Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)

Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel)

In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören – entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum?

Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Parteien vereinbarten einen 1-jährigen Pachtvertrag für eine Kfz-Werkstatt.… mehr “Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)”

VFUKS fordert Ausweitung des Schwimmlernangebots

Kinder-Kurse müssen Vorrang haben

VFUKS fordert Ausweitung des Schwimmlernangebots
(Bildquelle: rajat sarki/Unsplash.com)

Der Verband freier unabhängiger Kindertagesstätten Stuttgart (VFUKS) schlägt Alarm: “Seit September 2020 fanden aufgrund der Coronapandemie keine Kinderschwimmkurse mehr statt. Das Ergebnis: Tausende Kinder benötigen jetzt zusätzlich einen Kursplatz”, sagt die VFUKS-Vorsitzende Waltraud Weegmann.

5.000 bis 6.000 Schwimmkursplätze fehlen

Vor der Pandemie standen in Stuttgart jährlich rund 4.000 Plätze in Schwimmlernkursen zur Verfügung. Auf Grundlage der Zahl der eingeschulten Kinder geht die Arbeitsgemeinschaft Schwimmsporttreibender Vereine (AGS Stuttgart) jedoch von einem jährlichen Bedarf von 5.000 Plätzen aus.… mehr “VFUKS fordert Ausweitung des Schwimmlernangebots”

Nachgefragt bei Patrick Stach: Datenschutz – Der richtige Umgang mit Daten

Patrick Stach über den richtigen Umgang mit Daten

Nachgefragt bei Patrick Stach: Datenschutz - Der richtige Umgang mit Daten
Patrick Stach

Laut Patrick Stach von der Kanzlei Rechtsanwälte Stach ist der Anspruch auf das Schützen der personenbezogenen Daten in Zeiten der Globalisierung und weltweiten Vernetzung mit dem Internet immer wichtiger geworden. Aus diesem Grund wurden Gesetze und Verordnungen erlassen, die genau regeln, wie mit den sensiblen Daten einer Person umgegangen werden darf.… mehr “Nachgefragt bei Patrick Stach: Datenschutz – Der richtige Umgang mit Daten”

Deutscher Demografie Preis 2021 an Methusalem.rocks

Sonderpreis Next Practice für Plattform und Netzwerk für die zweite Lebenshälfte

Deutscher Demografie Preis 2021 an Methusalem.rocks
Methusalem.rocks , das Plattform- und Netzwerk-Konzept für Menschen in der zweiten Lebenshälfte, ist

Aktives Altern befähigen, das ist das Ziel von Methusalem.rocks, das mit seinem Plattform- und Netzwerkkonzept eine Antwort auf die gesellschaftlichen und privaten Herausforderungen von Langlebigkeit und demografischem Wandel geben will. Entstehen soll ein hybrider Raum der Kollaboration und des Austauschs, orchestriert durch das Methusalem-Community- und Informationsportal.… mehr “Deutscher Demografie Preis 2021 an Methusalem.rocks”

Nürnberg: Nachhaltigkeit fest im Blick

Klimaschutz, Recycling, Bio, Ökolandbau

Nürnberg: Nachhaltigkeit fest im Blick
Deutschlands nachhaltigste Großstadt

Nürnberg setzt in puncto Nachhaltigkeit Maßstäbe. Davon profitieren nicht nur Umwelt und Bürgerschaft, sondern auch der Wirtschaftsstandort Nürnberg. Ein Erfolgskonzept, das die Stadt attraktiv macht und bestens für die Zukunft aufstellt.

Die Stadt Nürnberg engagiert sich für Nachhaltigkeit – und das nicht erst seit gestern, sondern konsequent seit Jahrzehnten. Über die Jahre haben sich dabei so einige Titel angehäuft.… mehr “Nürnberg: Nachhaltigkeit fest im Blick”

Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai – Strafbefreiende Selbstanzeige möglich

Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai – Strafbefreiende Selbstanzeige möglich

Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai - Strafbefreiende Selbstanzeige möglich

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat eine Steuer-CD aus Dubai gekauft. Auch etliche Steuerpflichtige aus Deutschland müssen befürchten, dass ihre Steuerhinterziehung auffliegt.

In letzter Zeit war es ruhig geworden um den Ankauf von sog. Steuer-CDs. Doch nun hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz umso lauter zugeschlagen und erstmals durch das Bundeszentralamt für Steuern geheime Daten kaufen lassen.… mehr “Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai – Strafbefreiende Selbstanzeige möglich”

Digitalwirtschaft fordert: Mehr Mittelstand wagen beim digitalen Staat

Digitalwirtschaft fordert: Mehr Mittelstand wagen beim digitalen Staat
Diskussion zum Thema “Digitaler Staat” im Rahmen von “Deutschland kann digital!”

Aachen/Berlin, 17. Juni 2021 – Eine weitere öffentliche Live-Debatte der Initiative Deutschland kann digital! drehte sich gestern rund um das Thema “digitaler Staat”. Digitale Souveränität schließt zwangsläufig auch die Digitalisierung von Staat und Verwaltung mit ein. In zahlreichen Lebensbereichen sind digitale Lösungen längst fester Bestandteil des Alltags – digitale Behördengänge dagegen sind die Ausnahme.… mehr “Digitalwirtschaft fordert: Mehr Mittelstand wagen beim digitalen Staat”

Der deutsche Rundfunk in der Nachkriegszeit: Very British?

Der deutsche Rundfunk in der Nachkriegszeit: Very British?

Wem gehört der Rundfunk? Heute scheint das klar beantwortet: Den Hörern und Fernsehzuschauern, die diese Medien bezahlen. 1945 war das nicht so klar. Nach dem Untergang des Dritten Reichs errichteten die vier Besatzungsmächte ihre eigenen Rundfunkanstalten jeweils in ihren Zonen. Mit der deutschen Tradition hatte das wenig gemein. Wie die fremden Elemente in der britischen Zone aufgenommen wurden, beleuchtet Dr. Dierk Ludwig Schaaf in “Wem gehört der Rundfunk?mehr “Der deutsche Rundfunk in der Nachkriegszeit: Very British?”

BITMi-Präsident Oliver Grün trifft Präsident Macron zum Start von Scale-Up Europe in Paris

BITMi-Präsident Oliver Grün trifft Präsident Macron zum Start von Scale-Up Europe in Paris
Präsident Macron begrüßt das Manifest der Initiative Scale-Up Europe

Gestern empfing der französische Präsident Emmanuel Macron eine ausgewählte Gruppe von Tech-Führungskräften in Paris, um das Scale-Up Europe Manifest zu veröffentlichen.

BITMi und DIGITAL SME Präsident Dr. Oliver Grün, der an der Feier im elysee-Palast teilnahm, sagte: “Es ist höchste Zeit für eine groß angelegte und hochrangige Unterstützung für Europas Zukunft als Tech-Kontinent.”… mehr “BITMi-Präsident Oliver Grün trifft Präsident Macron zum Start von Scale-Up Europe in Paris”

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig

Verluste mit Aktien können nur mit Gewinnen aus Aktienverkäufen verrechnet werden. Der BFH hält das für verfassungswidrig und hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet (Az.: VIII R 11/18).

Für Aktionäre ist es ein Ärgernis: Sie können Verluste aus ihren Aktiengeschäften bislang nur mit Gewinnen aus anderen Aktienverkäufen verrechnen. Die Verrechnung der Verluste mit anderen positiven Einkünften aus Kapitalvermögen ist nicht möglich.… mehr “BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig”