Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jul
14

Alles ohne Kompetenz

AOK schwimmt auf der Anti- Zucker-Welle Von Detlef Brendel Die Irreführung der Menschen treibt extreme Blüten. Auch die AOK will jetzt mit einer nationalen Kampagne zur Zuckerreduktion Attraktivität ausstrahlen. Dass sie dabei mit gezinkten Karten spielt und sowohl auf wissenschaftliche Fakten als auch seriöse Begründungen verzichtet, nimmt sie billigend in Kauf. Die Kampagne ist für … Weiterlesen »

Jul
03

Ernährungsbevormundung a la Politik

Denn sie wissen nicht, was sie tun Von Detlef Brendel sup.- Ernährungsminister Christian Schmidt will zum Chefkoch der Nation werden. “Kochen mit Schmidt” könnte das Pädagogik-Programm heißen, mit dem er zum dominanten Ernährungspartner in den deutschen Haushalten werden will. Von der Brezel über die Limo bis zum Räucherlachs will er Leitlinien für die Rezepturen vorgeben. … Weiterlesen »

Jun
29

Parteipolitik schlägt Wissenschaft

Ohne Sinn und Verstand Von Detlef Brendel Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erntet Kritik für seine geplante Strategie zur Reduzierung von Fett, Salz und Zucker in Lebensmitteln. Diese Kritik bezieht sich nicht auf die Tatsache, dass es erstens keine wissenschaftlich validen Fakten für die Reduzierung gibt und dass zweitens der Bezug auf die WHO-Empfehlungen ein Skandal ist. … Weiterlesen »

Nov
21

Reformbedarf beim deutschen Kartellrecht

Kritiker bezweifeln Rechtsstaatlichkeit der Verfahren Foto: Fotolia / kwarner (No. 5687) sup.- Erstaunlich viele Kartellrechtsverfahren enden mit einer so genannten einvernehmlichen Einigung. Unerlaubte Absprachen oder andere Vergehen werden dann seitens der beschuldigten Unternehmen eingeräumt, Bußgelder in astronomischer Größenordnung akzeptiert und bezahlt. Aber wie rechtsstaatlich ist dieses amtliche Prozedere tatsächlich? Oder anders gefragt: Geht im gegenwärtigen … Weiterlesen »

Nov
07

Unwissenheit als Gesetzesgrundlage

CDU-Politiker ohne Selbstbeherrschung? Von Detlef Brendel Gesetzesänderungen und Strafsteuern lassen sich besonders einfach fordern, wenn man von der Materie nichts versteht. Ein aktuelles Beispiel liefert der CDU-Abgeordnete Dietrich Monstadt, der von der Redaktion “Frontal 21″ als Gesundheitspolitiker bezeichnet wird. Er sieht einen Diabetes-Tsunami auf das Land zurollen und fordert deshalb eine Zuckersteuer und Gesetzesänderungen, um … Weiterlesen »