Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Sep
12

“Sonntagsfrage” unter Unternehmern mit überraschenden Ergebnissen

FDP mit 35% auf Platz 2, SPD nur Platz 4 nach AfD Das Medium Die Deutsche Wirtschaft (DDW) hat seine Leser, die Spitzenkräfte der deutschen Wirtschaft, zur “Sonntagsfrage” gebeten. Die Wahlabsicht der Wirtschaftselite ist eindeutig: Dreiviertel wählen schwarz und gelb, wobei die Union knapp vor der FDP als stärkste Partei rangiert. DDW befragte im Zeitraum … Weiterlesen »

Sep
06

Nach TV-Duell: Schulz bleibt in der “Burger”-Falle stecken

Social-Media-Wahlkampfanalyse: Warum Angela Merkel nicht für die CDU und Martin Schulz nicht für die SPD steht Nach TV-Duell – Schulz bleibt in der „Burger“-Falle stecken (Bildquelle: komm.passion/SigmaMilieus/mochipet/Zacherl/Fotolia) Düsseldorf, 06. September 2017 Auch nach dem einzigen TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Kandidaten Martin Schulz bleibt der große Abstand in der Wählergunst. Eine PAS-Analyse zeigt, … Weiterlesen »

Mai
03

Die Burgerfalle: Brötchen für Schulz, Fleisch für Merkel

PAS-Studie vergleicht Facebook-Fans von Schulz und Merkel und zeigt, warum “Sankt Martin” seinen Heiligenschein verlor PAS-Studie vergleicht Facebook-Fans von Schulz und Merkel und zeigt, warum “Sankt Martin” seinen Hei (Bildquelle: picture-alliance/Hirschberger/NurPhoto/Geisler-Fot) Düsseldorf, 03. Mai 2017 – Vergleicht man die Facebook-Fans von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Regentin Angela Merkel, dann spricht Schulz eher traditionelle Arbeiter und … Weiterlesen »

Feb
20

Petition zur Zulassung der CDU in Bayern

Wählbarkeit bei Bundestagswahl angestrebt Der Münchner Autor und Regisseur Marvin Entholt hat eine Online-Petition für die Bundestagswahl eingerichtet. Ziel der Petition ist es, in Bayern die CDU zur Bundestagswahl zuzulassen. Wähler*innen, die die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützen möchten, sind in Bayern gezwungen, Politik und Partei von Horst Seehofer zu wählen. Das ist für einen … Weiterlesen »

Dez
20

Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit ein

Alexander A. Gorjinia Berlin.19.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der Vorsitzende des CDU- Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia. Er hat sich uns für ein kurzes Gespräch zur Verfügung gestellt. Herr Gorjinia, … Weiterlesen »

Dez
19

Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit

Alexander A. Gorjinia, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Iran Berlin.17.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der Vorsitzende des CDU- Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia. Er hat sich mir für ein kurzes Gespräch zur … Weiterlesen »

Mai
11

BITMi begrüßt klare Regeln für Werksverträge

Aachen/Berlin 11. Mai 2016 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat die Einigung der Regierungskoalitionen über die Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes positiv aufgenommen. Darin einigten sich CDU und SPD zu klaren Regeln für Leiharbeit und Werksverträge. “Die Ankündigung, dass in Zukunft auch weiterhin IT-Dienstleistungen über Werkverträge angeboten werden können, halten wir für das richtige Signal” erklärte … Weiterlesen »

Aug
31

CDU Rangsdorf unterstützt Schwarzbau des Architekten Soltkahn

Hauptausschuss stimmt mit großer Mehrheit gegen Scharzbau Wieder musste sich der Hauptausschuss der Gemeinde Rangsdorf mit dem Neubauvorhaben Am Stadtweg beschäftigen. Es wurde wieder ein Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans Stadtweg Nord zur Nutzungsänderung eines Carports zu einer Garage gestellt. Das Besondere ist, dass die massive Garage bereits unrechtmäßig entgegen der gültigen … Weiterlesen »

Aug
12

Bundesverfassungsgericht prüft automatisierte Diätenerhöhung!

Roland Kruk — 69502 Hemsbach — Bewerber um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 274 Heidelberg – Tel. 0152/31067412 Nur kurz währte die Freude der Politiker an der von ihnen durchgedrückten, “automatisierten Diätenerhöhung”, denn erfreulicherweise hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die automatisierte Diätenerhöhung gemäß § 11 Abs. 4 und 5 AbgG und gegen die Zulage für … Weiterlesen »

Mai
16

Zum Scheitern verurteilt: Neuer Glücksspielstaatsvertrag kann deutsches Rechtschaos nicht beseitigen

Expertenrunde in Berlin konstatiert “glückspielrechtliches Regulierungsversagen” Berlin, Mai 2012 – Es klingt paradox: Das Land des Pokerweltmeisters Pius Heinz wehrt sich in der Mehrheit seiner Bundesländer beharrlich, dem Volkssport Poker die Online-Türen zu öffnen – dabei ist Deutschland immerhin der zweitgrößte Pokermarkt der Welt (vgl. http://www.pokersucht.com/weltmeister-nach-gesetzesbruch-oder-wie-dringend-brauchen-wir-einen-neuen-glucksspielstaatsvertrag.html). 15 von 16 Bundesländern haben gemeinsam den Entwurf eines … Weiterlesen »

Ältere Beiträge «