Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Okt
01

flyBB fordert Augenmaß bei Flugverbotszonen während Staatsbesuchen

Der Verband zur Förderung der Luftfahrt in Berlin/Brandenburg, flyBB, hält die im Rahmen des Staatsbesuches des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingerichtete Flugverbotszone im ca. 50 Kilometer-Radius um den Berliner Reichstag für unverhältnismäßig und in ihrer Wirkung zweifelhaft. Mehrere Verkehrs- und Sonderlandeplätze um Berlin müssen vier Tage zwangspausieren und haben dadurch erhebliche wirtschaftliche Einbußen. Den … Weiterlesen »

Okt
15

Ebola-Gefahr für Deutschland – offener Brief an den Bundesminister für Gesundheit:

Wie gut ist Deutschland auf Ebola vorbereitet? Quelle: WHO – Eigene Darstellung Sehr geehrter Herr Minister Gröhe, folgende Fragen hatte ich als Bürger der Bundesrepublik Deutschland an Sie gesendet, welche durch Ihr Bundesministerium für Gesundheit – leider nicht beantwortet worden sind. Angesichts der drohenden Gefahr einer weltweiten Ebola-Pandemie, bitte ich Sie nochmals höflich um Ihre … Weiterlesen »

Apr
22

„Zukunft Berliner Landwehrkanal“: Größtes deutsches Mediationsverfahren geht in die entscheidende Phase

„Zukunft Berliner Landwehrkanal“: Größtes deutsches Mediationsverfahren geht in die entscheidende Phase Berlin, 22.04.2013 Betroffene und Beteiligte haben im Großprojekt Landwehrkanal weitere Ergebnisse auch auf höchster Verwaltungsebene erzielt: Die gemeinsam erarbeitete Haushaltsunterlage zur Sanierung des gesamten Landwehrkanals ist durch das Bundesverkehrsministerium ungewöhnlich schnell und in voller Höhe bewilligt worden. Damit ist der Weg frei für eine … Weiterlesen »

Aug
22

FREIE WÄHLER zu Entwicklungskonzept für Flughafen Nürnberg

Aiwanger: Bayerische Staatsregierung hat Flughafen Nürnberg jahrelang vernachlässigt (ddp direct) München. Schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung erhebt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, im Hinblick auf den Flughafen Nürnberg: ?Jahrelang hat sich die Staatsregierung nur für den Ausbau des Flughafens München interessiert, Nürnberg führt bis heute ein Mauerblümchendasein. Es ist ein Skandal, dass … Weiterlesen »

Mai
10

Flughafenpolitik: „Berlin hat noch immer einen Mauerschaden“

BERsaster: Berlins Führungskräfte waren vorbereitet und reagieren entsprechend gelassen. Das Dictyonomie-Institut analysiert mit der DeutschlandGroup die aktuelle Stimmung in Berlins Wirtschaft. Berlins Führungskräfte meinen: 1. Das Flughafen-Desaster war schon lange vorauszusehen, das Brandschutz-Argument ist lediglich vorgeschoben. 2. Als Berliner Unternehmen ist man an solche Pannen gewöhnt und muss gelernt haben, damit zu leben – man … Weiterlesen »

Apr
26

Großprojekte: Gespaltene Gesellschaft

Fachbuch von Springer VS legt am Beispiel Flughafenausbau Fakten zur demokratischen Auseinandersetzung bei Großprojekten offen Coverabbildung des Buchs „Grenzen der Demokratie“ Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 26.04.2012. Stuttgart 21 und die Diskussion um den Frankfurter Flughafen haben es gezeigt: Der Umgang mit großen Infrastrukturprojekten gehört zu den schwierigen Politthemen unserer Zeit. Flughäfen, Bahnhöfe, Autobahnen, Kanäle, … Weiterlesen »