Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Aug
25

Muss man als Arbeitnehmer während des Urlaubs für den Arbeitgeber erreichbar sein?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Fast jeder Arbeitnehmer hat heutzutage ein Smartphone, viele wollen auch im Urlaub nicht darauf verzichten. Somit ist man dauerhaft erreichbar, grundsätzlich auch für den Arbeitgeber. Doch muss man für den Chef eigentlich auch im Urlaub erreichbar sein? Erreichbarkeitsklauseln in der Regel unwirksam Um … Weiterlesen »

Mai
04

Lufthansa: Gebühren und erhöhte Flugpreise zurückfordern

Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. Logo DVS 4. Mai 2016. Das Landgericht (LG) Köln hat die Rechtswidrigkeit zweier Lufthansa-Klauseln bestätigt; die Lufthansa darf diese nicht weiter verwenden (Az. 26 O 435/15). Kunden, die durch diese Klauseln Umbuchungsgebühren oder erhöhte Flugpreise bezahlten, könnten diese nun zurückfordern, so der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS). In den Allgemeinen … Weiterlesen »

Feb
26

Schadenersatz und Schmerzensgeld, Unfallabwicklung nach Verkehrsunfall in den USA, Ciper & Coll informieren:

Schadenersatz und Schmerzensgeld, Unfallabwicklung nach Verkehrsunfall in den USA, Ciper & Coll informieren: Das US-amerikanische Schadenersatzrecht unterscheidet sich vom deutschen in vielerlei Hinsicht. Ciper & Coll., Rechtsanwälte, informieren über Schmerzensgeld für Unfallgeschädigte in den USA: Da sich das US-amerikanische Schadenrecht erheblich vom deutschen unterscheidet, sollte ein Unfallopfer sich grundsätzlich für ein Vorgehen gegen den Unfallverursacher … Weiterlesen »

Nov
26

Schönheitsreparaturklauseln im Gewerbemietrecht

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu der Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln im Gewerberaummietrecht Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Auch im Gewerbemietrecht wenden die Gerichte zunehmend die strengen Maßstäbe des Wohnraummietrechts an, wenn es um die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln geht. Aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung führt den Trend aus dem Wohnungsmietrecht fort, Schönheitsreparaturklauseln oft … Weiterlesen »

Jun
19

BGH erklärt Auslagenersatzklauseln in Nr. 18 der AGB ? Sparkassen und Nr. 12 Abs. 6 der AGB ? Banken für unwirksam.

Deutsche Anwaltsvermittlung Aufgrund von zwei Verbandsklagen eines Verbraucherschutzvereines gegen eine Sparkasse sowie eine Bank hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die -inhaltlich gleichlautenden- Bestimmungen in Nr. 18 AGB-Sparkassen und Nr.12 Abs.6 AGB-Banken im Bankverkehr mit Privatkunden nicht verwendet werden werden dürfen, da sie Privatkunden unangemessen benachteilligen und deswegen nach § 307 BGB unwirksam sind. Der Wortlaut … Weiterlesen »

Mrz
14

Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag

von Rechtsanwalt Daniel Wegener, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen Erwerber und Bauträger auseinandergesetzt. Diese Entscheidung hat auch Bedeutung für Verbraucher, die als Erwerber einen Kaufvertrag mit Bauverpflichtung mit einem Bauträger abschließen. … Weiterlesen »