Über 7.000,- Euro Spenden aus Indonesien für Unwetteropfer in Deutschland

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Unterstützung aus der VEM-Gemeinschaft für die diakonische Soforthilfe der EKiR und EKvW hält an

Über 7.000,- Euro Spenden aus Indonesien für Unwetteropfer in Deutschland
Pfarrer Friedemann Bach vor der Martin-Luther-Kirche in Bad Neuenahr. (Bildquelle: (Foto: Marcel Kuß/EKiR))

Für die Opfer der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands sind nun auch Spenden von über 7.000,- Euro aus Indonesien als Soforthilfe aus der Gemeinschaft der Vereinten Evangelischen Mission (VEM) für die Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR) und Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW) eingegangen.… mehr “Über 7.000,- Euro Spenden aus Indonesien für Unwetteropfer in Deutschland”

EuG: Zischen einer Getränkedose kann nicht als Marke eingetragen werden

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EuG: Zischen einer Getränkedose kann nicht als Marke eingetragen werden

EuG: Zischen einer Getränkedose kann nicht als Marke eingetragen werden

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose gefolgt von einer Pause und Prickeln kann nicht als Hörmarke eingetragen werde. Das hat das EuG mit Urteil vom 7. Juli 2021 entschieden (Az.: T-668/19).

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose, gefolgt von einer kurzen Ruhe mit einem anschließenden Prickeln, kommt vermutlich vielen Verbrauchern bekannt vor.… mehr “EuG: Zischen einer Getränkedose kann nicht als Marke eingetragen werden”

ARAG Recht schnell…

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick

+++ Keine Abtretung von Hartz-IV Ansprüchen +++

Die Abtretung von Hartz-IV-Ansprüchen zur Tilgung von Altschulden liegt nicht im wohlverstandenen Interesse des Leistungsberechtigten und ist damit unwirksam. Dies hat laut ARAG Experten das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden. Denn die Regelleistung diene der Deckung des laufenden Lebensunterhalts, so das LSG. Die Tilgung von Altschulden aus der Regelleistung sei damit nicht vereinbar (Az.:… mehr “ARAG Recht schnell…”

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesetz zum Einheitlichen Patentgericht zurück

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Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesetz zum Einheitlichen Patentgericht zurück

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesetz zum Einheitlichen Patentgericht zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 23. Juni 2021 zwei Eilanträge gegen das Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht abgelehnt (Az. 2 BvR 2216/20 und 2 BvR 2217/20).

Mit dem europäischen Einheitspatent soll das Patenrecht innerhalb der EU vereinfacht werden. Unternehmen soll dies Zeit und Geld sparen. Auch wenn im Grunde Konsens darüber herrscht, erweist sich der Start als schwierig.… mehr “Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesetz zum Einheitlichen Patentgericht zurück”

Spende im Katastrophenfall: schnell, effektiv und steuerlich absetzbar

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Spende im Katastrophenfall: schnell, effektiv und steuerlich absetzbar
Die vom Hochwasser Betroffenen sind immer noch auf Hilfe angewiesen (Bildquelle: Halfpoint/stock.adobe.com)

Die extremen Unwetter der vergangenen Wochen im Westen und Süden riefen hunderte Helfer auf den Plan. Freiwillige kamen extra angereist, um die von der Naturkatastrophe geschädigte Bevölkerung vor Ort bei den Aufräumarbeiten zu unterstützen. Deutschland steht füreinander ein. Die Notleidenden haben oftmals ihr komplettes Hab und Gut verloren. Ihre Autos wurden weggeschwemmt und sind unbrauchbar, ihre Häuser durch die Flut unbewohnbar geworden und den Geschäftsbesitzern ist die Existenzgrundlage auch noch davongeschwommen.… mehr “Spende im Katastrophenfall: schnell, effektiv und steuerlich absetzbar”

The Globalisation of Culture in the Modern World

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The Globalisation of Culture in the Modern World

Over the last couple of years, globalisation has been advancing more and more quickly. It does not only include the sharing of goods and services, but also culture. As a result, cultures are becoming more similar and less individual. In her book ” Moroccan Youth”s Crisis of Identity – Surfing on Debilities“, published at GRIN in March of 2021, Najia Ajraoui examines the impact this development has on young Moroccan”s perception of self.… mehr “The Globalisation of Culture in the Modern World”

Voluntary disclosure: Germany”s Federal Minister of Finance purchases tax CD from Dubai

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Voluntary disclosure: Germany”s Federal Minister of Finance purchases tax CD from Dubai

Voluntary disclosure: Germany"s Federal Minister of Finance purchases tax CD from Dubai

Germany”s Federal Minister of Finance, Olaf Scholz, has purchased a CD from Dubai that contains confidential information pertaining to possible tax evaders. A number of taxpayers – including quite a few from Germany – ought to be concerned that their tax evasion will be discovered.

There has been little to report on recently regarding the purchase of so-called “Steuer-CDs” (tax CDs).… mehr “Voluntary disclosure: Germany”s Federal Minister of Finance purchases tax CD from Dubai”

Arbeitsrecht in der Schweiz

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Dr. Patrick Stach erläutert das Arbeitsrecht in der Schweiz.

Arbeitsrecht in der Schweiz
Patrick Stach

Die Sicherung und Wahrung des eigenen Arbeitsplatzes sind den Menschen heute immer wichtiger, wie Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG weiß. Daher werden auch viele Unannehmlichkeiten in Kauf genommen, die aus arbeitsrechtlicher Sicht eigentlich gar nicht zulässig wären. Was das Arbeitsrecht ist, was in den Gesetzen des Staates steht und ob es einen Kündigungsschutz gibt, erklärt uns Rechtsanwalt Patrick Stach.… mehr “Arbeitsrecht in der Schweiz”

Esther Omlin über Urkundenfälschung – Gesetze und Strafen in der Schweiz

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Dr. Esther Omlin informiert über Urkundenfälschung und Falschbeurkundung.

Esther Omlin über Urkundenfälschung - Gesetze und Strafen in der Schweiz
Esther Omlin

Dokumente bestimmen das Leben eines jeden Menschen, verrät Dr. Esther Omlin. Dazu gehören die Schulzeugnisse, Ausweisdokumente, Verträge und vieles mehr. Kurz gesagt: Urkunden bescheinigen den beruflichen Werdegang, die Staatsangehörigkeit, den Versicherungsschutz und so ziemlich alles, was einen Menschen ausmacht. Jeder verlässt sich darauf, dass die ausgehändigten oder auch vorgelegten Dokumente richtig sind und auf korrektem Wege erstellt wurden.… mehr “Esther Omlin über Urkundenfälschung – Gesetze und Strafen in der Schweiz”

#KulturHilft: Chorverband ruft Chöre zur Hilfe auf

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Der Chorverband Rheinland-Pfalz ruft die Chöre zu Aktionen für die Regenflutopfer auf und wird den Spendenbetrag um eine erhebliche Summe aufstocken.

Milliardenschäden und einige Jahre für den Wiederaufbau – das ist die aktuelle Bilanz der Regenfluten vom 15. Juli. Man spricht von der größten Flutkatastrophe der Nachkriegszeit, einem Jahrhundertereignis. Der Chorverband Rheinland-Pfalz ruft nun seine Chöre zu Solidaraktionen auf, um Spenden für die Regenflutopfer zu sammeln.… mehr “#KulturHilft: Chorverband ruft Chöre zur Hilfe auf”