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Interkommunale Zusammenarbeit neu erfunden!

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Mit zielgruppenbasierten PSC Kommunaladressen haben die Kommunen die Chance, neue, dynamische Formen der interkommunalen Zusammenarbeit in die Praxis umzusetzen und gleichzeitig ihre kommunale Selbstverwaltung zu stärken.

Einige, der bisherigen statischen Formen interkommunaler Kooperation halten leider der heutigen gesellschaftlichen Entwicklung von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung nicht mehr stand um die großen Herausforderungen wie demografische Entwicklung, Urbanisierung, Energie, Logistik, Ordnung und Sicherheit, Umwelt und Verkehr zielgerichtet und nachhaltig unterstützen zu können.… mehr “Interkommunale Zusammenarbeit neu erfunden!”

Neues: aus Sachsen zur De-Facto Vergabe

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Die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen hat mit Beschluss vom 04.04.2011 (1/SVK/002-11) eine interessante Klarstellung der Regelungen zur De-Facto Vergabe vorgelegt.

PROBLEMATIK
Auch wenn der Schauplatz der Entscheidung wieder einmal der Sozialbereich ist, so ist diese Entscheidung doch auch für andere Bereiche wie den IT Bereich maßgeblich. Der Sozialbereich ist immer wieder dankbarer Schauplatz von vergaberechtlichen Entscheidungen. Hier tobt ein harter Kampf um die Verteilung der begrenzten öffentlichen Mittel (siehe auch Anmerkung unten).… mehr “Neues: aus Sachsen zur De-Facto Vergabe”

Leiter der Oracle Rechtsabteilung wechselt zu IT-Recht Kanzlei

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Wir freuen uns, bekannt zu geben, dass unser Kollege, Herr Rechtsanwalt Matthias Petzold, nun seit Mai 2011 hauptberuflich in Kanzleigemeinschaft mit der IT-Recht Kanzlei tätig ist. Herr Rechtsanwalt Matthias Petzold war bisher in seiner Funktion als Syndikusanwalt und Leiter der Rechtsabteilung der Oracle Deutschland B.V. & Co. KG Of Counsel in der IT-Recht Kanzlei.

RA Petzold, der mit den Unternehmensstrukturen, den Geschäftsmodellen, den Lizenz- und Vertriebsmodellen, den Vertragsstrukturen und Vertragsinhalten auf IT-Herstellerseite sowie mit den Themen des Software-Lizenzmanagements und der Software-Lizenzüberprüfung (Audit) bestens vertraut ist, wird seine Erfahrung bei der Beratung auch zu Gunsten von in- und ausländischen Mandanten auf der Auftragnehmer- bzw.… mehr “Leiter der Oracle Rechtsabteilung wechselt zu IT-Recht Kanzlei”

Soldan Institut veröffentlicht Studie über Fachanwälte

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Essen, den 5. Juni. 2011 – Das Soldan Institut hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg eine empirische Studie über Fachanwälte – Rechtsanwälte, die über nachgeprüfte besondere theoretische Kenntnisse und praktische Erfahrungen in einem bestimmten Rechtsgebiet verfügen – vorgestellt. Die Essener Anwaltsforscher weisen in dem knapp 300seitigen Buch mit dem Titel „Fachanwälte“ unter anderem nach, dass der Erwerb eines Fachanwaltstitels für einen Rechtsanwalt fast immer mit einer spürbaren Zunahme des persönlichen Umsatzes verbunden ist.… mehr “Soldan Institut veröffentlicht Studie über Fachanwälte”

Soldan Institut stellt Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vor

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Anwälte sprechen sich mehrheitlich für ethische Richtlinien aus

Essen, 04. Juni 2011 – Dr. Matthias Kilian, Direktor des Essener Soldan Instituts, hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg erste Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vorgestellt. Ein bemerkenswertes Ergebnis dieser zweijährlich durchgeführten Untersuchung: Die Mehrzahl der Teilnehmer der Studie begrüßen die vom Präsidenten des Deutschen Juristentages, Prof. Dr. Martin Henssler, zur Diskussion gestellte Idee, in Ergänzung zum zwingenden Berufsrecht der Anwaltschaft unverbindliche berufsethische Empfehlungen zu formulieren.… mehr “Soldan Institut stellt Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vor”

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist.

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Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist.

Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der Gewerbemietvertrag nun mit den gesetzlichen Kündigungsfristen ordentlich gekündigt werden kann. Mit einem Angriff auf die Schriftform eines Gewerbemietvertrages kann ein auf lange Jahre fest abgeschlossenes Gewerbemietverhältnis vorzeitig gekündigt werden.

Die Rechtsprechung setzt Mindeststandards, die für die Wahrung der Schriftform eingehalten werden müssen.… mehr “Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist.”

So geht Zukunftsfähigkeit: Institutionen gegen die Diktatur der kurzfristigen Gewinne

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Ein Jahr vor Rio+20 stellt eine neue Webseite Ombudspersonen für zukünftige Generationen vor

Jetzt ist es noch genau ein Jahr hin: Vom 4.-6. Juni 2012 findet in Rio die nächste Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung statt. Doch wie kann Nachhaltigkeit gelingen? Für einen ganz konkreten Vorschlag engagiert sich der World Future Council aus Hamburg: Ombudspersonen für zukünftige Generationen auf allen Regierungsebenen.… mehr “So geht Zukunftsfähigkeit: Institutionen gegen die Diktatur der kurzfristigen Gewinne”

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin gibt Arbeitgebern zehn Tipps für Kündigungen: Was ist zu beachten, wenn man Kündigungsklagen, zumindest aber hohe Abfindungszahlungen vermeiden will.

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Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin gibt Arbeitgebern zehn Tipps für Kündigungen: Was ist zu beachten, wenn man Kündigungsklagen, zumindest aber hohe Abfindungszahlungen vermeiden will.

1. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Mündliche Kündigungen, aber auch Kündigungen per Fax und Mail sind immer unwirksam.

2. Der Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer muss nachgewiesen werden können.

Lassen Sie die schriftliche Kündigung von einem Boten aushändigen. Der Bote sollte auf einer Abschrift genau notieren, wann er wem und wo das Original übergeben, bzw. in den Briefkasten eingeworfen hat.… mehr “Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin gibt Arbeitgebern zehn Tipps für Kündigungen: Was ist zu beachten, wenn man Kündigungsklagen, zumindest aber hohe Abfindungszahlungen vermeiden will.”

Charity-Shirts für Japan

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Aktion Deutschland Hilft e.V. sammelt für Wiederaufbau in Japan
Charity-Shirts für Japan

Gelsenkirchen, 03. Juni 2011 – Erdbeben, Tsunami, mehrere Kernschmelzen – zweieinhalb Monate ist es nun schon her, dass Japan von der dreifachen Katastrophe heimgesucht wurde. Noch immer erreichen uns fast täglich neue Schreckensmeldungen, ein Ende ist noch lange nicht in Sicht. Frühestens im Januar 2012 wird entschieden, wie es in Fukushima weitergehen soll.… mehr “Charity-Shirts für Japan”

Planspiel „Jugend und Parlament 2011“ live auf mitmischen.de: Neue Namen, neue Einstellung – 312 Jugendliche spielen Gesetzgebung

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Berlin, 3. Juni 2011. Vom 4. bis 7. Juni 2011 ist der Deutsche Bundestag fest in der Hand von 312 Jugendlichen. Sie übernehmen für diese Zeit die Rolle von Abgeordneten, debattieren aktuelle Themen vom Rednerpult des Bundestages aus und stimmen im Plenum über Gesetze ab. Eine große Besonderheit, denn der Plenarsaal ist sonst nur den „echten“ Abgeordneten vorbehalten. Das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de… mehr “Planspiel „Jugend und Parlament 2011“ live auf mitmischen.de: Neue Namen, neue Einstellung – 312 Jugendliche spielen Gesetzgebung”