Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mrz
12

Marianne Schieder: Bayern braucht mehr soziale Gerechtigkeit im Bildungswesen

Endlich mehr Chancengerechtigkeit – statt immer neue Studien! (ddp direct)Marianne Schieder, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur heute veröffentlichten Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der TU Dortmund und der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit in Schulen: Wie viele Studien braucht es noch, bis die Bayerische Staatsregierung endlich aufwacht und für … Weiterlesen »

Feb
18

Florian Pronold: CSU muss Seehofer als Aschermittwochsredner zurückziehen

Es droht Gefahr, dass Seehofer das Amt das Bundespräsidenten weiter beschädigt. (ddp direct)Nach dem Rücktritt von Christian Wulff übernimmt der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer – in seiner Funktion als Bundesratspräsident – vorübergehend die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Dazu erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und Mitglied im SPD-Parteivorstand Florian Pronold, MdB: Als amtierender Bundespräsident repräsentiert Horst Seehofer … Weiterlesen »

Feb
13

Florian Pronold: Seehofers Versprechen unglaubwürdig

Florian Pronold: Seehofers Versprechen unglaubwürdig (ddp direct)Zur Ankündigung des CSU-Vorsitzenden Seehofer einen Lagerwahlkampf über Steuersenkungen führen zu werden, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold: "Seehofer hat in der Finanzpolitik komplett die Orientierung verloren. Bis vor zwei Monaten lieferte er sich einen Wettlauf mit der FDP, wer die unseriösten Steuersenkungsversprechen … Weiterlesen »

Feb
12

Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände

Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände (ddp direct)Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CSU-Vorsitzenden zur Europapolitik erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: Horst Seehofers Nervosität kennt offenbar keine Grenzen! Jetzt fordert er eine Volksabstimmung über den Euro. Sind das auf einmal basisdemokratische Anwandlungen bei der CSU? Wohl … Weiterlesen »

Jan
20

Florian Pronold: Aigner ist Schutzpatronin der Massentierhaltung

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Aigner auf der Grünen Woche, sich mit einer Charta für Landwirtschaft und Verbraucher auch gegen den Ausbau der Massentierhaltung einzusetzen, erklärt Florian Pronold, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der BayernSPD: (ddp direct)Bundesministerin Aigner heftet sich zur Eröffnung der Grünen Woche wieder einmal die Etiketten „Verbraucherinteressen und Tierschutz“ ans Dirndl. Tatsächlich … Weiterlesen »

Dez
21

Pronold: CSU sieht Fata Morgana

Zu den jüngsten Attacken im CSU-Parteiblatt "Bayernkurier" auf den Bayerischen Rundfunk erklärt Florian Pronold , Vorsitzender der BayernSPD: (ddp direct)Die Angriffe im Bayernkurier zeigen die Nervosität der CSU. Der drohende Machtverlustes führt zu immer heftigeren Panikattacken. Die CSU verhält sich wie ein Verdurstender, der in der Wüste eine Fata Morgana sieht. Die Halluzination, die offensichtlich … Weiterlesen »

Dez
21

Pronold: CSU sieht Fata Morgana

Zu den jüngsten Attacken im CSU-Parteiblatt "Bayernkurier" auf den Bayerischen Rundfunk erklärt Florian Pronold , Vorsitzender der BayernSPD: (ddp direct)Die Angriffe im Bayernkurier zeigen die Nervosität der CSU. Der drohende Machtverlustes führt zu immer heftigeren Panikattacken. Die CSU verhält sich wie ein Verdurstender, der in der Wüste eine Fata Morgana sieht. Die Halluzination, die offensichtlich … Weiterlesen »

Dez
18

Pronold: Seehofer verwechselt mal wieder Bayern mit der CSU

Zu den Plänen der CSU, keinen gemeinsamen Wahltermin für Landtags- und Bundestagswahlen zuzulassen, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold, MdB: (ddp direct)Horst Seehofer ist kein Argument zu dumm, um taktische Winkelzüge der CSU zu begründen. Wer wolle – sagte er mit Blick auf die SPD – dass Landtagswahl und Bundestagswahl am selben Tag stattfinden, "dessen Herz … Weiterlesen »