Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jan
07

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht

Räumpflicht im Parkhaus Ein Parkhausbetreiber hat grundsätzlich Verkehrssicherungspflichten in seinem Parkhaus. Dies bedeutet aber nicht, dass er die Nutzer vor jeglicher möglichen Gefahr bewahren muss. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des Landgerichts Dortmund mitteilt, haftet der Betreiber bei einem Sturz wegen Schneeglätte nicht, wenn er ausreichende Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt hat. LG … Weiterlesen »

Dez
03

Winterdienst, Schlaglöcher, Unkrautbeseitigung – Der Bauhof wird´s schon richten

§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die sichere Straßennutzung sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder Gemeindeverwaltung. All diese Aufgaben werden oft vom kommunalen Bauhof übernommen. Die Mitarbeiter dort müssen wissen, wie die Absicherung von Baustellen im Straßenraum vorgenommen … Weiterlesen »

Jan
27

Unfälle wegen Glatteis – Verantwortlichkeit von Eigentümern und Mietern

Dazu ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen Der Winter ist nun seit einigen Tagen auch nach Berlin gelangt und hat sich besonders durch das Glatteis auf den Gehwegen bemerkbar gemacht. In der Folge kam es in kurzer Zeit zu einer erheblichen Anzahl von glättebedingten Unfällen. In diesem Zusammenhang … Weiterlesen »

Jan
10

1*1 Des Bauhofs – neue Publikation aus der FORUM VERLAG HERKERT GMBH

Das Buch liefert umfangreiche Informationen u. a. zu den Themen Baumkontrolle, Lenk- und Ruhezeiten, Spielplatzsicherheit. § 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die Baumkontrolle sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder Gemeindeverwaltung. Die Aufgaben werden oft vom kommunalen Bauhof übernommen. … Weiterlesen »