Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.Verkehrsrecht Dippoldiswalt/Glashütte

Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09).

Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte

Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09).

Sachverhalt Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte

Lkw des Klägers wird entwendet.… mehr “Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.Verkehrsrecht Dippoldiswalt/Glashütte”

Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG

Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt Entschädigung, § 15 11 AGG-Rechtsanwalt Horrion, Dippoldiswalde-Glashütte

Sachverhalt – Arbeitsrecht Dippoldiswalde

A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A gesagt, sie komme aufgrund ihres Alters nicht in Betracht. Objektiv ist A für die Stelle mit ihrem Alter aber unstreitig geeignet. A verlangt gleichwohl Entschädigung. Das Landesarbeitsgericht spricht ihr in 11.… mehr “Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG”

Karneval – Was erlaubt ist und was nicht

Hamburg (wnorg) – Karneval herrscht an vielen Orten Ausnahmezustand. Da werden schon einmal ein paar Regeln über Bord geworfen. Und hier und da wird dann schon einmal ein Auge zu gedrückt. Aber Vorsicht! Erlaubt ist deshalb noch lange nicht alles. Es gibt Sachen, die man tolerieren muss und solche, die ins Auge gehen können.

Natürlich gilt: Wer sich ins Zentrum des Narrentreibens begibt, muss auch Humor beweisen.… mehr “Karneval – Was erlaubt ist und was nicht”

Die sorgfältig geplante Fertiggarage von Exklusiv-Garagen führt zur Baugenehmigung

Garagen sind Bauwerke, die dem Baurecht unterstehen

Fertiggaragen von www.Exklusiv-Garagen.de sind Bauwerke, auch wenn mancherorts eine Bauanzeige genügt. Daher wird der Fachberater von Exklusiv-Garagen vor Ort mit dem Bauherrn sorgfältig planen, damit die Baugenehmigung reibungslos erteilt wird, ohne daß der Technische Ausschuß einer Baubehörde die Baustelle ganz genau unter die Lupe nehmen muß. Ein guter Kontakt zum Nachbarn ist oft hilfreich.… mehr “Die sorgfältig geplante Fertiggarage von Exklusiv-Garagen führt zur Baugenehmigung”

GELD 2011 – alternative Geldtage in Wolfratshausen

Von 1. – 3. April 2011 referieren Experten über Geld und entsprechende Alternativen, sowie der persönlichen Einstellung zu Geld und Wert. In Seminaren und Workshops bekommt man darüber hinaus die Möglichkeit, bereits erfolgreiche Ansätze kennen zu lernen.

Mit Geld haben wir täglich zu tun – unserer Beziehung zu Geld sind wir uns aber oft nicht wirklich bewusst. “Der Hauptwert des Geldes besteht, in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird” so zitiert Andreas Martin Eisen, Coach und Initiator der Zusammenkunft, den Dichter Henry Louis Mencken.… mehr “GELD 2011 – alternative Geldtage in Wolfratshausen”

Tony Medina: Unschuldig im Todestrakt – Fristverlängerung und neue Anwälte als Chance

Texas. Im Fall Tony Medina, der seit 15 Jahren in der Todeszelle in Texas sitzt, gibt es Hoffnung. Nachdem die Berufung abgelehnt worden war, sind neue Anwälte bestimmt worden, die den Fall detailliert aufarbeiten und die Unschuld des 36-Jährigen beweisen wollen.

In dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten? Was in Deutschland selbstverständlich ist, ist in den USA völlig anders.… mehr “Tony Medina: Unschuldig im Todestrakt – Fristverlängerung und neue Anwälte als Chance”

XI. Alpenkonferenz – 20 Jahre Alpenkonvention und wichtige Zukunftsthemen

2011 feiert die Alpenkonvention – das internationale Vertragswerk zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen – 20jähriges Jubiläum. In Kürze tagt die 11. Alpenkonferenz, ihr höchstes beschlussfassendes Organ in Slowenien. Auf der Tagesordnung steht auch Brisantes, wie gemeinsame Leitlinien für die Kleinwasserkraftnutzung oder das Großraubtier-Management.

Die Ministerinnen und Minister der Alpenstaaten tagen von 8. Bis 9. März 2011 in Brdo pri Kranju in Slowenien, um wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention, dem internationalen Abkommen zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen, zu fassen.… mehr “XI. Alpenkonferenz – 20 Jahre Alpenkonvention und wichtige Zukunftsthemen”

Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für “Textiles Vertrauen”

Für den Handel mit ökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigener Sichtweise für umweltfreundliche und gesundheitlich unbedenkliche Textilien steht. Wie bei jedem Qualitätssiegel gilt jedoch auch hier: Der Umgang ist nicht ganz einfach – und Fehler rächen sich häufig.

Oeko-Tex Standard 100
Der Gemeinschaft Oeko-Tex (Internationale Gemeinschaft für Forschung und Prüfung auf dem Gebiet der Textilökologie) mit Sitz in Zürich gehören 14 unabhängige Prüfinstitute in Europa und Japan an; des Weiteren bestehen Vertretungen in über 40 Ländern weltweit.… mehr “Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für “Textiles Vertrauen””

Hundehaftpflichtversicherung: gesetzliche Neuregelungen

Immer mehr Bundesländer wollen im Rahmen der Hundegesetze die Hudneshaftpflichtversicherung zur Pflicht machen.

Im Bundesland Niedersachsen tut sich etwas: Im Laufe des Jahres soll das neue Hundegesetz in Kraft treten, das u. a. die Hundehaftpflichtversicherung zur Pflicht für alle Hundehalter macht. Außerdem ist geplant, den Sachkundenachweis und die Kennzeichnungspflicht einzuführen. Spätestens zwei nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, also 2013, sollen die Regelungen umgesetzt werden.… mehr “Hundehaftpflichtversicherung: gesetzliche Neuregelungen”

Kolumne: Guttenberg und der Schaden für die deutsche Politik

Welcher Schaden ist der deutschen Politik durch die Guttenberg-Affäre wirklich entstanden?

(Sebastian Fiebiger / Chefredakteur naanoo.com) Politiker aller Fraktionen weinen schon über den angeblichen “Schaden”, den Guttenberg mit seiner Plagiatsaffäre der deutschen Politik zugefügt hat.

Doch so sehr ich auch danach suche, ich kann ihn nicht finden.

Höchsstrafe Ignoranz

Die schlimmste Strafe für die Politik eines Landes sind Ignoranz und Desinteresse.… mehr “Kolumne: Guttenberg und der Schaden für die deutsche Politik”