Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg – Verkehrsrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse

von
Das Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Das Straßenverkehrsrecht ist ein Bundesrecht auf dem Gebiet der sog. konkurrierenden Gesetzgebung.

Die Bundesländer dürfen somit Gesetze nur dann erlassen, wenn der Bund von seiner Gesetzgebungsbefugnis keinen Gebrauch macht. Seit jeher wird aber das Gesetzgebungsrecht vom Bund ausgeübt. Zentrale Rechtsnorm ist dabei das Straßenverkehrsgesetz; es regelt

¦die Zulassung der Personen und Kraftfahrzeuge zum öffentlichen Straßenverkehr;
¦die Verwendung von Kennzeichen;
¦die Fahrerlaubnis (die Fahrerlaubnisarten, Probefahrerlaubnis, Erteilung, Nachweis, Entziehung, Fahrverbot);
¦die Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis;
¦die Folgen des Kennzeichenmissbrauchs;
¦die Folgen des Feilbietens nicht genehmigter Fahrzeugteile;
¦die Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr;
¦die Grundlagen und Rechtsfolgen der Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten;
¦das Verkehrszentralregister;
¦die Schadensersatzhaftung der Halter und Führer von Kraftfahrzeugen;
¦die Ermächtigung des jeweils zuständigen Verkehrsministers, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit auf den öffentlichen Verkehrsflächen.… mehr “Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg – Verkehrsrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse”

Caritas unterstützt selbständiges Wohnen

von
Verweigerung von Wohnzuschuss gefährdet selbständiges Wohnen von behinderten Menschen

Stuttgart / Freiburg, 2. Dezember – In ihrer eigenen Wohnung zu leben, das ist schon seit Jahren der große Wunsch von Carla S. (Name geändert). Sie ist behindert und kam mit Downsyndrom zur Welt. Nun hatte die 23-Jährige die seltene Chance, in ein Mehrgenerationenhaus zu ziehen. Dort hat sie die notwendige Versorgung und kann ihren Arbeitsplatz aufsuchen.… mehr “Caritas unterstützt selbständiges Wohnen”

Anwalt Frankfurt – Anwalt Bad Vilbel – Mietrecht – Kanzlei Sachse

von
Bei Verlust des Schlüssels – Der Mieter trägt nur die Kosten einer tatsächlich ausgetauschten Schließanlage
Anwalt Frankfurt - Anwalt Bad Vilbel - Mietrecht - Kanzlei Sachse

Hat dern Mieter seinen Hausschlüssel verloren, hat der Vermieter nur dann einen Anspruch auf Schadensersatz für die gesamte Schließanlage, wenn auch tatsächlich ein Austausch aller Schlösser erfolgt ist. So die Rechtssprechung des Amtsgericht in Ludwigsburg im April 2010.Im vorliegenden Fall erklärte das Gericht, dass der Mieter zwar einen Schaden an den Mieträumen verursacht hat und dem Vermieter hierfür grundsätzlich Schadensersatz leisten muss.… mehr “Anwalt Frankfurt – Anwalt Bad Vilbel – Mietrecht – Kanzlei Sachse”

Anwalt Offenbach – Anwalt Erzhausen – Familienrecht Offenbach – Kanzlei Sachse

von
Die häusliche Gewalt
Anwalt Offenbach - Anwalt Erzhausen - Familienrecht Offenbach - Kanzlei Sachse

Ab dem 01. Januar 2002 werden die von der häuslichen Gewalt Betroffene stärker vom Gesetz geschützt. Dann tritt das neue Gewaltschutzgesetz in Kraft. Das Gesetz ermöglicht den Opfern häuslicher Gewalt, den Täter zeitlich befristet oder dauerhaft der gemeinsamen Wohnung zu verweisen. Das Zivilgericht kann dem Peiniger bei Strafe verbieten, sich der Wohnung oder dem Opfer zu nähern. Damit kann die betroffene Frau den gewohnten Lebensraum für sich – und gegebenenfalls die Kinder – allein beanspruchen.… mehr “Anwalt Offenbach – Anwalt Erzhausen – Familienrecht Offenbach – Kanzlei Sachse”

Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn – Strafrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse

von
Rechtsmittel
Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn - Strafrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse

Gegen die Entscheidungen der Gerichte ist grundsätzlich ein Rechtsmittel gegeben. Außerhalb beziehungsweise vor einer Gerichtsverhandlung ist das die Beschwerde, Urteile können mit Berufung oder Revision angefochten werden.

Eine falsche Bezeichnung des Rechtsmittels – jedenfalls durch Laien – schadet nichts. Gerichte und Staatanwaltschaften sind gehalten, den Sinn der Eingabe zu beurteilen und das Rechtsmittel entsprechend zu behandeln.

¦Berufung
Das Rechtsmittel der Berufung ist möglich gegen Urteile des Amtsgerichts.… mehr “Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn – Strafrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse”

Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg – Verkehrsrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse

von
Das Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Das Straßenverkehrsrecht ist ein Bundesrecht auf dem Gebiet der sog. konkurrierenden Gesetzgebung.

Die Bundesländer dürfen somit Gesetze nur dann erlassen, wenn der Bund von seiner Gesetzgebungsbefugnis keinen Gebrauch macht. Seit jeher wird aber das Gesetzgebungsrecht vom Bund ausgeübt. Zentrale Rechtsnorm ist dabei das Straßenverkehrsgesetz; es regelt

¦die Zulassung der Personen und Kraftfahrzeuge zum öffentlichen Straßenverkehr;
¦die Verwendung von Kennzeichen;
¦die Fahrerlaubnis (die Fahrerlaubnisarten, Probefahrerlaubnis, Erteilung, Nachweis, Entziehung, Fahrverbot);
¦die Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis;
¦die Folgen des Kennzeichenmissbrauchs;
¦die Folgen des Feilbietens nicht genehmigter Fahrzeugteile;
¦die Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr;
¦die Grundlagen und Rechtsfolgen der Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten;
¦das Verkehrszentralregister;
¦die Schadensersatzhaftung der Halter und Führer von Kraftfahrzeugen;
¦die Ermächtigung des jeweils zuständigen Verkehrsministers, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit auf den öffentlichen Verkehrsflächen.… mehr “Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg – Verkehrsrecht Frankfurt – Kanzlei Sachse”

Kündigungswelle bei Opel

von
Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten? Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Dr. Attila Fodor, Rechtsanwalt, Essen
Kündigungswelle bei Opel

Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten?… mehr “Kündigungswelle bei Opel”

Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der Kaution

von
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto.
Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der Kaution

Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlauben grundsätzlich die Aufrechnung mit einer bereits verjährten Forderung.… mehr “Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der Kaution”

Marktplatz-Recht.de schafft weiteren Mehrwert für Studenten und Referendare

von
ExamensCheck bietet Online-Wissenskontrolle bequem und einfach per Mausklick

Essen, 02. Dezember 2011******Marktplatz-Recht hat sein Angebot für Jura-Studenten und Referendare weiter ausgebaut. Mit dem ExamensCheck von Lecturio Law, der sich an Studierende vor dem 1. oder 2. Staatsexamen wendet, bietet Marktplatz-Recht.de eine ideale, kostenlose Online-Examensvorbereitung an. Nach dem Prinzip „richtig oder falsch“ können Examenskandidaten ihren Wissensstand für das 1. Staatsexamen in den Bereichen Strafrecht AT und BT, Zivilrecht BGB und Nebengebiete sowie Öffentliches Recht per Mausklick überprüfen.… mehr “Marktplatz-Recht.de schafft weiteren Mehrwert für Studenten und Referendare”

EU-Allianz startet neue Eurozone im All

von
Kapp Karneval, 02. Dez. 2011 Finanzkrise mal nicht ganz ernst genommen
EU-Allianz startet neue Eurozone im All

Kapp Karneval, 02. Dez. 2011

Der Startschuss für den ersten bemannten Raumflug zum Mars ist gefallen. Anders als erwartet wird wohl nicht ein Mensch seinen ersten Schritt auf diesen Planeten setzen, denn die Weltwirtschaftskrise, ermöglicht es weder der NASA noch anderen Raumfahrtbehörden, diese kostspielige Mission durchzuführen.

Bedingt durch die umstrittenen Krötensammlungen seitens König Froggi und seiner undurchsichtigen Froschgesellen, hat dieser nun eine Allianz mit seinem langjährigen Kumpel Sir Draggi von FangAnDu gebildet.… mehr “EU-Allianz startet neue Eurozone im All”