Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Sep
14

Krankheit des Arbeitnehmers – die häufigsten Fehler

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Krankheit nicht gleich Arbeitsunfähigkeit: In diesem Zusammenhang ist eigentlich schon der Begriff der Krankheit problematisch. Arbeitsrechtlich gesehen spricht von der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers. Wem die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde, der ist nicht verpflichtet, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Das muss nicht zwingend bei … Weiterlesen »

Feb
11

Anspruch auf Mietschuldenfreiheitsbescheinigung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur Frage, ob der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen kann Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der … Weiterlesen »

Okt
19

Kann der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen?

Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der Anspruch dann gegeben sein könnte, wenn eine solche Bescheinigung ortsüblich sei. In Berlin ist das wohl so, da nahezu … Weiterlesen »