Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
23

Rechtssicherheit für Homosexuelle: Rehabilitierung der Justizopfer

eine Information des Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e.V. Gegen Diskriminierung 23. Mai 2016. Männern, die nach 1945 aufgrund von “homosexuellen Handlungen” verfolgt und verurteilt wurden, ist die Rehabilitierung in Aussicht gestellt worden. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD): “Für viele damals Betroffene wird diese längst überfällige Entscheidung leider zu spät … Weiterlesen »

Aug
25

Hartz-IV-Empfänger werden nicht geboren, sondern dazu ausgebildet

Eine Information des Deutschen Schutzverbands gegen Diskriminierung e.V. Gegen Diskriminierung 25. August 2015. Dass ein Mangel an Schulbildung und beruflicher Qualifikation entscheidende Faktoren für Arbeitslosigkeit sind, ist nicht von der Hand zu weisen. Aber darf deshalb das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit sagen, dass Hartz-IV-Empfänger teilweise “dazu” ausgebildet werden? Diese Frage … Weiterlesen »

Mai
13

Hartz IV: Nachträglich echter Lohn, statt Ein-Euro-Vergütung

13. Mai 2015. Wenn Hartz-IV-Empfänger bei einem Ein-Euro-Job bei Kommunen und sozialen Einrichtungen Tätigkeiten leisten müssen, die sich nur unwesentlich von denen des Stammpersonals unterscheiden, können sie auch den ortsüblichen Lohn dafür einklagen (Sozialgericht Dortmund, Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 und Bundessozialgericht Az.: B 14 AS 75/12R). Für derartige rechtswidrige Arbeiten können Betroffene ihre … Weiterlesen »

Mai
05

Urteil zu Hartz IV: Erbschaft wird als Einnahme gerechnet

Bedeutet “Gleiches Recht für alle” immer für alle das gleiche Recht? Gegen Diskriminierung 5. Mai 2015. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger Geld erbt, wird die komplette Summe als Einkommen angerechnet; auch wenn damit Schulden getilgt werden. Das Urteil sei zwar korrekt, so Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), ob es der … Weiterlesen »

Jan
13

Hartz-IV-Empfänger bekommen Fahrgeld für Besuche bei Kindern

Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V. Gegen Diskriminierung 13. Januar 2015. Allen Eltern, die Hartz-IV beziehen, steht die Erstattung der Kosten des Umgangsrechts zu, so ein Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts im Juni 2014. “Die Jobcenter müssen also auch die Fahrtkosten für Besuche bei den leiblichen Kindern erstatten”, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. … Weiterlesen »

Jan
05

10 Jahre Hartz IV: Das Sicherungsgesetz, das verunsichert

Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V. Gegen Diskriminierung 5. Januar 2015. Vor zehn Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft getreten. Und seit zehn Jahren steigt die Armut in Deutschland. Mit Hartz IV habe es der Staat geschafft, so Uwe Hoffmann, der ehrenamtliche Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), ein Gesetz … Weiterlesen »

Apr
08

Altersdiskriminierung – Alltag in Deutschland

Die Medienagentur 8. April 2014. Altersdiskriminierung scheint in Deutschland tolerierter Alltag zu sein. Obwohl sich immer mehr Gerichte mit der Altersdiskriminierung auseinandersetzen müssen, werde sie von eine Großteil der Gesellschaft noch immer geduldet, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) in Jena. Altersdiskriminierung ist in Deutschland allgegenwärtig. Besonders im Berufsleben ist sie weit … Weiterlesen »