Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Sep
20

Weltkindertag: Potsdam – Bürger fordern Rücktritt von Jann Jakobs – SPD

Jann Jakobs SPD – Rücktrittsforderungen Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am heutigen 20. September 2017 lautet: “Kindern eine Stimme geben!”. Mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, sagten Potsdamer Bürger bereits zur Mitte dieses Jahres, klar und deutlich: “Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike … Weiterlesen »

Jan
15

Sexualstrafrecht – Geschlechtsverkehr als Vermögenswert?

Strafverteidigung im Sexualstrafrecht Sexualstrafrecht – Geschlechtsverkehr als Vermögenswert? Düsseldorf, 3. November 2013, Fachanwalt für Strafrecht Man kann durchaus konstatieren, dass das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Prostitutionsgesetz vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3983) Sichtweisen verändert hat. Alles auf den Kopf gestellt hat es aber nicht. Die Rechtsprechung versucht, intransparente Verquickungen aufzulösen. … Weiterlesen »

Jan
15

Sexualstrafrecht und strafbefreiender Rücktritt, der BGH erweitert die Möglichkeiten

Strafverteidigung im Sexualstrafrecht Sexualstrafrecht und strafbefreiender Rücktritt, der BGH erweitert die Möglichkeiten Düsseldorf, 27. September 2013 – Fachanwalt für Strafrecht, Dr. Martin Rademacher Wegen eines Versuchs wird allgemein nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung einer Tat aufgibt oder die Tatvollendung verhindert (§ 24 Abs. 1 S. 1 StGB). Damit will der Gesetzgeber den zögernden … Weiterlesen »

Jan
15

Sexualstrafrecht – Geschlechtsverkehr als Vermögenswert?

Strafverteidigung im Sexualstrafrecht Sexualstrafrecht – Geschlechtsverkehr als Vermögenswert? Düsseldorf, 3. November 2013, Fachanwalt für Strafrecht Man kann durchaus konstatieren, dass das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Prostitutionsgesetz vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3983) Sichtweisen verändert hat. Alles auf den Kopf gestellt hat es aber nicht. Die Rechtsprechung versucht, intransparente Verquickungen aufzulösen. … Weiterlesen »

Nov
07

FDP-Wirtschaftssprecher fordert Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Hundt

Dietrich von Gumppenberg, MdL: Fühle mich als Unternehmer nicht mehr vertreten Fordert den Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt: Der bayerische FDP-Wirtschaftssprecher Dietrich von Gumppenberg, MdL. MÜNCHEN/BAYERBACH (07.11.2012) – Dietrich von Gumppenberg, Wirtschaftssprecher der bayerischen FDP-Landtagsfraktion, hat den Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt gefordert. Nach seiner scharfen Kritik an der Bundesregierung sollte sich Hund überlegen, ob … Weiterlesen »

Feb
18

Florian Pronold: CSU muss Seehofer als Aschermittwochsredner zurückziehen

Es droht Gefahr, dass Seehofer das Amt das Bundespräsidenten weiter beschädigt. (ddp direct)Nach dem Rücktritt von Christian Wulff übernimmt der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer – in seiner Funktion als Bundesratspräsident – vorübergehend die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Dazu erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und Mitglied im SPD-Parteivorstand Florian Pronold, MdB: Als amtierender Bundespräsident repräsentiert Horst Seehofer … Weiterlesen »

Jan
27

Auf UNI.DE über mehr Transparenz in der Politik diskutieren

Die Debatte um den Bundespräsidenten reißt nicht ab. Laut Online-Votings ist die Mehrheit der Meinung, dass Christian Wulff zurücktreten soll und die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt hat. Weil er immer nur häppchenweise zugibt, was er zugeben muss. Warum ist er nicht mutig genug, alles offen und ehrlich auf den Tisch zu legen und … Weiterlesen »

Mrz
01

Rücktritt zu Guttenberg – Ende einer kollektiven Hetzjagd

Berlin (wnorg) – Geschafft – Tausende selbst ernannter Wissenschaftsjäger dürfen aufatmen. Die Beute ist zur Strecke gebracht. Das Triumphgeheul derer, die zur Hatz aufgerufen hatten, ist lauter als bei einem gewonnenen Weltmeistertitel. Deutschland ist nun endlich politisch wieder vollständig sauber. Denn fehlende Zitierhinweise in einer alten Doktorarbeit hatten bislang das Gerechtigkeitsempfinden, das politische Moralbewusstsein und … Weiterlesen »