Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Okt
12

ARAG Verbrauchertipps

Schlichtungsstellen/Rastplatztoiletten/EMS-Training Schlichtungsstellen sparen Zeit und Geld Die Hausratversicherung will den Wasserschaden nicht zahlen? Die Rechnung von der Reparatur des Familienautos ist viel höher als der Kostenvoranschlag? Der Vermieter will Ihnen die Untervermietung eines Zimmers untersagen? Oft hilft eben nur der Gang zum Rechtsanwalt, wenn man sein Recht gegen den Widerstand anderer durchsetzen muss. Aber der … Weiterlesen »

Okt
11

Rente, wo andere Urlaub machen

ARAG Experten sagen, was bei der Rente im Ausland zu beachten ist. Immer mehr Deutsche zieht es auch dauerhaft in andere Länder. Besonders beliebt ist das Auswandern bei Senioren. Sich zur Ruhe setzen, wo andere Urlaub machen? ARAG Experten verraten, was dabei zu beachten ist. Sie haben die Wahl! Wer in Deutschland gesetzlich rentenversichert war, … Weiterlesen »

Okt
10

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ausgleichszahlung auch bei Streik von Passagierkontrollen +++ Den Passagieren eines annullierten Flugs kann laut ARAG auch dann ein Anspruch auf eine Ausgleichszahlung zustehen, wenn die Passagierkontrollen am Startflughafen bestreikt wurden und deshalb nicht gewährleistet war, dass alle Passagiere den Flug erreichen konnten (BGH, Az.: X ZR 111/17). +++ Haftpflichtversicherung … Weiterlesen »

Sep
26

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Hinweispflicht für Waschanlagenbetreiber +++ Ein Waschanlagenbetreiber, der bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs nicht darauf hinweist, dass die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein muss, haftet laut ARAG für den daraus entstandenen Schaden (AG München, Az.: 213 C 9522/16). +++ Hinweis auf Behandlungsfehler durch Krankenversicherung +++ Eine private Krankenversicherung … Weiterlesen »

Sep
19

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kuhle im Doppelbett ist hinzunehmen +++ Ein Single ist mit seiner Klage gegen ein Möbelhaus wegen einer Kuhle im Doppelbett gescheitert. Wie das Landgericht Koblenz laut ARAG mitteilte, sei es nicht üblich, zwischen den Einzelmatratzen zu schlafen. Die Kuhlenbildung stelle sich daher nicht als Mangel dar (Az.: 6 S … Weiterlesen »

Sep
12

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik +++ Verschickt der Elternbeiratsvorsitzende eines Kindergartens an sämtliche Eltern einen kritischen Elternbrief, in dem er diese auffordert, bei künftigen Problemen neben der Geschäftsführung des Kindergartens auch die Gemeindeverwaltung zu informieren, rechtfertigt dies laut ARAG nicht die Kündigung des Betreuungsvertrags für sein Kind. Es … Weiterlesen »

Sep
05

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung +++ Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Dies entschied laut ARAG das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Az.: 1 A 10022/18.OVG). +++ Streikbruchprämie zulässig +++ Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer … Weiterlesen »

Aug
29

ARAG Recht schnell…

Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Anspruch auf KITA Platz nach Bedarf +++ Ein einjähriges Kind hat Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen zeitlicher Umfang sich nach dem Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Die Stadt Aachen ist damit verpflichtet, für das klagende Kind ab dem 01.08.2018 einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung mit einer Betreuungszeit von 8 bis 17 … Weiterlesen »

Aug
22

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kabinett billigt drittes Geschlecht +++ Die neue dritte Geschlechtsoption soll “divers” heißen: Einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Personenstandsgesetzes hat das Bundeskabinett nun verabschiedet. Damit steht die neue Geschlechtsbezeichnung laut ARAG der Gruppe von intergeschlechtlichen Menschen offen. Bei ihnen lassen sich Geschlechtsmerkmale wie Hormone, Keimdrüsen oder Chromosomen nicht eindeutig … Weiterlesen »

Aug
17

ARAG Verbrauchertipps

Brücke/Elektroschrott/Vorfälligkeitsentschädigung/Mutter-Kind-Parkplatz Im Gleichschritt Marsch Es klingt nach einem April-Scherz, ist aber sogar gesetzlich verboten: Mehrere Fußgänger dürfen auf einer Brücke nicht im Gleichschritt gehen (StVO §27 Absatz 6). Auch Festumzüge oder Spielmannszüge, die ohne gleichmäßiges Marschieren zwar kaum denkbar wären, sind über Brücken nicht erlaubt. Hintergrund ist laut ARAG Experten ein physikalisches Phänomen, bei dem … Weiterlesen »

Ältere Beiträge «