Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Aug
09

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Frisch gewischt: Kein Schmerzensgeld nach Sturz Ein Reinigungsbetrieb muss kein Schmerzensgeld an eine Frau zahlen, die an ihrer Arbeitsstelle auf einer feuchten, frisch gewischten Treppe gestürzt ist. Warnschilder sind bei einer offensichtlichen Gefahr nicht erforderlich. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Bamberg. OLG Bamberg, Az. 6 U 5/13 Hintergrundinformation: Wer eine … Weiterlesen »

Jan
07

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht

Räumpflicht im Parkhaus Ein Parkhausbetreiber hat grundsätzlich Verkehrssicherungspflichten in seinem Parkhaus. Dies bedeutet aber nicht, dass er die Nutzer vor jeglicher möglichen Gefahr bewahren muss. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des Landgerichts Dortmund mitteilt, haftet der Betreiber bei einem Sturz wegen Schneeglätte nicht, wenn er ausreichende Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt hat. LG … Weiterlesen »

Feb
29

PWB Rechtsanwälte weisen darauf hin: Kein Anspruch auf Schmerzensgeld beim Sturz vom Stuhl.

Platz nehmen auf eigene Gefahr. Jena, 29. Februar 2012. Auch die Betreiber einer Klinik haben ihren Patienten gegenüber eine so genannte Verkehrssicherungspflicht. Das heißt: Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft bzw. unterhält, hat auch die Pflicht notwendige und zumutbare Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu vermeiden. Wie die Kanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena dazu mitteilt, … Weiterlesen »