Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Nov
13

Das Recht am eigenen Bild

ARAG Experten über das allgemeine Persönlichkeitsrecht in sozialen Netzwerken Das Recht am eigenen Bild ist als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) verankert. Gemäß § 22 Satz 1 KunstUrhG dürfen Abbildungen einer (erkennbaren) Person grundsätzlich nur dann verbreitet oder zur Schau gestellt werden, wenn deren Einwilligung vorliegt. Welche Auswirkungen das auf den Umgang … Weiterlesen »

Nov
03

ARAG Recht schnell…

Urteile auf einen Blick +++ Ausgleich bei Verspätung des Ersatzfluges +++ Einem Fluggast steht auch dann ein Ausgleichsanspruch zu, wenn der wegen Annullierung des Fluges in Anspruch genommene Ersatzflug mit einem anderen Luftverkehrsunternehmen Verspätung hat. Dies gilt laut ARAG unabhängig davon, ob der Fluggast einen Ausgleichsanspruch gegen das Luftverkehrsunternehmen des Anschlussflugs hat (BGH, Az.: X … Weiterlesen »

Okt
10

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Verwaltungsrecht

Tierschutz: Wann dürfen Behörden die Tierhaltung verbieten? Hält jemand Haustiere völlig unsachgemäß, sodass sie unter Schmerzen, Hunger und Schädlingen leiden, kann die zuständige Behörde die Tiere ihrem Halter wegnehmen. Sie kann ihm außerdem die Tierhaltung für die Zukunft verbieten. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Verwaltungsgericht Koblenz. VG Koblenz, Az. 2 K … Weiterlesen »

Okt
04

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Erbrecht

Nottestament: Sohn der Alleinerbin darf kein Zeuge sein Will jemand ein Testament errichten, der nicht mehr schreiben kann, kann er ein mündliches Nottestament vor drei Zeugen diktieren. Ist einer der drei Zeugen allerdings der Sohn der Alleinerbin, ist das Testament ungültig. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Köln. OLG Köln, Az. … Weiterlesen »

Jul
18

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Strafrecht

Ist Pfandflaschen sammeln Diebstahl? Das Herausfischen von Pfandflaschen aus einem Altglascontainer ist nicht strafbar. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht München. Denn es entsteht kein messbarer Schaden: Flaschen im Glascontainer sind nicht mehr im Pfandkreislauf und haben keinen Pfandwert mehr. AG München, Az. 843 Cs 238 Js 238969/16 Hintergrundinformation: Viele Menschen … Weiterlesen »

Jul
11

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Wettbewerbsrecht

“Null Euro” bedeutet: Es kostet nichts Ein Kreditkartenunternehmen darf nicht mit dem Satz “0 Euro Bargeldabhebungsgebühr mit der Kreditkarte – Bargeld an jedem Automaten im Inland und Ausland” werben, wenn im Ausland Gebühren anfallen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamburg. OLG Hamburg, Az. 5 U 38/14 Hintergrundinformation: Das Wettbewerbsrecht soll … Weiterlesen »

Jun
06

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

High Heels im Gitterrost: Keine Haftung Wenn eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen bleibt und stürzt, kann sie keinen Schadenersatz vom Hauseigentümer fordern. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht. OLG Schleswig-Holstein, Az. 11 U 65/15 Hintergrundinformation: Hauseigentümer haben eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Sie … Weiterlesen »

Apr
18

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Reifen färben auf Garagenboden ab: Schadenersatz? Ein Reifenhersteller muss seine Kunden nicht davor warnen, dass seine Neureifen unter Umständen auf teurem Granitboden abfärben können. Denn ein solcher Boden ist in Garagen ungewöhnlich. Sind die Reifen ansonsten nach dem aktuellen Stand der Technik hergestellt, besteht kein Anspruch auf Schadenersatz. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. … Weiterlesen »

Feb
24

ARAG Trend 2017: Die Deutschen beweisen Durchhaltevermögen

Gute Vorsätze zum neuen Jahr: Gesundheit steht an erster Stelle – Fast zwei Drittel der Deutschen startet mit guten Vorsätzen ins neue Jahr – 37,4 Prozent von ihnen halten durch – 34,6 Prozent fassten keinerlei gute Vorsätze Im Rahmen ihrer allgemeinen Markt- und Gesellschaftsforschung wollte die ARAG gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest von über … Weiterlesen »

Nov
16

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Immobilienanzeigen: Angaben gemäß Energieeinsparverordnung sind erforderlich +++ Die Veröffentlichung einer Anzeige für eine Immobilie mit Energieausweis ohne die nach der Energieeinsparverordnung erforderlichen Pflichtangaben ist wettbewerbswidrig. Dies gilt laut ARAG sowohl für Verkäufer als auch für Vermieter, Verpächter und Makler (OLG Hamm, Az.: 4 U 8/16 und 4 U 137/15). … Weiterlesen »

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