Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Okt
08

Unterschiedliche hochschulpolitische Prioritäten der Parteien

Hochschulpolitische Befragung zur Landtagswahl in Bayern 2018 (Bildquelle: @ vhb e.V.) Viel grundsätzliches Lob, jedoch wenig Zusagen zur speziellen Förderung durch mehr Personal oder höhere Einstufung der Lehrenden – so lässt sich die Position der CSU gegenüber den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAWs) im bayerischen Landtagswahlkampf kurz zusammenfassen. Die FDP möchte gezielt ausgewählte Projekte fördern, … Weiterlesen »

Feb
15

BITMi unterstützt Petition zur Ernennung eines Digitalministers

Berlin 14. Februar 2018 – Bereits in seinem Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020 fordert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ein eigenständiges Digitalministerium. Das Ende der Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zeigt jedoch, dass die Entscheidungskompetenz zur Digitalkompetenz auch weiterhin auf diverse Ministerien verteilt bleiben soll, da offensichtlich weder ein Digitalministerium noch ein Digital-Staatsminister im Kanzleramt geplant … Weiterlesen »

Jan
11

GroKo: Geplanter Tod…

Erfahrener Verhandler sieht deutliche Signale “Die SPD zieht eine Riesen-Show ab” sagt Frank Bücken, Frankfurter Rechtsanwalt und Verhandler mit mehr als 30 Jahren Erfahrung. “Von Anfang an sollte die Grosse Koalition verhindert werden”, so Bücken. Es ginge der SPD nur darum, ohne eigene Schuldzuweisungen aus den vom früheren Parteifreund Steinmeier aufgedrängten Verhandlungen herauszukommen. Eine Reihe … Weiterlesen »

Nov
21

BITMi fordert von der Politik Umsetzung des Wählerauftrages

Aachen/Berlin 21. November 2017 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaika-Koalition und warnt vor negativen Auswirkungen auf den Prozess der Digitalisierung in Deutschland. Der Präsident des BITMi und des Europaverbandes des IT-Mittelstandes, European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, richtet sich an CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE … Weiterlesen »

Sep
25

Deutschland: Politik der Konservativ-Liberalen oder Neuwahl?

Deutschland: Politik der Konservativ-Liberalen oder Neuwahl? Die Wahl ist gelaufen, dass “Hauen und Stechen” hat begonnen. Der Eine will nicht, die Anderen müssen und sollen, kurzum – das politische Postengeschacher im politischen Berlin ist in vollem Ganze! Wenn sich ein Martin Schulz gekränkt durch eine katastrophale Wahlniederlage hinstellt und in Richtung von FDP und Grüne … Weiterlesen »

Sep
21

Die CDU mit dem schwächsten Markenprofil aller Parteien

- Ein Kommentar von Christopher Spall Welche Partei hat die stärkste Marke? Um diese Frage zu beantworten müssen wir uns anschauen, wie gut die einzelnen Parteien positioniert sind und wie glaubwürdig sie auftreten. Markenstärke zeigt sich natürlich auch in der Reputation des Spitzenkandidaten und der Überzeugungskraft der Wahlkampagne. Entstanden ist ein spannendes Bild mit Hinweisen … Weiterlesen »

Sep
20

IT-Mittelstand zur Bundestagswahl 2017

Aachen/Berlin 20. September 2017 – Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Parteien, die voraussichtlich in den 19. Deutschen Bundestag einziehen werden, einem mittelstandsorientierten digitalpolitischen Check unterzogen. Untersucht wurde bei der Analyse, welche Parteien welche Lösungen und Ideen für den digitalen Standort Deutschland sowie möglichst positive Rahmenbedingungen für den deutschen … Weiterlesen »

Feb
20

Petition zur Zulassung der CDU in Bayern

Wählbarkeit bei Bundestagswahl angestrebt Der Münchner Autor und Regisseur Marvin Entholt hat eine Online-Petition für die Bundestagswahl eingerichtet. Ziel der Petition ist es, in Bayern die CDU zur Bundestagswahl zuzulassen. Wähler*innen, die die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützen möchten, sind in Bayern gezwungen, Politik und Partei von Horst Seehofer zu wählen. Das ist für einen … Weiterlesen »

Sep
28

Theo Waigel spricht in Washington bei Jubiläum zur deutschen Wiedervereinigung Auf Deutschland ist Verlass

(Mynewsdesk) In seiner Rede wird Waigel am 1. Oktober 2015 seinen Dank für die Unterstützung der Wiedervereinigung durch die USA gegenüber dem amerikanischen Volk und dem damaligen Präsidenten George Bush zum Ausdruck bringen und darauf hinweisen, dass Deutschland die Erwartungen seiner Freunde nicht enttäuscht habe. Deutschland stehe fest zum westlichen Bündnis und sei ein stabiler … Weiterlesen »

Mai
11

Poetischer Wegbereiter der Deutschen Einheit: Reiner Kunze erhält den Franz Josef Strauß-Preis

(Mynewsdesk) Mit seinen Werken hat Schriftsteller Reiner Kunze die gesamtdeutsche Literaturlandschaft in einzigartiger Weise geprägt. Hierfür wurde er am 9. Mai 2015 von der Hanns-Seidel-Stiftung in München mit dem Franz Josef Strauß-Preis ausgezeichnet. Dieser ist mit 10.000 Euro dotiert. Die Laudatio hielt der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel. Man kann Reiner Kunze als einen „poetischen Wegbereiter“ … Weiterlesen »

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