Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
14

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

Schönheitsreparaturen: Müssen Mieter das Parkett abschleifen? Das Abschleifen eines Parkettbodens gehört nicht zu den sogenannten Schönheitsreparaturen. (Bildquelle: ERGO Group) Das Abschleifen eines Parkettbodens gehört nicht zu den sogenannten Schönheitsreparaturen, die der Vermieter dem Mieter auferlegen kann. Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter dennoch dazu, ist sogar die gesamte Schönheitsreparaturklausel unwirksam und Mieter müssen beispielsweise auch keine … Weiterlesen »

Mai
11

Schönheitsreparaturen – kein Anspruch nach Quotenabgeltungsklausel

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.3.2015, Aktenzeichen VIII ZR 242/13. Ausgangslage: Der Bundesgerichtshof hat am 18.3.2015 seine bisherige Rechtsprechung zu den Möglichkeiten einer Überwälzung der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen vom Vermieter auf den Mieter umfassend revidiert. Dabei kam auch die Quotenabgeltungsklausel … Weiterlesen »

Apr
30

Schönheitsreparaturen: Wann gilt eine Wohnung als unrenoviert?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. März 2015 – VIII ZR 242/13. Wenn der Vermieter bei Mietbeginn eine unrenovierte Wohnung übergibt, schuldet der Mieter keine Schönheitsreparaturen. Doch wann gilt eine Wohnung als unrenoviert? Ausgangslage: Seit dem Hinweisbeschluss des Bundesgerichtshofs vom 22. Januar … Weiterlesen »

Apr
23

Keine Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Grundsätzlich gehört die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen zu den Aufgaben des Vermieters. Ob und mit welchen Formulierungen er diese Verpflichtung auf den Mieter übertragen kann, ist seit Jahren Gegenstand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof bereits vor einem … Weiterlesen »

Apr
20

Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & Schönheitsreparaturen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung II. Versuch Der Justizminister Heiko Maas hat die Leitlinien für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs sollen angeblich beachtet werden. Soweit ersichtlich, soll das … Weiterlesen »

Apr
16

Schönheitsreparaturen – neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Seit Jahren rudert der Bundesgerichtshof um das Thema Schönheitsreparaturen herum und hat nun wieder einmal ein paar neue Urteile gesprochen. Die Urteile bespreche ich wiederum an anderer Stelle. Fakt ist, über Jahre hinweg ist das Thema spannend und bleibt das Thema spannend. … Weiterlesen »

Mrz
31

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht

BGH-Urteil: Schönheitsreparaturen – Bundesgerichtshof ändert Rechtsprechung Mieter müssen künftig ihre Wohnung nur noch renovieren, wenn sie sie beim Einzug renoviert übernommen haben. Dies stellte der Bundesgerichtshof der D.A.S. zufolge im Rahmen von mehreren aktuellen Urteilen zum Thema Schönheitsreparaturen klar. Der BGH änderte auch in einem weiteren Punkt seine bisherige Rechtsprechung: Sogenannte Quotenabgeltungsklauseln gelten nun als … Weiterlesen »

Mrz
24

Verpflichtung des Mieters zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis bzw. Kostenübernahme auf Basis eines Kostenvoranschlags

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Zum Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12.7.2013 (VIII ZR 285/129), von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Ausgangslage: Grundsätzlich trägt der Vermieter die Pflicht der Instandhaltung der Wohnung, also die Durchführung von Schönheitsreparaturen. Jedoch kann im Rahmen des Mietvertrages … Weiterlesen »

Feb
20

Quotenabgeltungsklausel bei Schönheitsreparaturen nach aktuellem BGH-Beschluss vor dem Ende

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Das Ende der Quotenabgeltungsklausel bei der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter im Wohnraummietvertrag? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 – VIII ZR 352/12 -, … Weiterlesen »

Jan
03

Ende des Mietverhältnisses – Was ist bei der Rückgabe der Wohnung zu beachten?

Tipps für den Mieter von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ende des Mietverhältnisses – Was ist bei der Rückgabe der Wohnung zu beachten? Tipps für den Mieter von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nachfolgend werden die wichtigsten Aspekte dargestellt, die Mieter … Weiterlesen »

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