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Der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) hat laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 Ärger mit einigen seiner Betriebsräte. So sei vor dem Arbeitsgericht Berlin die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße beantragt worden.

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Der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) hat laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 Ärger mit einigen seiner Betriebsräte. So sei vor dem Arbeitsgericht Berlin die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße beantragt worden.

Auch in einer Trierer Filiale sei der Betriebsrat mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert worden. In Stuttgart soll Mitarbeitern mit Lohnabzug gedroht worden sein, wenn sie während der Arbeitszeit an einer Betriebsversammlung teilnehmen, so der Spiegel. Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitgeber ein Amtsenthebungsverfahren wirksam durchführen? Darf der Arbeitgeber Mitarbeitern verbieten während der Arbeitszeit an einer Betriebsversammlung teilzunehmen?

Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, über den Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) und dessen Auseinandersetzung mit einigen Betriebsräten.… mehr “Der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) hat laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 Ärger mit einigen seiner Betriebsräte. So sei vor dem Arbeitsgericht Berlin die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße beantragt worden.”

Die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße hat der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 vor dem Arbeitsgericht Berlin beantragt.

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Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitgeber ein solches Amtsenthebungsverfahren wirksam durchführen?
Die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße hat der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 vor dem Arbeitsgericht Berlin beantragt.

Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne der Firmenleitung geleistet habe. Grund sei gewesen, dass die Dienstpläne angeblich nicht mit den Arbeitszeitregelungen übereinstimmten.

Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat oder gar die Auflösung des gesamten Betriebsrats können vom Arbeitgeber, von einem Viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer oder von einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft beim zuständigen Arbeitsgericht beantragt werden.… mehr “Die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße hat der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 vor dem Arbeitsgericht Berlin beantragt.”

Fluglotsenstreik – Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS). Darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die Teilnahme an einem Streik verbieten?

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Darf er (fristlos) kündigen, wenn die Mitarbeiter dieses Verbot missachten? Ein Beitrag von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin.
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS). Darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die Teilnahme an einem Streik verbieten?

Nach einem Bericht des Spiegels vom 8.8.2011 hat die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) ihren Mitarbeitern verboten an dem Streik teilzunehmen. Wer trotzdem mitmache, riskiere „arbeitsrechtliche Konsequenzen“, bis hin zur „fristlosen Kündigung“, so der Spiegel in seinem Bericht.

Im vorliegenden Fall hatte das Arbeitsgericht Frankfurt den Streik verboten, die Gewerkschaft auf eine weitere Auseinandersetzung verzichtet.… mehr “Fluglotsenstreik – Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS). Darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die Teilnahme an einem Streik verbieten?”

Erneute Streikdrohung der Fluglotsen für Dienstag, den 9.8.2011.

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Untersagung des für vergangene Woche geplanten Streiks durch das Arbeitsgericht Frankfurt plant die Gewerkschaft der Fluglotsen Medienberichten zufolge einen erneuten Fluglotsenstreik. Die Lotsen fordern weniger Überstunden, mehr Gehalt und mehr Mitbestimmung.
Erneute Streikdrohung der Fluglotsen für Dienstag, den 9.8.2011.

Die Gewerkschaft der Fluglotsen will erneut streiken. Medienberichten zufolge sei ein solcher Streik unproblematisch, weil an den Forderungen, die vom Arbeitsgericht Frankfurt als unzulässig angesehen wurden nicht mehr festgehalten wird.… mehr “Erneute Streikdrohung der Fluglotsen für Dienstag, den 9.8.2011.”

Professionelle Begleitung von Einstweiligen Verfügungsverfahren durch ASK

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Zahlreiche Oberlandesgerichte haben bereits die Statthaftigkeit des Rechtsschutzes unterhalb der Schwellenwerte im Wege eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens bestätigt.

In einem bemerkenswerten Urteil hat das OLG Düsseldorf (Urteil vom 13.01.2010 – Az.: 1-27 U 1/09) festgestellt, dass nicht bloß willkürliche Akte, sondern jeder objektive Vergaberechtsverstoß einen Unterlassungsanspruch des Bieters begründen kann. Verspricht der öffentliche Auftraggeber die Einhaltung bestimmter Vergaberegeln, haben die teilnehmenden Bieter einen Anspruch auf Einhaltung dieser Regeln.… mehr “Professionelle Begleitung von Einstweiligen Verfügungsverfahren durch ASK”

Detektivkostenerstattung und Detektiveinsatzmöglichkeiten

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Detektivkostenerstattung und Detektiveinsatzmöglichkeiten

Die Detektei und Auskunftei Ermittlungen-Untersuchungen-Recherchen-Observationen EURO-WIRTSCHAFTSDIENST GmbH aus Hannover in Niedersachsen von Christian Kölle mit über 30 Jahren Berufserfahrung ist prozessvorbereitend und prozessbegleitend u.a. bei Wettbewerbs-, Patent- und arbeitsrechtlich relevanten Begebenheiten sowie auch in Unterhalts- und Sorgerechtsangelegenheiten tätig und dokumentiert gerichtsverwertbare Erkenntnisse im Rahmen der Beweisnothilfe oder zur Beweissicherung auch länderübergreifend.

Zur Detektivkostenerstattung und zu Detektiveinsatzmöglichkeiten befinden sich auf der Webseite www.euroreform.de… mehr “Detektivkostenerstattung und Detektiveinsatzmöglichkeiten”

Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!

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Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!

München, 08.08.2011 – Cordula N. arbeitete früher als Grafikerin in einem Werbeunternehmen und pausierte dann einige Jahre, um ihre beiden Kinder groß zu ziehen. Nach acht Jahren möchte sie gern wieder arbeiten und fragt bei ihrem ehemaligen Arbeitgeber an, ob bei ihm Bedarf besteht. Die alte Stelle ist natürlich längst besetzt, aber der Arbeitgeber bietet Frau N. eine Beschäftigung auf freiberuflicher Basis an, die sie sehr gern annimmt.… mehr “Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!”

Anwaltskanzlei Sache – Anwälte in Offenbach und Rödermark – Arbeitsrecht

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Diplomaten sind immun gegen das Arbeitsrecht
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Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage gegen einen Diplomaten eines ausländischen Staates auf Zahlung von Vergütung und Schmerzensgeld für eine Hausangestellte als unzulässig abgewiesen.

Die Wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts und Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung, Prof. Dr. Heide Pfarr, hatte die abgetretenen Ansprüche einer Hausangestellten gegen einen Diplomaten geltend gemacht. Die Hausangestellte soll von dem Diplomaten unter ausbeuterischen Bedingungen zur Arbeitsleistung gezwungen worden sein; auch sei es zu tätlichen Übergriffen gekommen.… mehr “Anwaltskanzlei Sache – Anwälte in Offenbach und Rödermark – Arbeitsrecht”

Die Anwaltskanzlei Sachse – Anwälte Offenbach – Familienrecht Offenbach

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Die Rechtsfolgen einer Adoption von minderjährigen Kindern
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Sämtliche rechtlichen Verbindungen des Kindes zu seinen leiblichen Verwandten (Eltern, Großeltern, Geschwistern usw.) erlöschen. Mit der Adoption gehen alle Rechten und Pflichten aus dem bisherigen Verwandtschaftsverhältnis unter. Es gibt keine Unterhaltspflichten mehr hinüber und herüber, kein Erbrecht und auch kein Umgangsrecht.
Das adoptierte Kind wird im Verhältnis zu seinen leiblichen Verwandten zu einer fremden Person.… mehr “Die Anwaltskanzlei Sachse – Anwälte Offenbach – Familienrecht Offenbach”

Die Anwaltskanzlei Sachse – Anwälte Neu Isenburg – Familienrecht Neu – Isenburg

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Die Voraussetzungen einer Adoption
Die Anwaltskanzlei Sachse - Anwälte Neu Isenburg - Familienrecht Neu - Isenburg

Ein Ehepaar kann ein Kind nur gemeinschaftlich annehmen.
Hingegen ist eine gemeinschaftliche Annahme eines Kindes durch Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, aber auch durch gleichgeschlechtliche Partner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft ausdrücklich vom Gesetz ausgeschlossen.
Ausnahme: Ein Ehegatte kann ein Kind seines Ehegatten aus einer früheren Beziehung allein annehmen. Das Kind wird dann hierdurch zum gemeinschaftlichen Kind.

Einer der Ehegatten muss wenigstens fünfundzwanzig Jahre alt, der andere mindestens einundzwanzig Jahre alt sein.… mehr “Die Anwaltskanzlei Sachse – Anwälte Neu Isenburg – Familienrecht Neu – Isenburg”