Allgemein

Welche Abfindungen zahlen Arbeitgeber heutzutage im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen?

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Wann lohnt sich die Erhebung einer Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Welche Abfindungen zahlen Arbeitgeber heutzutage im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen?

Nach einer Umfrage des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) über die Höhe von Abfindungen erhielten die meisten Befragten eine Abfindung in Höhe von 5.000,00 EUR bis 10.000,00 EUR. Es kann sich also lohnen gegen die Kündigung Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht zu erheben und um eine Abfindung zu kämpfen.… mehr “Welche Abfindungen zahlen Arbeitgeber heutzutage im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen?”

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Kündigungen eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des Mietverhältnisses.

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Es kommt nicht selten vor, dass Vermieter und Mieter einer Gewerbeeinheit richtig sauer auf einander sind.
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Kündigungen eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des Mietverhältnisses.

Bei all den Stänkereien, die ein Gewerbemietverhältnis mit sich bringt, kann das eine oder andere böse Wort fallen – auch Dritten gegenüber. So manch ein Mieter oder Vermieter reagiert seinen Ärger mit wüsten Beschimpfungen des Vertragspartners ab. Irgendwann kann man das Vertrauensverhältnis, auf dem der Gewerbemietvertrag beruht, nur noch als zerrüttet bezeichnen.… mehr “Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Kündigungen eines Gewerbemietverhältnisses wegen Zerrüttung des Mietverhältnisses.”

Häufige Irrtümer beim Abschluss eines Wohnungsmietvertrages

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Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu häufigen Irrtümern beim Abschluss eines Wohnungsmietvertrages (Form, Ehegatten/Lebenspartner/Wohngemeinschaft, Übergabeprotokoll, Befristung)
Häufige Irrtümer beim Abschluss eines Wohnungsmietvertrages

1. Irrtum: Der Wohnungsmietvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden.

Auch ein mündlicher Mietvertrag ist wirksam. Zieht der Mieter in die Wohnung ein und überweist dem Vermieter die monatlichen Mietzahlungen mehrmals, ohne dass der Vermieter hier ausdrücklich widerspricht, ist in der Regel ein mündlicher Mietvertrag zustande gekommen.… mehr “Häufige Irrtümer beim Abschluss eines Wohnungsmietvertrages”

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin: Eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten ist im Gewerbemietvertrag auch im Rahmen einer Allgemeinen Geschäftsbedingung zulässig vereinbar.

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer jüngeren Entscheidung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5.2009, Az. 10 O 2/09) bestätigt, dass im Gewerberaummietrecht die Höhe der Kaution grundsätzlich nicht beschränkt ist.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin: Eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten ist im Gewerbemietvertrag auch im Rahmen einer Allgemeinen Geschäftsbedingung zulässig vereinbar.

Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Vereinbarung als sittenwidrig anzusehen ist. Das ist aber nicht automatisch dann der Fall, wenn die im Wohnungsmietrecht zulässige Obergrenze deutlich überschritten wird.

Im Wohnungsmietrecht darf die Höhe der Mietsicherheit gemäß § 551 Absatz 1 BGB maximal das Dreifache der auf einen Monat entfallenden Miete (ohne Pauschale bzw.… mehr “Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin: Eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten ist im Gewerbemietvertrag auch im Rahmen einer Allgemeinen Geschäftsbedingung zulässig vereinbar.”

Qualitätsmanagement in der Kita: Schwerpunkt beim Kongress Invest in Future in Stuttgart

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Qualitätsmanagement in der Kita: Schwerpunkt beim Kongress Invest in Future in Stuttgart

Schon seit den 1990er Jahren wird auch in pädagogischen Einrichtungen über Qualitätsstandards debattiert. Seither wurden unterschiedliche Methoden entwickelt, um die Qualität von Bildung und Erziehung messbar zu machen. Auch wenn sich bei Pädagoginnen und Pädagogen inzwischen grundsätzlich eine Akzeptanz für Qualitätsmanagement entwickelt hat, gibt es Unsicherheiten bezüglich der Methoden: Welche ist grundsätzlich geeignet, welche passt zu uns, wie gestalten wir den Prozess?… mehr “Qualitätsmanagement in der Kita: Schwerpunkt beim Kongress Invest in Future in Stuttgart”

Großes Interesse an Pilotprojekt „Erfahrung trifft Kita“

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Großes Interesse an Pilotprojekt "Erfahrung trifft Kita"

Kitakinder können jetzt vom großen Erfahrungsschatz der Vorruhe- und Ruheständler profitieren. Das Projekt „Erfahrung trifft Kita“ will die Brücke schlagen zwischen Menschen, die noch in Unternehmen tätig oder gerade aus ihnen ausgeschieden sind und Kindern in Tagesstätten. Zum Nutzen aller. Das Projekt wird beim Kongress „Invest in Future“ vorgestellt, der vom 24. bis 25. Oktober in Stuttgart stattfindet. Erste Reaktionen zeigen: Das Interesse von Senioren und Kitaleitungen ist groß.… mehr “Großes Interesse an Pilotprojekt „Erfahrung trifft Kita“”

Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht – wer macht was?

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Aufgaben und Zuständigkeiten der verschiedenen Gerichte
Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht - wer macht was?

Es gibt viele Arten von Gerichten: Landgericht, Finanzgericht, Sozialgericht, um nur einige zu nennen. Für Nicht-Juristen sind die Zuständigkeiten nicht immer eindeutig. Welches Gericht ist für den individuellen Fall der richtige Ansprechpartner? Und wo liegt eigentlich der Unterschied zwischen Amts- und Landgericht? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung bietet einen kurzen Überblick der Gerichtsbarkeit in Deutschland.

Manchmal lässt sich eine gerichtliche Auseinandersetzung bei allem guten Willen nicht vermeiden.… mehr “Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht – wer macht was?”

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den aktuellen Rechten des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen

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In einem Urteil vom 13. Oktober 2010 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Mieter bei Eigenbedarfskündigungen gestärkt.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den aktuellen Rechten des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen

Falls der Vermieter gleichzeitig auch Vermieter anderer Wohnungen ist, muss er dem Mieter zuerst eine dort freie Wohnung zu vergleichbaren Konditionen anbieten, bevor er den Eigenbedarf geltend macht. Trotzdem bleibt die Eigenbedarfskündigung der – aus Mietersicht – „wunde Punkt“ des tendenziell mieterfreundlichen Mietrechts. Mit der Eigenbedarfskündigung kann selbst der vorbildlichste Mieter vor die Tür gesetzt werden.… mehr “Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den aktuellen Rechten des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen”

„Like“ bzw. „Gefällt mir“-Button von Facebook: Abschalten oder Abwarten?

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Flensburg-Handewitt, 29.09.2011: Seit geraumer Zeit verunsichern immer neue Meldungen zur Rechtswidrigkeit der Nutzung des „Like“ bzw. „Gefällt mir“-Button insbesondere in Schleswig-Holstein ansässige Unternehmer.
"Like" bzw. "Gefällt mir"-Button von Facebook: Abschalten oder Abwarten?

Grund hierfür: Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig Holstein (ULD) stuft die Verwendung des Buttons auf der firmeneigenen Homepage als unzulässig ein. In einem umfangreichen Arbeitspapier stellt es gutachterlich dar, zu welchen Rechtsverstößen es bei der Verwendung des Buttons kommt.… mehr “„Like“ bzw. „Gefällt mir“-Button von Facebook: Abschalten oder Abwarten?”

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei periodisch auftretenden Mängeln in Gewerberäumen.

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Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel, ist die Miete automatisch, kraft Gesetz, je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei periodisch auftretenden Mängeln in Gewerberäumen.

Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der Minderungsquote zurückverlangen, wenn er gleichwohl die volle Mietzahlung unter Vorbehalt erbringt.

Neben dem Vorliegen eines Mangels sind zwei weitere Voraussetzungen praxisrelevant. Erstens: Der Mieter muss den Mangel (nachweisbar) anzeigen.… mehr “Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei periodisch auftretenden Mängeln in Gewerberäumen.”