Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte

Drei Jung-Juristinnen für die Sozietät

Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte

Schmelz Rechtsanwälte etablierten sich in den vergangenen Jahren als eine der führenden Boutiquekanzleien auf dem Gebiet des Immbobilienrechts und Mietrechts sowie des streitigen Zivilverfahrensrechts. Infolge des konstanten Wachstums wurden nunmehr auch die personellen Ressourcen verstärkt:

Annika Sunzenauer, LLB, und Pamina Petz verstärken das Immobilien- und Mietrechtsteam der Kanzlei, Hevidar Mahmud die Fremdenrechtsschiene der Sozietät. Annika Sunzenauer, LLB, schloss das Bachelorstudium des Wirtschaftsrechts an der Wirtschaftsuniversität Wien ab und nahm in der Vergangenheit unter anderem an der International Summer University Nordic in Helsinki, Finnland, teil.… mehr “Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte”

“Gewalt kennt kein Geschlecht”

IG Jungen, Männer und Väter: 50 Prozent der häuslichen Gewalt geht von beiden Partnern aus/Geschlechtsneutrale Gewaltschutzhäuser für Opfer/Forderung nach dem Zerschlagen des Bundesfamilienministeriums

"Gewalt kennt kein Geschlecht"
Männer häufiger Opfer häuslicher Gewalt (v. l.): David Müller und Thomas Penttilä von der IG JMV (Bildquelle: @Foto: Josef König für IG JMV)

MÜNCHEN – Immer mehr Männer werden Opfer häuslicher Gewalt. Internationale Studien gehen davon aus, dass beide Geschlechter in partnerschaftlichen Auseinandersetzungen 50 Prozent der Taten ausüben.… mehr ““Gewalt kennt kein Geschlecht””

IPPC-Law: Digital-Service-Act – Entwicklung in Europa

IPPC-Law: Digital-Service-Act - Entwicklung in Europa
Kontrolle (Bildquelle: @Pixabay)

Rechtsentwicklung im Internet – Digital-Service-Act der Europäischen Kommission – von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin

Die EU-Kommission in Brüssel strebt im Rahmen ihrer “Agenda für Europa” die Einführung eines Digital Services Act an. Es handelt sich um ein europäisches Gesetzgebungsvorhaben zur Regulierung des Internets. Dieser soll die e-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 erneuern und einen Regelungsrahmen für die Erbringung von digitalen Dienstleistungen im europäischen Recht geben.… mehr “IPPC-Law: Digital-Service-Act – Entwicklung in Europa”

Recht auf mobiles Arbeiten kommt – aber nur mit digitaler Zeiterfassung

Es war während der Corona-Pandemie eine Zeit lang (zu) ruhig: Beim Thema Zeiterfassung in Verbindung mit dem Arbeiten im Homeoffice tat sich nicht viel, aber jetzt kann es schnell gehen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Entwurf für das „

Es war während der Corona-Pandemie eine Zeit lang (zu) ruhig: Beim Thema Zeiterfassung in Verbindung mit dem Arbeiten im Homeoffice tat sich nicht viel, aber jetzt kann es schnell gehen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Entwurf für das „Mobile-Arbeit-Gesetz“ vorgelegt, das nicht nur einen gesetzlichen Anspruch auf jährlich 24 Tage Homeoffice bzw.… mehr “Recht auf mobiles Arbeiten kommt – aber nur mit digitaler Zeiterfassung”

Bezahlte Fahrtzeiten für Außendienstmitarbeiter

Bezahlte Fahrtzeiten für Außendienstmitarbeiter
Christopher Koll, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Anwaltsbüro

Regelungen in einer Betriebsvereinbarung, welche die vergütungspflichtigen Fahrtzeiten eines Außendienstmitarbeiters verkürzen, sind wegen Verstoßes gegen die Tarifsperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG unwirksam, wenn die betreffenden Zeiten nach den Bestimmungen des einschlägigen Tarifvertrags uneingeschränkt der entgeltpflichtigen Arbeitszeit zuzurechnen und mit der tariflichen Grundvergütung abzugelten sind.

(Amtlicher Leitsatz)

BAG v.… mehr “Bezahlte Fahrtzeiten für Außendienstmitarbeiter”

“Eine Geste der Humanität” – VDEE für Verlängerung der Förderung des DRK-Suchdienstes

"Eine Geste der Humanität" - VDEE für Verlängerung der Förderung des DRK-Suchdienstes

Wahrlich eine “Geste der Humanität”, wie Gerda Hasselfeldt, die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes sich ausdrückte: Die Förderung dieses Suchdienstes zum Zweiten Weltkrieg, die ursprünglich Ende 2023 auslaufen sollte, wird um 2 Jahre verlängert. So wurde es vom Bundesministerium des Innern zum Tag der Vertriebenen verkündet. Es sind immer noch tausende von Menschen, die sich jedes Jahr an den Suchdienst wenden, die sich Aufklärung über das Schicksal ihrer vermissten Angehörigen versprechen.… mehr ““Eine Geste der Humanität” – VDEE für Verlängerung der Förderung des DRK-Suchdienstes”

Birgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?

Birgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?
Birgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?

Interview der Deutschen Tageszeitung im Rechercheverbund der BERLINER TAGESZEITUNG, mit Birgit Bessin, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zu aktuell-politischen Themen, wie Familie, Politik und Gesellschaft, vom Sonntag, 25. Oktober 2020.

Deutsche Tageszeitung: Frau Bessin, aktuell beschäftigt sich unser Land mit den ständig steigenden Zahlen der Corona-Infizierten. Die Maßnahmen werden verschärft und immer mehr Menschen befinden sich in häuslich- oder gar stationärer Quarantäne.… mehr “Birgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?”

FG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate

FG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate

FG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate

Furniture and fittings do not count towards capital gains from the sale of real estate. That was the verdict of the Finanzgericht (FG) Münster – the Fiscal Court of Münster – in a ruling form August 3, 2020 (Az.: 5 K 2493/18).

If a property that is not occupied by its owner is sold at a profit within a period of ten years from its acquisition, the profits are subject to capital gains tax.… mehr “FG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate”

Betriebsschließung wegen Corona – Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt

Betriebsschließung wegen Corona – Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt

Betriebsschließung wegen Corona - Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt

Der Versicherer muss für die Corona-bedingte Schließung einer Münchener Gaststätte aufkommen. Die Gastwirtin setzte ihren Anspruch am Landgericht München durch (Az.: 12 O 5868/20).

Erst mussten u.a. Gastwirte ihre Lokale im Frühling aufgrund der Corona-Pandemie schießen, dann weigerten sich die Versicherer für den Schaden aufzukommen, obwohl die Wirte eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen haben. Doch so leicht können es sich die Versicherer nicht machen.… mehr “Betriebsschließung wegen Corona – Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt”

OLG Frankfurt on indication of origin for sparkling wine from Italy

OLG Frankfurt on indication of origin for sparkling wine from Italy

OLG Frankfurt on indication of origin for sparkling wine from Italy

Sparkling wine whose second fermentation phase occurs in Spain can still be advertised as a product that comes from Italy. That was the verdict of the Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt – the Higher Regional Court of Frankfurt – in a ruling from September 11, 2020 (Az.: 6 W 95/20).

A sparkling wine can be designated as an Italian product if the grapes were harvested and made into wine in Italy, even if the second phase of fermentation and the associated further processing involved in turning the base wine into sparking wine takes place in another country (in this case Spain).… mehr “OLG Frankfurt on indication of origin for sparkling wine from Italy”