Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Nov
21

Dr. Kerstin Brinker – AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen

Brinker (AfD): Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen Auf Anforderung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem Abgeordnetenhaus eine genaue Aufschlüsselung der durch die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule entstandenen Kosten übermittelt. Daraus geht hervor, dass die Besetzung bislang fast fünf Millionen Euro gekostet hat. Die Haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Berlin, Dr. Kristin Brinker, … Weiterlesen »

Sep
21

Die CDU mit dem schwächsten Markenprofil aller Parteien

- Ein Kommentar von Christopher Spall Welche Partei hat die stärkste Marke? Um diese Frage zu beantworten müssen wir uns anschauen, wie gut die einzelnen Parteien positioniert sind und wie glaubwürdig sie auftreten. Markenstärke zeigt sich natürlich auch in der Reputation des Spitzenkandidaten und der Überzeugungskraft der Wahlkampagne. Entstanden ist ein spannendes Bild mit Hinweisen … Weiterlesen »

Mai
19

Europa Im Dilemma

Europa im politischen Spannungsfeld zwischen Kapitalismus und sozialer Verantwortung – Brentano Institut untersucht Kategorien die den politischen Zeitgeist in Europa bestimmen; eine deutsche Wählerbefragung Logo Brentano Institut für angewandte Kategorienwissenschaft e. V. Eine sci:vesco Expertenbefragung des Brentano Institut für angewandte Kategorienwissenschaften e. V. (BIAK) mit einer kleinen Stichprobe ergab spannende Erkenntnisse. Aus Sicht der befragten … Weiterlesen »

Jan
25

Im Live-Chat: Straffrei kiffen?

Jugendliche chatten auf “mitmischen.de” mit Abgeordneten des Bundestages über eine mögliche Legalisierung von Cannabis Seit Jahren streiten Mediziner und Konsumenten in Deutschland über die Gefährlichkeit von Cannabis. Jetzt hat das Thema den Deutschen Bundestag erreicht. Der Gesundheitsausschuss setzt sich in einer öffentlichen Anhörung am 25. Januar 2012 mit möglichen Folgen einer Legalisierung von Cannabis auseinander. … Weiterlesen »

Dez
06

Familienunternehmer zu SPD-Parteitag: Mit höheren Steuern ist kein Staat zu machen

Lutz Goebel: Agenda2010 hat Deutschland gestärkt – Wieder mehr Umverteilungspolitik dreht das Rad zurück Berlin, 6. Dezember 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren die steuer- und arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des SPD-Parteitages. “Die SPD hat ein Oppositionsprogramm beschlossen. Damit kann eine Regierungspartei keinen Staat machen und auch nicht die Mitte gewinnen. Die Agenda2010 und die Steuerentlastung der rot-grünen Bundesregierung … Weiterlesen »

Sep
21

Schwarz-Grün im veränderten Parteiengefüge

Neuerscheinung des VS Verlags analysiert Debatte um schwarz-grüne Koalitionen | Buchpräsentation mit Julia Klöckner und Katharina Fegebank im Berliner “Palais am Festungsgraben” am 26.09.2011 Wiesbaden | Berlin, 21.09.2011. Sei es die akute Krise der FDP, sei es die rot-rote Dauerkonkurrenz im linken Parteienspektrum, sei es die Energiewende der Bundesregierung – die Spekulationen um schwarz-grüne Bündnisse … Weiterlesen »