Falschparken. Für viele Autofahrer ist das eher ein Kavaliersdelikt. Mit dazu gehört der Strafzettel hinter der Windschutzscheibe und im schlimmsten Fall das Abschleppen. Doch wer sein Auto an unübersichtlichen Stellen einfach abstellt, riskiert deutlich mehr: Wenn es hier zum Unfall kommt, trägt der Falschparker nach gängiger Rechtsprechung eine Mitschuld von mindestens 25 Prozent. Dabei spielt es keine Rolle, dass das Auto abgestellt ist und nicht aktiv am Straßenverkehr teilnimmt.… mehr “Parken: Mögliche Gefahren erkennen und vermeiden”
Soldan Institut geht in Köln an den Start – Reorganisation abgeschlossen
Köln, den 10.11.2011****Das Soldan Institut geht seiner Forschungstätigkeit seit Oktober 2011 in Köln nach. Das auf die anwaltliche Berufsforschung spezialisierte, interdisziplinär ausgerichtete Institut hat Räumlichkeiten im Universitätsviertel in Köln-Sülz bezogen. Der Bezug der neuen Räume schließt die Reorganisation des Instituts ab, die nach dem Ausscheiden des langjährigen Co-Direktors Christoph Hommerich im Frühjahr 2011 eingeleitet wurde. Am neuen Standort in unmittelbarer Nachbarschaft zur Universitätsbibliothek Köln ist der nunmehr alleinige Direktor des Instituts, Dr.… mehr “Soldan Institut geht in Köln an den Start – Reorganisation abgeschlossen”
Academy Filmfonds (MHF) Commerzbank Verjährung Ende 2011, Steuernachteile
Anleger der Commerzbank, die Anteile an den Filmfonds MHF Erste und MHF Zweite Academy Film GmbH & Co. KG müssen nach Steuernachteilen umgehend handeln, bevor die Ansprüche endgültig verjähren.
Zahlreiche Anleger haben sich auf Anraten der Commerzbank in den Jahren 2001 und 2002 an den Filmfonds MHF Erste und MHF Zweite Academy Film GmbH & Co.… mehr “Academy Filmfonds (MHF) Commerzbank Verjährung Ende 2011, Steuernachteile”
Kayabas – Die Europäischen Teilungen beschränken die Alternativen.
Kayabas ist verzweifelt, dass es ein durchbrechendes Resultat von dem Treffen geben wird, nachdem Die Deutsche Kanzler Angela Merkel sagte, dass das Treffen würde kaum ein endgültiges Ergebniss erzeugen, was sich im Niederfall von dem Euro und europäische Aktienmärkte beenden würde.
Finanzmärkte und der Euro haben Gewinne während der Woche gemacht, sowie gestern, in der Hoffnung, dass, die europäischen Leiter und Finanzminister ein umfassenden Plan entwickeln würden, aber alles ist gefallen nachdem Merkel die Hoffnungen niederschlagte, dass das Treffen würde anhaltende Lösungen für die Krise leisten.… mehr “Kayabas – Die Europäischen Teilungen beschränken die Alternativen.”
Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und die Voraussetzungen einer Kündigung: Mutterschutzfristen und Mutterschaftsgeld
Das Mutterschutzgesetz räumt schwangeren Arbeitnehmerinnen und jungen Müttern besondere Schutzrechte ein. Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert.
1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin
Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung sind Sie in zusätzlicher Weise vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt.… mehr “Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und die Voraussetzungen einer Kündigung: Mutterschutzfristen und Mutterschaftsgeld”
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber – wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05) hat für erhebliches Medieninteresse gesorgt. Hintergrund der allgemeinen Aufregung ist der Umstand, dass das nationale Recht keine klaren Regelungen für Arbeitnehmer enthält, die in ihrem Unternehmen Missstände entdecken und diese öffentlich machen, bzw.… mehr “Strafanzeige gegen die Arbeitgeber – wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?”
Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen
Ein alter Grundsatz gilt nicht mehr: Beim Auszug muss der Mieter die Wohnung renovieren.
Diese Zeiten sind vorbei. Nach Schätzung des Deutschen Mieterbundes sind ca. 70 Prozent aller Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen unwirksam. Die Folge: Der Vermieter muss renovieren und das sogar schon im bestehenden Mietverhältnis.
Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung von Schönheitsreparaturen beantwortet.… mehr “Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen”
Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen
Ein alter Grundsatz gilt nicht mehr: Beim Auszug muss der Mieter die Wohnung renovieren.
Diese Zeiten sind vorbei. Nach Schätzung des Deutschen Mieterbundes sind ca. 70 Prozent aller Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen unwirksam. Die Folge: Der Vermieter muss renovieren und das sogar schon im bestehenden Mietverhältnis.
Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung von Schönheitsreparaturen beantwortet.… mehr “Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen”
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters, eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick.
1. Was ist eine Mietsicherheit?
Mietsicherheiten werden vom Vermieter verlangt, um abzusichern, dass der Mieter seine mietvertraglichen Verpflichtungen (z.B. Mietzahlungen, Schönheitsreparaturen, Schadensersatz) erfüllt.… mehr “Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen”
Willi Lemke mit Berliner Friedensuhr 2011 ausgezeichnet
Die Berliner Friedensuhr ist am Dienstagabend (8. November 2011) an Willi Lemke als Vertreter der Vereinten Nationen verliehen worden. Das Berliner Komitee für UNESCO-Arbeit will damit das langjährige wie erfolgreiche Wirken Lemkes als Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden würdigen.… mehr “Willi Lemke mit Berliner Friedensuhr 2011 ausgezeichnet”