Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
15

BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig

ARAG Experten über eine Entscheidung der obersten Richter Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder Strafprozessen waren lange umstritten. Laut ARAG Experten hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt erstmals Position beziehen … Weiterlesen »

Aug
12

ARAG Verbrauchertipps

Trinkgeld/Nachhilfe/Dashcam Hartz IV: Trinkgelder dürfen nicht abgezogen werden ARAG Experten weisen darauf hin, dass Trinkgelder nicht als Einkommen gewertet und daher nicht von Hartz-IV-Leistungen abgezogen werden dürfen. In einem konkreten Fall wollte das Jobcenter einer Frau, die in Teilzeit als Friseurin arbeitete, geschätzte 60 Euro Trinkgeld von ihren Leistungen abziehen. Doch weder zum Schätzen noch … Weiterlesen »

Jun
01

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick Dashcam-Video zulässig In einem Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes darf ein Dashcam-Video, das ein anderer Verkehrsteilnehmer aufgenommen hat, grundsätzlich verwertet werden. Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes an einer mindestens seit sechs Sekunden rot zeigenden Ampel eine Geldbuße von 200 Euro und ein Fahrverbot von einem … Weiterlesen »

Nov
06

“Dashcams – sind sie erlaubt?” – D.A.S. Verbraucherfrage der Woche

Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe Ernst B. aus Stuttgart: Im Internet findet man viele Filme von Unfällen, die mit einer Dashcam aufgenommen worden sind. Endlich gibt es ein Beweismittel gegen Verkehrsrowdys. Aber ist das Aufzeichnen von fremden Verkehrsverstößen auch legal? Michaela Zientek, Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung: Die Datenschutzbehörden sehen die Nutzung von … Weiterlesen »

Jan
23

Sicherheit im Auto: Dashcams als kommendes Beweismittel bei Crashs

Sicherheit im Auto: Dashcams als kommendes Beweismittel bei Crashs (Mynewsdesk) Bei Unfällen im Straßenverkehr werden sogenannte Dashcams künftig eine große Rolle spielen. In diesem Punkt sind sich viele Verkehrsexperten einig. Die kleinen Kameras fürs Cockpit werden immer leistungsstärker und sind trotzdem sehr günstig in der Anschaffung.  Ein Film, der während eines Unfalls in Roth (Bayern) … Weiterlesen »