Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Sep
29

Unterlassungsansprüche erfolgreich durchsetzen oder abwehren

Abmahnung + Unterlassungserklärung Genauso wie jede Person gegen eine andere Person einen Anspruch auf Leistung von Arbeit oder anderen Diensten oder auf Leistung von Geld oder Verschaffung einer Kaufsache haben kann, können auch Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, wenn jemand durch eine Handlung oder Behauptung gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen einen Vertrag verstößt. Wann kann … Weiterlesen »

Okt
29

Abmahnungen von Waldorf Frommer

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sprechen täglich sehr viele Abmahnungen aus Abmahnung Waldorf Frommer Waldorf Frommer vertritt durchaus namhafte Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte. Dies sind im Bereich des Films/der Musik unter anderem Universum Film GmbH, Warner Bros. Entertainment GmbH, Constantin Film Verleih GmbH, Sony Music Entertainment GmbH. Sofern also aktuelle Blockbuster im Rahmen einer … Weiterlesen »

Okt
14

Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe

Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoß nicht mehr ausreichend Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt Verstößt ein Unterlassungsschuldner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung und begeht damit in der gleichen Sache eine erneute Urheberrechtsverletzung, so beseitigt er die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung nach dem Hamburger Brauch nicht, so das LG Köln in seinem … Weiterlesen »

Okt
05

Urheberrecht: Begrenzter Streitwert beim Filesharing

Anwalt Urheberrecht Das AG Hamburg weist in einem Filesharing-Prozess den angenommenen Gegenstandswert der Klägerseite als unangemessen hoch zurück. Es sieht die Abmahnung selbst als gerechtfertigt an, begrenzt jedoch ihren Gegenstandswert auf 1000,- EUR. In der bisherigen Praxis hatten Abmahnanwälte oftmals das 10- bis 20fache davon als Streitwert erhoben. Das Gericht verweist nun darauf, dass lediglich … Weiterlesen »

Jul
09

Abmahnung Waldorf Frommer

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sprechen täglich eine Vielzahl von Abmahnungen aus dem urheberrechtlichen Bereich aus. Anwalt Internetrecht Innerhalb einer solchen urheberrechtlichen Abmahnung werden stets dieselben Ansprüche geltend gemacht. Vornehmlich wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Damit soll zukünftigen Urheberrechtsverstößen vorgebeugt werden. Mit der Abgabe einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene nämlich, zukünftig … Weiterlesen »

Jun
07

eBay Wettbewerbsrecht

Was Käufer und Verkäufer hierbei zu beachten haben. Anwalt Internetrecht Der Dauerbrenner ist dabei die Vorhaltung einer den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Anbieterkennzeichnung, aber ebenso der Ausweis einer aktuellen und rechtswirksamen Widerrufsbelehrung. Nicht zu vergessen sind schließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die aus zahlreichen Klauseln bestehen, die jede für sich der geltenden Rechtslage entsprechen muss. AGB … Weiterlesen »

Mai
28

Infovideo: Was tun bei Abmahnung und Unterlassungserklärung?

3 wichtige Tipps, welche Sie vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung berücksichtigen sollten. Rechtsanwalt Christoph Scholze von der Kanzlei AID24 aus Wiesbaden In Bezug auf Urheberrechtsverletzungen fand in den letzten Jahren ein regelrechter Abmahnboom statt. Die Abmahnopfer sind mit der Thematik einer erhaltenen Abmahnung häufig überfordert. Das Video der AID24 Rechtsanwaltskanzlei zeigt 3 wichtige Tipps, die … Weiterlesen »

Mai
28

Infovideo: Was tun bei Abmahnung und Unterlassungserklärung?

3 wichtige Tipps, welche Sie vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung berücksichtigen sollten. Rechtsanwalt Christoph Scholze von der Kanzlei AID24 aus Wiesbaden In Bezug auf Urheberrechtsverletzungen fand in den letzten Jahren ein regelrechter Abmahnboom statt. Die Abmahnopfer sind mit der Thematik einer erhaltenen Abmahnung häufig überfordert. Das Video der AID24 Rechtsanwaltskanzlei zeigt 3 wichtige Tipps, die … Weiterlesen »

Mai
03

Abmahnung

Abmahnung UWG – Abmahnung Urheberrechtsverletzung Anwalt Urheberrecht Die Bundesregierung plant nun eine grundlegende Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Instrument der Abmahnung vielfach missbraucht wird und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort Filesharing) als auch Mitbewerber/Unternehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht mit Abmahnungen überzogen werden, in denen hohe und nach der Auffassung der Bundesregierung unverhältnismäßige … Weiterlesen »

Apr
22

Abmahnung Fareds

Anwalt Urheberrecht Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht eine hohe Anzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen aus. Zahlreichen Betroffenen wird vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer sogenannten Tauschbörse anderen Tauschbörsennutzern unerlaubt zum Download angeboten zu haben. Gegenstand der Abmahnungen sind überwiegend einzelne Musiktitel. Diese stammen meist aus den German Top 100 Single Charts. Zur Zeit werden allerdings … Weiterlesen »

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