Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
24

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Für den Polizeidienst nicht geeignet +++ In den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Polizei darf laut ARAG nur eingestellt werden, wer hierfür nach seiner Persönlichkeit geeignet ist. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass es an dieser Voraussetzung fehlt, wenn ein Bewerber betrunken Fahrrad … Weiterlesen »

Mai
19

Bis zum bitteren Ende – Rente erst mit 67?

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer über das Renten-Eintrittsalter und Abschläge Wer jahrelang für sich und die Gesellschaft gearbeitet hat, erwartet mit spätestens 67 die wohlverdiente Ruhe: Zeit für sich, die Lieben oder Hobbys. Was aber, wenn man nicht mehr so lange warten will? ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer erklärt, wann und unter welchen Bedingungen angehende Renter dem … Weiterlesen »

Mai
17

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ausgleichzahlung bei Flugannullierung +++ Kann ein Luftfahrtunternehmen nicht beweisen, dass ein Fluggast über die Annullierung seines Flugs mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden ist, steht dem Fluggast die Zahlung einer Ausgleichsleistung zu. Dies gilt laut ARAG nicht nur bei einem unmittelbar zwischen dem Fluggast und dem … Weiterlesen »

Mai
12

ARAG Verbrauchertipps

Reiseversicherung/Werbung/Makler Schluss mit der Irreführung auf Reise- und Flugportalen Wenn es nach Anbietern von Reiseportalen geht, sollen ihre Kunden am liebsten nicht nur die Reise, sondern eine Vielzahl an Zusatzleistungen buchen. Allen voran die Reiserücktrittsversicherung. Dabei bedienen sich die Portale diverser Tricks, die nun allerdings vom Bundesgerichtshof (BGH) untersagt wurden. So müssen nach Auskunft der … Weiterlesen »

Mai
10

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kontogebühr bei Bauspardarlehen oftmals unzulässig +++ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat laut ARAG entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase zu zahlende “Kontogebühr” unwirksam ist (BGH, Az.: XI ZR 308/15). +++ Reservierungsvereinbarung für Immobilie muss vom Notar beurkundet werden +++ Die … Weiterlesen »

Mai
08

Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen?

Das Widerrufsrecht alter im Policenmodell abgeschlossener Versicherungsverträge – ein Geschenk für Versicherungsnehmer? Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen? – Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Viele Jahre lang stellte das Policenmodell eine gängige Form des Abschlusses eines Versicherungsvertrages dar. Hierbei stellte der Versicherungsnehmer dem Versicherungsgeber einen rechtsverbindlichen Antrag, eine Versicherung abschließen zu wollen. Als Annahme des Antrags schickte … Weiterlesen »

Apr
28

ARAG Verbrauchertipps

Waren-Rücksendung/Stromvertrag/Sachzuwendungen Briefpost zurück an Empfänger: Wer zahlt? Wir alle kennen das: Obwohl alle Angaben richtig und Name sowie Adresse des Empfängers klar leserlich sind, flattert der Brief ins Haus zurück. Und man hat keine Ahnung, wieso. War der Postbote neu? Standen keine Namen an den Briefkästen oder gab es womöglich gar keine? Da Mitarbeiter der … Weiterlesen »

Apr
24

Wenn der Chef Sherlock Holmes spielt

ARAG Experten über misstrauische Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter überprüfen lassen Häufen sich die Krankmeldungen eines Mitarbeiters, wird der Chef schon mal stutzig. Aber darf er einen Detektiven damit beauftragen, dem vermeintlich kranken Mitarbeiter nachzustellen, um herauszufinden, ob er wirklich krank ist? Ansichtssache, sagen die ARAG Experten und zeigen im Folgenden, zu welch gegensätzlichen Auffassungen die … Weiterlesen »

Apr
19

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Grundsicherung: Wer Vermögen hat, muss es verwenden +++ Wer über Vermögen verfügt, das die relevanten Freibeträge der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersteigt, muss dieses angeben und vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhalts verwenden. Wer relevantes Vermögen verheimlicht, muss laut ARAG damit rechnen, dass das Jobcenter nachträglich Leistungen zurückverlangt (LSG Baden-Württemberg, Az.: … Weiterlesen »

Apr
13

Den Tagen mehr Leben geben – Aufenthalt in einem Hospiz

ARAG Experten beantworten wichtige Fragen rund um das sensible Thema Hospiz “Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.” Dieser Leitsatz der modernen Hospizbewegung stammt von der englischen Krankenschwester und Ärztin Cicely Saunders, die 1967 bei London das erste stationäre Hospiz eröffnete und damit als Begründerin der modernen … Weiterlesen »

Ältere Beiträge «