Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Nov
21

Potsdam: Mike Schubert – “Die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber”

Mike Schubert – Bürger zu Wahl-Ambitionen: “Die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber” Ja es ist offiziell, Mike Schubert bewirbt sich als SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im Herbst 2018. Der Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung im Potsdamer Rathaus geht damit innerparteilich gegen den Finanzbeigeordneten Burkhard Exner ins Rennen. Und es gibt … Weiterlesen »

Sep
26

Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs?

Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs? Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Minister habe seine Entscheidung am Dienstagmorgen der Potsdamer SPD-Fraktion mitgeteilt, sagte ein Ministeriumssprecher. Anlass der Entscheidung sind demnach angeblich: “private Gründe”. Der 59-jährige Vater von vier Kindern hatte kürzlich geheiratet. Er war von 2009 … Weiterlesen »

Sep
25

Deutschland: Politik der Konservativ-Liberalen oder Neuwahl?

Deutschland: Politik der Konservativ-Liberalen oder Neuwahl? Die Wahl ist gelaufen, dass “Hauen und Stechen” hat begonnen. Der Eine will nicht, die Anderen müssen und sollen, kurzum – das politische Postengeschacher im politischen Berlin ist in vollem Ganze! Wenn sich ein Martin Schulz gekränkt durch eine katastrophale Wahlniederlage hinstellt und in Richtung von FDP und Grüne … Weiterlesen »

Sep
24

SPD: Schulz erklärt die Große Koalition für beendet – Auf nach Würselen?

Martin Schulz und SPD vom Wähler abgestraft – Ausblick nach Potsdam? Er war DER Hoffnungsträger seiner Partei, man glaubte fast er sei der neue politische Messias in Deutschland – am Ende, nach der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag – ist mehr als kläglich, fast schon jämmerlich (20,7%). SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die große Koalition offiziell … Weiterlesen »

Sep
20

Weltkindertag: Potsdam – Bürger fordern Rücktritt von Jann Jakobs – SPD

Jann Jakobs SPD – Rücktrittsforderungen Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am heutigen 20. September 2017 lautet: “Kindern eine Stimme geben!”. Mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, sagten Potsdamer Bürger bereits zur Mitte dieses Jahres, klar und deutlich: “Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike … Weiterlesen »

Sep
19

Brandenburg: Hat die SPD “dank” Jann Jakobs abgewirtschaftet?

Brandenburg: Hat die SPD “dank” Jann Jakobs abgewirtschaftet? Es war wohl die peinlichste TV-Show dieses Bundestagswahlkampfes – zur anstehenden Wahl des 19. Deutschen Bundestag, gemeint ist die vom bundesdeutschen Steuerzahler – durch GEZ Gebühren finanzierte TV-Sendung “ARD Wahlkampfarena”, welche nicht nur “dank” TV-Moderatorin Sonia Mikich (welche bisher Sonia Seymour Mikich hieß), zur glorifizierenden Werbeshow von … Weiterlesen »

Aug
30

Bundestagswahl 2017 – Der Wahl-O-Mat und Jann Jakobs von der SPD

Wahl-O-Mat 2017 Er ist endlich da der Wahl-O-Mat zur am 24. September 2017 stattfindenden Bundestagswahl. Diesen können Sie direkt unter diesem Weblink aufrufen: https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/ – Aber was ist eigentlich ein “Wahl-O-Mat”? Der Wahl-O-Mat ist eine Webpräsenz, die einem Anwender Entscheidungshilfe bei Wahlen geben soll. Allgemein werden solche Anwendungen als Voting advice application (kurz VAA) bezeichnet. … Weiterlesen »

Jul
19

Union baut Umfragen-Vorsprung vor SPD aus – Jann Jakobs mitverantwortlich?

Martin Schulz – Jann Jakobs, wer ist wirklich verantwortlich für die SPD-Umfragemisere? Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl hat die Union ihren Vorsprung vor der SPD laut einer aktuellen Umfrage leicht ausgebaut. CDU/CSU könnten derzeit mit 40 Prozent rechnen, wie eine am heutigen Mittwoch (19.07.2017) veröffentlichte “Wahltrend-Umfrage” deutlich ergibt. Damit legt die Union um einen … Weiterlesen »

Jun
16

Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam

Anforderungen und Unabhängigkeit bei Prämienerhöhung der privaten Krankenversicherung Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam – Dr. Sven Tintemann, AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Bereits im Oktober 2016 hat das Amtsgericht Potsdam in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Erhöhung von Versicherungsbeiträgen entschieden. Das Urteil datiert vom 18.10.2016 zum Az.: 29 C 122/16. Auch … Weiterlesen »

Jun
10

Absage an rot-rot-grüne Koalition – Schuld von Jann Jakobs?

Rot-Rot-Grüne Koalitionsabsage auch Schuf von Jann Jakobs und Mike Schubert? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. Er halte ein Regierungsbündnis mit Linken und Grünen “nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert”, sagte Weil in einem aktuellen Interview. “Die Kluft zwischen SPD und Linken … Weiterlesen »

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