Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Okt
07

FREIE WÄHLER fordern zusätzliche Lehrerstellen an bayerischen Realschulen

Felbinger: Massenarbeitslosigkeit muss verhindert werden (ddp direct) München. Mit großer Besorgnis reagiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion auf die prekäre Situation an bayerischen Realschulen: Mitteilungen des Bayerischen Realschullehrerverbands zufolge droht den Realschullehrern eine Massenarbeitslosigkeit, während zugleich die Unterrichtsversorgung unsicherer wird. Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, äußert über diese Zustände sein Unverständnis: „Es kann … Weiterlesen »

Sep
12

FREIE WÄHLER verzeichnen Erfolg für die Qualitätssicherung im Handwerk

Reichhart: Erhalt der Meisterpflicht ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben (ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion darf sich zum Ende der Legislaturperiode noch über einen Erfolg im Bereich des Handwerks freuen: Die bayerische Staatsregierung hat sich, auf Druck der FREIEN WÄHLER, deutlich zur Meisterpflicht bekannt. Markus Reichhart, einziger Handwerksmeister im Bayerischen Landtag und handwerkspolitischer Sprecher … Weiterlesen »

Aug
26

FREIE WÄHLER zu: Tourismus stärken Ladenöffnung modernisieren

Muthmann: Null-Bock-Politik im Wirtschaftsministerium muss beendet werden (ddp direct) München. Alexander Muthmann, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) „Tourismusregionen stärken – Ladenöffnung modernisieren“: „Die Forderungen von Herrn Zeil (FPD) zum Ladenschluss in Bayern sind typisch für seine Partei: Nur daherreden, nichts bewegen. Es ist höchste … Weiterlesen »

Feb
27

Marianne Schieder: Bayerisches Bildungssystem muss gerechter werden

Erklärung zum zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung (ddp direct)Zum heute veröffentlichen zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder: Was braucht die bayerische Staatsregierung noch an Beweisen, um die soziale Schieflage im Bildungssystem des Freistaates zu korrigieren? Selbst … Weiterlesen »

Nov
28

Martin Burkert / Gabriele Fograscher: Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss Bayern liefern statt nur zu fordern

Martin Burkert / Gabriele Fograscher: Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss Bayern liefern statt nur zu fordern (ddp direct)Zum Vorgehen gegen Rechtextremismus und Rechtsterrorismus sowie zum Gelingen eines NPD-Verbotsverfahrens erklären der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Burkert, und die innenpolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Fograscher: Wir sind erschüttert und … Weiterlesen »