Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Apr
25

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ WhatsApp erst ab 16 +++ Der Messengerdienst WhatsApp hebt das Mindestalter für seine Nutzer von 13 auf 16 Jahre an. Laut ARAG wurde die Maßnahme wegen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung nötig. Kontrollieren will WhatsApp die Altersgrenze jedoch nicht. +++ Bundesgerichtshof erklärt Werbeblocker für zulässig +++ Das Angebot des Werbeblockers Adblock … Weiterlesen »

Apr
18

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität +++ Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG klargestellt, dass sich die Kirchen mit ihrem gesonderten Arbeitsrecht nicht in einer Parallelwelt befinden … Weiterlesen »

Apr
11

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Keine gesetzliche Unfallversicherung auf dem WC +++ Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung laut ARAG nicht. Diese Entscheidung hat das Sozialgericht Heilbronn jetzt getroffen (SG Heilbronn, Az.: S 13 U 1826/17). +++ Überschreitung der Richtgeschwindigkeit schließt Schadensersatz nicht aus +++ Verursacht ein vom rechten … Weiterlesen »

Apr
04

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kinderschrei rechtfertigt keine Leistung der Unfallversicherung +++ Eine Erzieherin, die Ohrgeräusche darauf zurückführt, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien hat, hat keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Kinderschreie sind laut ARAG nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht geeignet, einen Tinnitus zu verursachen (SG Dortmund, Az.: S 17 U 1041/16). … Weiterlesen »

Mrz
27

ARAG Verbrauchertipps

Markenbotschafter/Mietminderung/Schulbedarf Wenn Mitarbeiter zu Werbefiguren werden Je zufriedener die Mitarbeiter, desto positiver die Äußerungen in der Öffentlichkeit über das Unternehmen, bei dem sie arbeiten. Viele Unternehmen haben den Wert dieser charmanten Art der Außendarstellung längst erkannt und setzen sie strategisch ein. Doch die ARAG Experten warnen vor rechtlichen Stolperfallen, wenn man Mitarbeiter zu Markenbotschaftern macht: … Weiterlesen »

Mrz
01

ARAG Verbrauchertipps

Kündigung/Berufskrankheit/Zahnbehandlung Xing-Profil mit Tücken Dass unkorrekte Äußerungen und Inhalte auf Facebook und Co auch berufliche Konsequenzen haben können, ist eigentlich nichts Neues. Deshalb raten die ARAG Experten zu äußerster Vorsicht mit persönlichen Angaben. Und zwar nicht nur auf Facebook, sondern auch auf Xing. In einem konkreten Fall wurde einem Steuerberater ein voreiliger Eintrag im Xing-Profil … Weiterlesen »

Feb
26

ARAG Verbrauchertipps

Tankkarten/Kindergeld/Versicherungskennzeichen/Ethanolkamin Einigung bei Tankkarten Die Tankstellen-Riesen BP/Aral und TOTAL sind übereingekommen, die Tankkarten des anderen Anbieters in Zukunft zu akzeptieren; und das europaweit. Mit der Einigung können Autofahrer bald mit den BP- und Aral-Tankkarten an TOTAL Tankstellen in Deutschland, den Benelux-Ländern, Frankreich und Polen bezahlen. Im Gegenzug ist die TOTAL Tankkarte dann an den BP- … Weiterlesen »

Feb
22

ARAG Recht schnell

Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick +++ Vermieter hat Beweislast +++ Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund entsprechender Vereinbarung zu tragen hat, die Darlegungs- und Beweislast für die erhobene Forderung. Dies umfasst laut ARAG die richtige Erfassung, Zusammenstellung und Verteilung der angefallenen Betriebskosten auf die einzelnen Mieter. Vor diesem Hintergrund … Weiterlesen »

Feb
13

ARAG Verbrauchertipps

Umgangsrecht/Dienstwagen/Erbschaftssteuer Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den Ferien. Doch die ARAG Experten betonen, dass auch Großeltern einen Anspruch darauf haben, ihr … Weiterlesen »

Feb
07

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gefährlicher Hahn +++ Nach dem Angriff eines aggressiven Hahns müssen die Besitzer des Tieres einem Bauaufseher rund 37.500 Euro Schmerzensgeld und Schadensersatz zahlen. Laut ARAG schlossen die Parteien vor Gericht einen entsprechenden Vergleich. +++ Jobcenter hat direkten Anspruch gegen Vermieter +++ Ein Jobcenter, das im Rahmen von Sozialleistungen Mietzahlungen … Weiterlesen »

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