Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jun
17

Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer

Spendenaktion der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion (ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute kommen. Die SPD-Landesgruppe bedankt sich damit bei allen Helferinnen und Helfern und drückt gleichzeitig … Weiterlesen »

Aug
27

Anette Kramme: Gegen die Kürzung der Rentenbeiträge

Statt sinnloser Wahlkampfgeschenke sollte von der Leyen für schlechte Zeiten sparen und Altersarmut bekämpfen. (ddp direct) Zur DGB-Studie bezüglich Senkung der Rentenbeiträge erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme: Frau von der Leyen sollte sich diese Zahlen zu Herzen nehmen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist gegen eine Senkung der Rentenbeiträge. … Weiterlesen »

Mrz
29

Martin Burkert / Anette Kramme: Seehofer, Schlecker und die Arbeitsmarktzahlen

CSU verhindert die Schlecker-Transfergesellschaft und Seehofer lobt zeitglich die Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen (ddp direct) Zum Scheitern der Schlecker-Transfergesellschaft erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern Martin Burkert: Es ist ein Unding, dass die Schlecker-Transfergesellschaft ausgerechnet an Bayern scheitert. So viele Bundesländer standen hinter einer staatlichen Bürgschaft. Die bayerische … Weiterlesen »

Feb
27

Marianne Schieder: Bayerisches Bildungssystem muss gerechter werden

Erklärung zum zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung (ddp direct)Zum heute veröffentlichen zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder: Was braucht die bayerische Staatsregierung noch an Beweisen, um die soziale Schieflage im Bildungssystem des Freistaates zu korrigieren? Selbst … Weiterlesen »

Jan
23

Martin Burkert: Patrick Döring soll aus dem Aufsichtsrat der Deutschen Bahn austreten

Dörings Haltung fördert Zerschlagung der DBAG – Raumsauer soll ihn durch eine Frau ersetzen (ddp direct)Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern und Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, fordert Bundeverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer auf, den FDP-Generalsekretär Patrick Döring im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG (DBAG) auszutauschen: Patrick Döring ist als FDP-Generalsekretär im Aufsichtsrat der DBAG nicht mehr tragbar. … Weiterlesen »

Jan
23

Martin Burkert: Patrick Döring soll aus dem Aufsichtsrat der Deutschen Bahn austreten

Dörings Haltung fördert Zerschlagung der DBAG – Raumsauer soll ihn durch eine Frau ersetzen (ddp direct)Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern und Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, fordert Bundeverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer auf, den FDP-Generalsekretär Patrick Döring im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG (DBAG) auszutauschen: Patrick Döring ist als FDP-Generalsekretär im Aufsichtsrat der DBAG nicht mehr tragbar. … Weiterlesen »

Sep
15

SPD-Landesgruppe Bayern fordert: Vielfältigere und engere Beziehungen mit Tschechien – junge Generation mehr einbeziehen

Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion bei deutsch-tschechichen Gespräche in Prag und Pilsen (ddp direct) „Die Tschechische Republik ist auf absehbare Zeit der wichtigste Nachbar Bayerns. Leider findet das in der Politik für den Freistaat immer noch nicht den notwendigen Niederschlag“, begründet Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, die Reise von neun SPD-Abgeordneten … Weiterlesen »

Aug
31

SPD strebt nach Regierungsverantwortung in Bayern

Martin Burkert: Ausrichtung der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: Regierungsverantwortung ist möglich Der Vorstand der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion (Martin Burkert, Gabriele Fograscher, Marianne Schieder) traf sich in Passau zur jährlichen Klausurtagung. Neben organisatorischen Punkten, wie beispielsweise die bevorstehende Landegruppenreise nach Prag im September und die im November stattfindende Freistaatsfeier in Berlin, ging es … Weiterlesen »