilienwirtschaft: Nachhaltigkeitsanspruch und Nutzungsstrategien
Immobiliennutzung (Bildquelle: @Pixabay)

Rechtliche Idee – Warum steigende Preise für Immobilien Folge des Marktes sind – Wie clevere modulare Nutzungsstrategien eine größere Verdichtung schaffen – von Thomas Friese, Projektentwickler in Oldenburg und Berlin

Die politische Debatte zeigt: In den vergangenen zehn Jahren sind die Baulandpreise im bundesweiten Durchschnitt um 50 Prozent gestiegen (das ergibt sich aus dem Bericht der Bauland Kommission 2019) und die Grundstückspreise in den Metropolen haben sich sogar fast verdreifacht.… mehr “Immobilienwirtschaft: Nachhaltigkeitsanspruch und Nutzungsstrategien”

60 Redner und Rednerinnen im Duell – Overatherin gewinnt Excellence Award

Overatherin spricht über Geld und Sex beim 1. Internationalen Speaker Slam in Mastershausen

60 Redner und Rednerinnen im Duell - Overatherin gewinnt Excellence Award
Monika Keuchel wurde von Beststellerautor Hermann Scherer mit dem “Excellence Award” ausgezeichnet (Bildquelle: @Christina Pörsch)

Nach New York, Frankfurt, Wiesbaden, München, Düsseldorf und Berlin war es am 09.10.2020 endlich soweit: die Premiere des 1. Internationalen Speaker Slam in Mastershausen fand statt.

Mit dabei waren 60 Redner und Rednerinnen aus neun verschiedenen Nationen.… mehr “60 Redner und Rednerinnen im Duell – Overatherin gewinnt Excellence Award”

Privatinsolvenz: Chance für einen Neuanfang – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wie Betroffene aus der Schuldenfalle kommen

Privatinsolvenz: Chance für einen Neuanfang - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Eine Privatinsolvenz ermöglicht Betroffenen einen finanziellen Neustart. (Bildquelle: ERGO Group)

Seit dem Frühjahr verzeichnen Beratungsstellen für Schuldner eine deutlich höhere Nachfrage. Jetzt im Herbst rechnen Experten mit einer regelrechten Welle von Privatinsolvenzen. Die Bundesregierung plant aktuell, die Privatinsolvenz noch dieses Jahr zu reformieren, um Betroffenen schneller einen finanziellen Neustart zu ermöglichen. Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, erklärt, wie eine Privatinsolvenz abläuft.… mehr “Privatinsolvenz: Chance für einen Neuanfang – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH”

Wirecard AG – Claims for damages against corporate bodies and auditors

Wirecard AG – Claims for damages against corporate bodies and auditors

Wirecard AG - Claims for damages against corporate bodies and auditors

With Wirecard AG now insolvent, investors are potentially facing severe losses. Shareholders and investors in Wirecard bonds and derivatives can assert claims for damages.

While the extent of Wirecard creditors” losses is as yet incalculable, the liabilities of the former DAX-listed company are likely to be enormous. Media reports are quoting a figure of 1.6 billion euros in bank loans alone.… mehr “Wirecard AG – Claims for damages against corporate bodies and auditors”