Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jan
12

Neue Koalition muss Wohlstandsbedeutung der Digitalisierung erkennen

Aachen/Berlin 12. Januar 2018 – Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Großen Koalition sehr wahrscheinlich. Das Thema Digitalisierung findet in dem 28seitigen Papier zu den Ergebnissen der Sondierung allerdings nicht die Aufmerksamkeit, die es verdient. “Die Digitalisierung ist eine Revolution … Weiterlesen »

Jan
11

GroKo: Geplanter Tod…

Erfahrener Verhandler sieht deutliche Signale “Die SPD zieht eine Riesen-Show ab” sagt Frank Bücken, Frankfurter Rechtsanwalt und Verhandler mit mehr als 30 Jahren Erfahrung. “Von Anfang an sollte die Grosse Koalition verhindert werden”, so Bücken. Es ginge der SPD nur darum, ohne eigene Schuldzuweisungen aus den vom früheren Parteifreund Steinmeier aufgedrängten Verhandlungen herauszukommen. Eine Reihe … Weiterlesen »

Nov
21

BITMi fordert von der Politik Umsetzung des Wählerauftrages

Aachen/Berlin 21. November 2017 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaika-Koalition und warnt vor negativen Auswirkungen auf den Prozess der Digitalisierung in Deutschland. Der Präsident des BITMi und des Europaverbandes des IT-Mittelstandes, European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, richtet sich an CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE … Weiterlesen »

Sep
26

Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs?

Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs? Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Minister habe seine Entscheidung am Dienstagmorgen der Potsdamer SPD-Fraktion mitgeteilt, sagte ein Ministeriumssprecher. Anlass der Entscheidung sind demnach angeblich: “private Gründe”. Der 59-jährige Vater von vier Kindern hatte kürzlich geheiratet. Er war von 2009 … Weiterlesen »

Sep
24

SPD: Schulz erklärt die Große Koalition für beendet – Auf nach Würselen?

Martin Schulz und SPD vom Wähler abgestraft – Ausblick nach Potsdam? Er war DER Hoffnungsträger seiner Partei, man glaubte fast er sei der neue politische Messias in Deutschland – am Ende, nach der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag – ist mehr als kläglich, fast schon jämmerlich (20,7%). SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die große Koalition offiziell … Weiterlesen »

Sep
21

Die CDU mit dem schwächsten Markenprofil aller Parteien

- Ein Kommentar von Christopher Spall Welche Partei hat die stärkste Marke? Um diese Frage zu beantworten müssen wir uns anschauen, wie gut die einzelnen Parteien positioniert sind und wie glaubwürdig sie auftreten. Markenstärke zeigt sich natürlich auch in der Reputation des Spitzenkandidaten und der Überzeugungskraft der Wahlkampagne. Entstanden ist ein spannendes Bild mit Hinweisen … Weiterlesen »

Sep
21

Wie Wörter wirken – was die Sprache über Politiker verrät

Handwerkszeug der Politiker Die Sprache der Politiker von wie-sagt-man-noch.de Wie gelingt es Christian Lindner seine Zuhörer zu fesseln, warum sind viele Menschen von Gregor Gysi fasziniert? Antworten liefert hier der Internet-Auftritt wie-sagt-man-noch.de mit seiner neuen Rubrik “Die Sprache der Politiker”. Sprache gehört zweifellos zum Handwerkszeug der Politiker und wenn diese ihr Handwerk verstehen und das … Weiterlesen »

Sep
20

Weltkindertag: Potsdam – Bürger fordern Rücktritt von Jann Jakobs – SPD

Jann Jakobs SPD – Rücktrittsforderungen Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am heutigen 20. September 2017 lautet: “Kindern eine Stimme geben!”. Mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, sagten Potsdamer Bürger bereits zur Mitte dieses Jahres, klar und deutlich: “Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike … Weiterlesen »

Sep
20

IT-Mittelstand zur Bundestagswahl 2017

Aachen/Berlin 20. September 2017 – Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Parteien, die voraussichtlich in den 19. Deutschen Bundestag einziehen werden, einem mittelstandsorientierten digitalpolitischen Check unterzogen. Untersucht wurde bei der Analyse, welche Parteien welche Lösungen und Ideen für den digitalen Standort Deutschland sowie möglichst positive Rahmenbedingungen für den deutschen … Weiterlesen »

Sep
19

Brandenburg: Hat die SPD “dank” Jann Jakobs abgewirtschaftet?

Brandenburg: Hat die SPD “dank” Jann Jakobs abgewirtschaftet? Es war wohl die peinlichste TV-Show dieses Bundestagswahlkampfes – zur anstehenden Wahl des 19. Deutschen Bundestag, gemeint ist die vom bundesdeutschen Steuerzahler – durch GEZ Gebühren finanzierte TV-Sendung “ARD Wahlkampfarena”, welche nicht nur “dank” TV-Moderatorin Sonia Mikich (welche bisher Sonia Seymour Mikich hieß), zur glorifizierenden Werbeshow von … Weiterlesen »

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