BITMi veröffentlicht Positionspapier: “Keine politische Souveränität ohne digitale Souveränität”

Aachen/Berlin, 18. Mai 2022 – Im Vorfeld der geplanten Digitalstrategie der neuen Bundesregierung veröffentlicht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sein Positionspapier “Digitalisierung souverän gestalten” und betont darin die Bedeutung einer digitalen Souveränität für Deutschland und Europa. Neben einer Begriffsbestimmung fokussiert sich das Papier auf konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik mit dem Ziel, Abhängigkeiten im wichtigen Feld der digitalen Transformation zu verhindern.… mehr “BITMi veröffentlicht Positionspapier: “Keine politische Souveränität ohne digitale Souveränität””

Gender Pension Gap: Frauen sorgen weniger fürs Alter vor

Ihre gesetzliche Rente ist niedriger als die der Männer. Frauen sind häufiger von Altersarmut bedroht. Trotzdem investieren Frauen seltener in die private Altersvorsorge, zeigt eine Valuniq-Studie.

– 64 Prozent der Frauen gehen davon aus, dass ihre gesetzliche Rente im Alter nicht ausreichen wird. Dennoch besitzen nur 48 Prozent eine private Altersvorsorge.

– Durchschnittlich 218 Euro pro Monat investieren Frauen in die private Altersvorsorge; bei Männern sind es 402 Euro.… mehr “Gender Pension Gap: Frauen sorgen weniger fürs Alter vor”

Corona-Hilfe-Rückzahlungen – schnelle Rechtsberatung dringend empfohlen

Bei Rückzahlungsforderung an Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen drängt die Zeit

Es droht ein Schock für viele Lockdown-Geschädigte: Aktuell verschicken die Bezirksregierungen Nordrhein-Westfalens Bescheide für ausgezahlte Corona-Hilfen. Zahlungsempfänger, die bei ihrer Abrechnung keinen Liquiditätsengpass nachweisen konnten, droht nun die Rückzahlung der erhaltenen Zahlungen. Diese Frist lief im Oktober 2021 aus. Jetzt bleiben nur vier Wochen für die Einreichung einer Klage. Andernfalls muss die Fördersumme bis 30.… mehr “Corona-Hilfe-Rückzahlungen – schnelle Rechtsberatung dringend empfohlen”

Eins, zwei, drei – wie viele sind wir?

ARAG Experten informieren über die anstehende Volkszählung

Eigentlich werden die Schäfchen alle zehn Jahre gezählt. Dann kam Corona und das Zählen wurde verschoben. Doch nun ist es so weit. Seit Mitte Mai werden rund zehn Millionen Deutsche aufgefordert, an einer Befragung zur Volkszählung teilzunehmen. Warum aber nur ein Teil der Bevölkerung, obwohl wir doch über 80 Millionen Deutsche sind – also geschätzt, denn wer weiß das schon genau?… mehr “Eins, zwei, drei – wie viele sind wir?”

LG Koblenz beanstandet irreführende Werbung mit “Rohkost” als unzulässig

LG Koblenz beanstandet irreführende Werbung mit “Rohkost” als unzulässig

LG Koblenz beanstandet irreführende Werbung mit "Rohkost" als unzulässig

Wo Rohkost draufsteht, muss auch Rohkost drin sein. Das hat das LG Koblenz mit Urteil vom 15. März 2022 klar gemacht und einem Lebensmittelhersteller Werbung mit irreführenden Angaben untersagt.

Der Trend geht zu gesunder Ernährung. Rohkost liegt dabei hoch im Kurs. Werbung für ein Lebensmittel mit der Angabe “Rohkost” ist jedoch irreführend und damit unzulässig, wenn das Produkt zuvor schon erhitzt wurde.… mehr “LG Koblenz beanstandet irreführende Werbung mit “Rohkost” als unzulässig”

SILA AWARD 2022: 16 Nominierte und mehr als 1.500 Stimmen

Der Chor Divertimento aus dem Kreis-Chorverband Altenkirchen ist ‘Chor des Jahres 2022’.

SILA AWARD 2022: 16 Nominierte und mehr als 1.500 Stimmen
Der Chor Divertimento aus dem Kreis-Chorverband Altenkirchen ist ‘Chor des Jahres 2022’. (Bildquelle: Illustration: Chorverband Rheinland-Pfalz)

Der Chor Divertimento aus dem Kreis-Chorverband Altenkirchen ist erster Jurypreisträger und damit “Chor der Jahres 2021”. Zweiter Preisträger der Jury und auch “Chor der Herzen”, weil zugleich Gewinner des “Großen Preises des Publikums”, ist der Kinder- und Jugendchor aus Merxheim an der Nahe im Kreis-Chorverband Bad Kreuznach.… mehr “SILA AWARD 2022: 16 Nominierte und mehr als 1.500 Stimmen”

Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag

Gerade wenn es um eine Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag geht, ist jeder Fall individuell zu betrachten.

Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag
Haben Sie die Einwilligung zum Aufhebungsvertrag gegeben und möchten eine Abfindung aushandeln? (Bildquelle: © PantherMedia / etorres69)

Die Begriffe Abfindung und Aufhebungsvertrag werden oft in einem Atemzug genannt und gehören auch tatsächlich eng zusammen.

Grundsätzlich müssen Sie jedoch zwei Punkte besonders beachten.

Erstens kann ein Aufhebungsvertrag – im Gegensatz zu einer Kündigung – nur in gegenseitigem Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen werden.… mehr “Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag”

Keine Ermäßigung bei Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus privat gehaltener Beteiligung

Keine Ermäßigung bei Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus privat gehaltener Beteiligung

Keine Ermäßigung bei Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus privat gehaltener Beteiligung

Für den Veräußerungsgewinn aus einer im Privatvermögen gehaltenen 100%igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft gelten der Freibetrag und der ermäßigte Steuersatz nach §§ 16, 34 EStG nicht.

Wird die Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft verkauft, kann der Veräußerungsgewinn nach § 16 Einkommensteuergesetz (EStG) oder § 17 EStG besteuert werden. Maßgeblich ist u.a., ob die Beteiligung im Betriebsvermögen oder Privatvermögen gehalten wurde, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.… mehr “Keine Ermäßigung bei Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus privat gehaltener Beteiligung”

Was bei Datenschutzverletzung zu tun ist

Was droht Ihnen bei einem Verstoß gegen das Datenschutzrecht?

Was bei Datenschutzverletzung zu tun ist

Für viele Unternehmen ist der datenschutzorientierte Tagesablauf längst normal geworden. Doch was genau geschieht überhaupt bei einem Verstoß und wie hat man sich zu verhalten? Seit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung im Jahre 2018, gibt es Strafen, die einheitlich für die gesamte EU gelten. Dabei verhängt die Union Bußgelder, die entweder maximal 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des Jahresumsatzes umfassen.… mehr “Was bei Datenschutzverletzung zu tun ist”

OLG Düsseldorf: Keine Urheberrechtsverletzung bei ausreichender Eigenart

OLG Düsseldorf: Keine Urheberrechtsverletzung bei ausreichender Eigenart

OLG Düsseldorf: Keine Urheberrechtsverletzung bei ausreichender Eigenart

Das Urheberrecht wird nicht verletzt, wenn ein Werk eine ausreichende schöpferische Eigenart aufweist. Das geht aus einem Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.02.2022 hervor (Az.: I-20 254/20).

Wird eine bloße Kopie eines urheberrechtlich geschützten Werks erstellt oder liegt eine große Ähnlichkeit vor, ist in vielen Fällen von der Verletzung des Urheberrechts auszugehen. Je größer jedoch der Abstand zwischen beiden Werken ist und je mehr Eigenart das neue Werk aufweist, umso geringer ist das Risiko einer Urheberrechtsverletzung, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.… mehr “OLG Düsseldorf: Keine Urheberrechtsverletzung bei ausreichender Eigenart”