Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jun
08

Germanwings-Absturz: Unangekündigte Gesundheitschecks bei Lufthansa-Piloten geplant

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In Nachbereitung des Germanwings-Absturzes plant die Lufthansa Presseberichten zufolge unangekündigte Gesundheitschecks bei ihren Piloten. Ist eine solche zusätzliche Gesundheitskontrolle zulässig? Verfassungsrechtliche Grundlage für Gesundheitsprüfungen/betroffenen Grundrechte Ausgangspunkt ist das grundrechtlich geschützte Allgemeine Persönlichkeitsrecht der betroffenen Piloten. Die ärztliche Untersuchung geht nämlich nicht ohne einen grundrechtsrelevanten … Weiterlesen »

Aug
22

Kirchenaustritt kann eine Kündigung rechtfertigen

Urteil des Bundesarbeitsgerichts Urteil vom 25. April 2013 – 2 AZR 579/12 – Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Bei kirchlichen Arbeitsverhältnissen kommt regelmäßig vor, dass Arbeitnehmer, die mit ihrem Glauben in Konflikt geraten, entsprechende Auswirkungen auch im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses spüren. Im Extremfall droht die Kündigung. Die Arbeitsgerichte müssten dann … Weiterlesen »

Sep
13

72-Stunden-Wahlkampfendspurt der PIRATEN in Gießen

In Gießen kämpfen die PIRATEN bis zur letzten Minute mit beiden 5%-Hürden um den Einzug der Piratenpartei in Land- und Bundestag. Auf dem orangenen Sofa werden zahlreiche engagierte Piraten Gespräche mit interessierten Menschen zu aktuellen Themen führen In Gießen kämpfen die PIRATEN bis zur letzten Minute mit beiden 5%-Hürden um den Einzug der Piratenpartei in … Weiterlesen »

Mai
06

Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?

Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem Eingang seines Lehrbetriebes: alle diese Fälle haben zu Kündigungen geführt oder sollen dazu führen. Ist die Kündigung aber rechtmäßig? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck … Weiterlesen »

Mrz
28

Atomenergie oder nicht – das ist hier die Kernfrage

Kernfrage.org startet Aufruf zum Schreibwettbewerb Wandlitz. Kernenergie spaltet die Menschheit. Mit der schrecklichen Tragödie im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat sich die Welt dramatisch verändert. Die Frage nach Atomenergie wird mehr und mehr zu einer Frage von Sein oder Nichtsein. Die Initiative Kernfrage.org ruft alle, die gern schreiben oder Dampf ablassen wollen, auf zum großen Schreibwettbewerb … Weiterlesen »