Allgemein

Die Welt nach 9/11

von
Sonderhefte der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik zum internationalen Kampf gegen den Terrorismus
Die Welt nach 9/11

Wiesbaden, 12.09.2011. Mit dem zehnten Jahrestag der Anschläge in New York und Washington und den Bestrebungen verschiedener Staaten, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, geht die erste Post-9/11-Periode zu Ende. Seit dem 11. September 2001 gewinnt die Terrorismusforschung innerhalb der Politikwissenschaft, aber auch interdisziplinär, an Bedeutung. Die ZfAS – Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik trägt dieser Entwicklung Rechnung und legt mit „Die Welt nach 9/11“ und „Terrorismusforschung in Deutschland“ zwei neue Sonderhefte vor, die breit angelegt die Auswirkungen des internationalen Terrorismus auf Staat und Gesellschaft und die wissenschaftliche Debatte darüber zusammenfassen.… mehr “Die Welt nach 9/11”

Stichwort des Monats September: Geschäftsführerhaftung

von
Haftungsrisiken außerhalb des Insolvenzverfahrens

Eine GmbH bietet zwar grundsätzlich Sicherheit für das Privatvermögen der Gesellschafter. Der Geschäftsführer ist dennoch in verschiedenen Fällen einem Haftungsrisiko ausgesetzt. Er trägt ein erhebliches persönliches Risiko, da er die „Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anwenden“ muss. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt dazu einige einschlägige Gerichtsurteile vor.

Fall 1: Haftung für unzulässige E-Mail Werbung
Die Zusendung von unverlangten Werbe-E-Mails ist nicht zulässig und kann zu teuren Abmahnungen führen.… mehr “Stichwort des Monats September: Geschäftsführerhaftung”

Die(Fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.

von
Fachanwalt Alexander Bredereck Berlin zur Frage: Was ist zu beachten, wenn man einer Straftat aus dem Bereich des Arbeitsrechts beschuldigt und deswegen gekündigt wird?
Die(Fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.

Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in deren Folge ein Strafverfahren. Viele Arbeitgeber erstatten die Anzeige zunächst nicht.… mehr “Die(Fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.”

Die wichtigsten Änderungen der geplanten Mietrechtsnovelle (Mietrechtsänderungsgesetz, Entwurf 2011): Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution.

von
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin.
Die wichtigsten Änderungen der geplanten Mietrechtsnovelle (Mietrechtsänderungsgesetz, Entwurf 2011): Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution.

Bei Mietvertragsbeginn muss der Mieter, falls vertraglich vereinbart, eine Kaution von maximal 3 kalten Monatsmieten als Mietsicherheit leisten. Die Mietsicherheit kann der Mieter in 3 Monatraten zahlen. Bislang gilt, dass eine fristlose Kündigung wegen eines Verzugs des Mieters mit diesen Kautionsraten im Wohnraummietrecht (anders als im Gewerberaummietrecht) nicht möglich war.… mehr “Die wichtigsten Änderungen der geplanten Mietrechtsnovelle (Mietrechtsänderungsgesetz, Entwurf 2011): Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution.”

Anwalt Offenbach und Anwalt Mörfelden-Walldorf – Anwaltskanzlei Sachse – Mietrecht

von
Kündigung des Mietvertrages
Anwalt Offenbach und Anwalt Mörfelden-Walldorf - Anwaltskanzlei Sachse - Mietrecht

Es gibt nur wenige Gründe, wegen denen ein Vermieter einem Mieter eine Kündigung aussprechend darf. Einer dieser Gründe ist der Eigenbedarf, der dann zum Tragen kommt, wenn der Vermieter die vermietete Wohnung für sich oder für einen nahen Verwandten benötigt. In einigen seltenen Fällen kann der Vermieter dann dazu verpflichtet werden, dem Mieter eine Alternativwohnung anzubieten. Verfügt der Vermieter beispielsweise über mehrere Wohnungen, in dem selben Haus oder in einer ähnlichen Lage, und dort wird nach dem Ausspruch der Kündigung eine Wohnung frei, ist der Vermieter verpflichtet, dem gekündigten Mieter diese Wohnung zu einem angemessenen Preis anzubieten.… mehr “Anwalt Offenbach und Anwalt Mörfelden-Walldorf – Anwaltskanzlei Sachse – Mietrecht”

Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich – Anwaltskanzlei Sachse – Strafrecht

von
Die Straffähigkeit
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht

Bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres gilt der Mensch als Kind und ist somit nicht strafmündig, somit ist eine Bestrafung ist nicht möglich.

Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr bezeichnet das Gesetz den Beschuldigten als Jugendlichen, für den dann zwingend das Jugendstrafrecht anzuwenden ist.

Anschließend und bis zum vollendeten 21. Lebensjahr gilt man als Heranwachsender. In diesem Lebensabschnitt hat das Jugendgericht zu prüfen, ob noch Jugendrecht oder bereits Erwachsenenstrafrecht anzuwenden ist.… mehr “Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich – Anwaltskanzlei Sachse – Strafrecht”

Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich – Anwaltskanzlei Sachse – Familienrecht

von
Formerfordernisse eines Ehevertrages
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht

Nachstehende Vereinbarungen in einem Ehevertrag bedürfen zur Wirksamkeit zwingend der notariellen Beurkundung:

– Die Vereinbarung der Gütertrennung
– alle anderen Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich
– alle Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich
– Vereinbarungen zum nachehelichen Unterhalt, wenn sie vor der Scheidung getroffen werden sollen
– alle Vereinbarungen mit denen Grundstücke und Eigentumswohnungen übertragen oder belastet werden sollen
– bei Beteiligung eines ausländischen Partners eine Vereinbarung darüber, welches Recht Anwendung finden soll

Wird eine solche Vereinbarung ohne notarielle Form geschlossen ist sie null und nichtig.… mehr “Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich – Anwaltskanzlei Sachse – Familienrecht”

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel.

von
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel.

In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber liegende Wohnung durch die Decke zogen, die Miete um 90 % minderte.… mehr “Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel.”

Frankfurt: Daheim statt Heim gründet weitere Regionalgruppe

von
Am Montag, dem 12. September, wird die Bundesinitiative Daheim statt Heim in Frankfurt ihre nächste Regionalgruppe – nach dem niedersächsischen Westerstede – offiziell vorstellen.

Pressevertreter und alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Ort: AWO-Kreisverband Frankfurt am Main e. V., Henschelstraße 11, 60314 Frankfurt; Beginn: 15 Uhr
www.bi-daheim.de

Teilnehmer (u.a.):
Silvia Schmidt, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Bundesinitiative Daheim statt Heim
Prof. Dr.… mehr “Frankfurt: Daheim statt Heim gründet weitere Regionalgruppe”

Demokratie ist kein Schaukelstuhl

von
Kongress zu Klartext und Wahrheit in der öffentlichen Rede
Demokratie ist kein Schaukelstuhl

Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering hat auf dem Kongress des Verbandes der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) in Berlin mehr Klartext in der Politik gefordert. Allerdings müssten Politiker im Interesse der „Nachhaltigkeit von Wahrheit“ stets abwägen, welche Folgen ihr Klartext „morgen, übermorgen oder in zehn Jahren“ für Wirtschaft und Gesellschaft haben kann.… mehr “Demokratie ist kein Schaukelstuhl”