Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
23

Supercheck stellt auf der AdvoTec die Express-EMA vor

Supercheck informiert in Essen auf der ” AdvoTec“, der Fachausstellung des Deutschen Anwaltstages, über die Möglichkeiten der Adressermittlung unbekannt verzogener Schuldner. Thematischer Schwerpunkt ist in diesem Jahr die Express-Einwohnermeldeamtsanfrage, welche unter bestimmten Voraussetzungen direkt eine neue Adresse liefert. Interessierte Anwälte haben die Möglichkeit sich sofort und unverbindlich für Supercheck und die Express-EMA zu registrieren. Die … Weiterlesen »

Mrz
20

Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Vollstreckung für den Gläubiger: Über die Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln und Strategien zur Anspruchssicherung Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken? – von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Wenn ein rechtskräftiges Urteil erstritten wird, dem zufolge die Gegenseite zur Zahlung eines Geldbetrages verpflichtet wird, ist die Freude groß. Häufig stellt … Weiterlesen »

Jun
12

Gerichtliches Mahnverfahren zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen

Treten Vertragsstreitigkeiten auf, müssen Unternehmen häufig auf die Erfüllung ihrer Zahlungsforderungen warten. Bisweilen werden Mängelrügen oder sonstige Einwendungen vorgeschoben, um sich auf diese Weise einen “Kredit” zu verschaffen. Stuttgarter Rechtsanwalt Marius Breucker Ein bekanntes Problem in Wirtschaftsrecht und ärgerlich für das vorleistungspflichtige Unternehmen, dessen Liquidität beeinträchtigt wird. In dieser Situation stellt sich die Frage, wie … Weiterlesen »

Nov
12

Arbeitslos – Ende des Insolvenzverfahrens?

Wie ist es, wenn Gläubiger keine Zahlung erhalten? Eintretende Arbeitslosigkeit nimmt keinen Einfluss auf ein laufendes Insolvenzverfahren. Das Verfahren bleibt weiterhin bestehen und wird auch bei einem verminderten Einkommen nicht eingestellt. Bei Arbeitslosigkeit liegen Schuldner meist unter der Pfändungsgrenze. Das bedeutet: Sie dürfen ihr Einkommen komplett behalten und es geht keine Zahlung mehr an die … Weiterlesen »

Jun
25

Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze – Vollstreckungsrecht

Neue Pfändungsfreigrenzen Laut Zivilprozessordnung sind bestimmte Teile des Netto-Arbeitseinkommens nicht pfändbar. Diese Beträge werden alle zwei Jahre angepasst. Zum 1. Juli 2013 findet wieder eine Anpassung statt: Der unpfändbare Grundbetrag erhöht sich von 1.028,89 Euro auf 1.045,04 Euro monatlich. Für Unterhaltspflichtige liegt der Betrag abhängig von der Anzahl der Unterhaltsbezieher bei bis zu 2.314,82 Euro. … Weiterlesen »

Apr
27

Erbverzicht des Schuldners ist insolvenzfest – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden

Der durch Erbvertrag Bedachte darf Erbverzicht erklären. Der Erbverzicht bleibt bei späterer Insolvenz bestehen – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Rechtsanwalt Horrion – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Rechtsgrundsatz – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Der Verzicht auf eine erbvertragliche Erbeinsetzung ist ein höchstpersönliches Recht und kann in der Insolvenz nicht angefochten werden (BGH, Urteil v. 20.12.2012, Az. … Weiterlesen »

Jun
27

Schadensersatzanspruch bei bekanntermaßen zahlungsunwilligem Schuldner

Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten? Grundsatz Für den Bereich der unerlaubten Handlungen ist es in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit langem anerkannt, dass dem Geschädigten grundsätzlich auch die bei der Verfolgung seiner Schadensersatzansprüche entstehenden Rechtsanwaltskosten zu ersetzen sind. Gleiches gilt auch im Bereich des Vertragsrechts, wie zum Beispiel in Fällen der Vertragsverletzung oder des Verzugs, … Weiterlesen »

Nov
07

Ab 2012 Pfändungsschutz nur über P-Konto – Jetzt Girokonto umstellen

Ab dem 1. Januar 2012 können Kontoinhaber den Pfändungsschutz nur noch auf einem P-Konto beanspruchen. Kostenloses-Girokonto.net informiert: Ab dem 1. Januar 2012 genießen Schuldner Pfändungsschutz nur noch mit dem so genannten “P-Konto”. Während Verbraucher noch bis Ende des Jahres 2011 die Möglichkeit haben, im Rahmen des Vollstreckungsschutzes auch auf dem normalen Girokonto bestimmte Beträge vor … Weiterlesen »