Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Feb
16

Kohl und Walter Rechtsanwälte: die Kanzlei im Portrait

Familienrecht, Arbeitsrecht und Sozialrecht Seit 1999 kümmern sich Kohl und Walter Rechtsanwälte in Aschaffenburg um ihre Mandanten und stehen in diversen Rechtsgebieten, zum Beispiel dem Arbeits- und Sozialrecht, dem Familienrecht sowie dem Erbrecht als Berater unterstützend zur Seite. Dabei setzen Herr Rechtsanwalt Christian Kohl und Herr Rechtsanwalt Christof Walter auf eine thematische Trennung, aber zugleich … Weiterlesen »

Apr
19

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Sozialrecht

Hartz IV: Kostenübernahme für Schulbücher Ein schulpflichtiges Kind aus einer Hartz-IV-Empfänger-Familie hat Anspruch auf Kostenerstattung für den Kauf von Schulbüchern. Nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) gestand das Sozialgericht Hildesheim zwei Kindern diese Kosten als sogenannten Mehrbedarf zu. SG Hildesheim, Az. S 37 AS 1175/15 Hintergrundinformation: Empfänger von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV … Weiterlesen »

Apr
11

Erbrecht Kempten – Gockel & Kollegen Rechtsanwälte

Fragen zum Erbrecht? Wir beraten kompetent und rechtssicher: Rechtsanwälte Gockel & Kollegen, Kempten Gockel & Kollegen Rechtsanwälte (Bildquelle: Gockel & Kollegen Rechtsanwälte) Immer wieder sehen sich Erben, Testamentsvollstrecker oder Nachlassverwalter mit dem Problem eines missverständlich und juristisch fraglich formulierten „Letzten Willens“ konfrontiert, den ein Verstorbener verfügt hat. Nicht selten sind Unstimmigkeiten, sprich Erbstreitigkeiten zwischen den … Weiterlesen »

Mrz
16

Wofür benötigt man einen Notar?

Logo der Hager & Partner GBR Rechtsanwälte Es gibt in Deutschland nur wenige Rechtsgeschäfte, für die eine notarielle Beglaubigung vorgeschrieben ist. Aber an vielen Stellen lohnt sich der Gang zum Notar auch ohne die gesetzliche Vorschrift, weil die Notare zur unparteilichen Beratung aller an einem Vertrag Beteiligten verpflichtet sind. In Deutschland wurden beispielsweise rund 166.200 … Weiterlesen »

Sep
23

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Sozialrecht

Gewonnenes Auto ist auf ALG II anzurechnen Gewinnt ein Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) bei einem Gewinnspiel ein Auto, ist dieser Gewinn auf seine ALG II-Bezüge anzurechnen. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Sozialgericht Mainz. Aber: Das Gericht erklärte auch, dass die Behörde diese Verrechnung sofort ab Übergabe des Autos vornehmen müsse – … Weiterlesen »

Feb
10

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht – Inhalt, Form und sozialrechtliche Konsequenzen für Arbeitnehmer

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen Der Aufhebungsvertrag stellt eine gängige Möglichkeit zur einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar. Speziell der Arbeitnehmer hat jedoch im Hinblick auf unliebsame sozialrechtliche Konsequenzen (mögliche Sperrfrist, ruhender Anspruch auf Arbeitslosengeld) einiges zu beachten. Dazu ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. … Weiterlesen »

Nov
07

Sozialrecht: Hartz IV: Maximal 300EUR für Klassenfahrt

Anwalt Frankfurt / Rechtsanwalt Frankfurt – Unser Urteil der Woche: Das Landessozialgericht Hessen entscheidet: Hartz IV beziehende Schüler können in Hessen für Inlandsklassenfahrten lediglich 300 und für Auslandsklassenfahrten maximal 450 Euro erstattet bekommen. (Hess. LSG Az.: L 7 AS 409/11). Anwalt Frankfurt, Anwalt Offenbach Das LSG Hessen hat entschieden, dass Schüler in Hessen, die Hartz … Weiterlesen »

Jul
27

Medizinrechtler in Werl

Severin Bodenstaff ist mit seiner dritten Fachanwaltschaft jetzt auch Fachanwalt für Medizinrecht Severin Bodenstaff, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht – seit Juli 2012 auch Fachanwalt für Medizinrecht Werl. Severin Bodenstaff ist der erste Werler Rechtsanwalt mit gleich drei Fachanwaltschaften. Zu seinen bisherigen in Arbeitsrecht und Sozialrecht hat ihm die Rechtsanwaltskammer Hamm im Juli die … Weiterlesen »

Jul
10

Keine Verpflichtung zum Elternunterhalt

OLG Nürnberg legt fest, dass es keine Verpflichtung zum Elternunterhalt aus Vermögen bei selbstbewohnter Eigentumswohnung und weiterem Vermögen von 99.000 EUR gibt. Anwaltskanzlei Adolph & Boryszewski – Rechtsanwalt für Familienrecht und Sozialrecht Das OLG Nürnberg hat kürzlich entschieden, dass ein Kind vom Sozialamt nicht auf Unterhalt für seinen pflegebedürftigen Elternteil in Anspruch genommen werden darf, … Weiterlesen »

Mai
10

Gesetzliche Krankenversicherung: Keinen Anspruch auf sog. „Spitzenmedizin“

Nach einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (Az: L 1 KR 298/10) haben gesetzlich Krankenversicherte keinen Anspruch auf die bestmögliche Behandlung, solange nach dem Leistungskatalog Behandlungskosten für eine nach den aktuellen Standards medizinisch anerkannte ausreichende andere Methode getragen werden. Kanzlei Sachse: Anwalt Sozialrecht Frankfurt, Offenbach, Langen LSG Hessen: Gesetzlich Krankenversicherte haben auch bei lebensbedrohlicher Erkrankung keinen … Weiterlesen »