Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mrz
14

PM mit Fotos: Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für Waisen"

Multireligiöses ‚Speisen für Waisen\\\‘-Essen mit Margot Käßmann in Berlin – Bildnachweis: Islamic Relief Deutschland/Peter Himsel 20.000 Muslime und Nichtmuslime gemeinsam für Flüchtlingskinder – Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für "Waisen" Fotomaterial zur honorarfreien Nutzung finden Sie unter: http://we.tl/MdmTB7pU82 (Download 3 Fotos, jpg-Dateien, 20 MB) Köln, 11. März 2016 – "Gemeinsam essen, gemeinsam helfen": Bei der … Weiterlesen »

Aug
25

Download von Pornografie kein absoluter Kündigungsgrund bei leitenden Angestellten

Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 19. April 2012 – 2 AZR 186/11 – juris) ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen. Die Deutschen liegen was den Prozentsatz der Webseitenaufrufe mit pornografischem Inhalt angeht weltweit an der Spitze. Er liegt nach Angaben der Welt-Zeitung bei 12,5 Prozent. Am Arbeitsplatz ist … Weiterlesen »

Apr
15

Leitende Angestellte – Kein absoluter Kündigungsgrund beim Download von Pornografie

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 19. April 2012 – 2 AZR 186/11 – juris). Laut einem Artikel aus der Welt-Zeitung sind 12,5 Prozent aller Webseitenaufrufe in Deutschland solche mit pornografischen Inhalt. Damit liegen die Deutschen weltweit auf Platz Eins. … Weiterlesen »

Sep
03

Abmahnung durch Rechtsverletzung von Dritten

Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers – Oberlandesgericht Köln senkt die Anforderungen für abgemahnte Anschlussinhaber Rechtsanwälte und Fachanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner, Berlin Das Oberlandesgericht Köln hat in einem bislang weitgehend unbeachtet gebliebenem Beschluss vom 28.05.2013, AZ 6 W 60/13, die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast von abgemahnten Anschlussinhabern konkretisiert und maßgeblich zu Gunsten … Weiterlesen »

Okt
31

WLAN Sicherung – Droht Gefahr durch Dritte?

Frau Winker, Juristische Mitarbeiterin Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte, Berlin Zahlreiche Anschlussinhaber eines Wireless Local Area Network (WLAN) Internetanschlusses sehen sich der Abmahn- Abzocke durch sogenannte Abmahnanwälte ausgesetzt! Der „Download“ und die Folgen Täglich erwartet bundesweit Betroffene unliebsame Post in ihren Briefkästen von Anwaltskanzleien, die sich auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben. Ist man bisher … Weiterlesen »

Aug
16

Musikindustrie klagt auf Schadensersatz

Vertreter der Musikindustrie erheben vor dem Amtsgericht München Klage auf Schadensersatz und Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren Andreas Gerstel Häufig unterschätzen Betroffene eine Filesharing Abmahnung. Teilweise wird gar nicht reagiert, manchmal nur eine Unterlassungserklärung abgeben, aber nichts bezahlt. So kann es zur unerfreulichen Klage vor dem Gericht kommen. Im Rahmen dieser Klageverfahren ist es nicht unüblich, dass … Weiterlesen »

Mai
23

Piratenpartei-Musiker veröffentlicht Album unter aktuellem Urheberrecht und liefert Soundtrack zur digitalen Weltrevolution

Poetryclub – Romantik.Liebe.Rebellion (ddp direct) Georg „Cosmic“ Nägle ist nicht nur Sänger von Poetryclub, sondern auch aktives Mitglied der Piratenpartei. Eine Frage wird ihm in letzter Zeit sehr oft gestellt: Du bist in der GEMA und in der Piratenpartei, wie passt das zusammen?“ Cosmic hat darauf eine einfache Antwort: „Solange die kommerziellen Verwertungskonzerne die wichtigen … Weiterlesen »

Mai
22

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Urheberrecht

Eltern haften bei Filesharing durch 13-jährigen Sohn Die Aufsichtspflicht von Eltern umfasst auch die Überwachung des Computers ihres Kindes. Nimmt ein 13-Jähriger an zwei Musik-Tauschbörsen im Internet teil, haften die Eltern für die entstehenden Urheberrechtsverletzungen. Das OLG Köln bezifferte den entstandenen Schaden nach Angaben der D.A.S. auf 200 Euro pro Titel. OLG Köln, Az. 6 … Weiterlesen »