Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mrz
22

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht

Geschwindigkeitsbegrenzung durch Schild „Ende der Autobahn“? Das Verkehrsschild „Ende der Autobahn“ bedeutet nur, dass die besonderen Regeln für die Autobahn nicht mehr gelten. Es stellt für sich genommen keine Geschwindigkeitsbegrenzung dar. Dies entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamm. Ein Tempolimit von 50 km/h besteht nur, wenn es ausgeschildert ist, … Weiterlesen »

Aug
13

MdB Gerhard DREXLER: Verkehrsminister muss bei Blow-ups handeln

Mautgetöse von Ministerpräsident Seehofer hilft dem bayerischen Autobahnsystem nicht weiter Verkehrsminister Ramsauer muss wegen der Autobahn-Blow-ups handeln, fordert FDP-MdB Gerhard Drexler. Berlin/Freyung – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) aufgefordert, mit einem Sofort-Programm, die Schäden an den deutschen Autobahnen zu beheben. „Die Blow-up sind keine Erscheinung der Hitze, sondern der politischen … Weiterlesen »

Apr
17

„Die Sicherheit an Deiner Seite“ – Leitplanken

Bundesweites Bündnis setzt sich für mehr Sicherheit auf deutschen Straßen und Autobahnen ein Initiative macht sich stark für den „Lebensretter“ Stahlschutzplanke. Sie gehören zum Bild der deutschen Autobahnen wie Raststätten und blaue Ausfahrtsschilder: die Leitplanken. Und sie sind überlebenswichtig. Aufhorchen lässt der immer stärkere Abbau der Leitplanken. Verdrängt werden sie durch starre Betonwände. Dies, obwohl … Weiterlesen »

Jan
16

Petition für den Erhalt von Leitplanken aus Stahl

Mitzeichnen für mehr Sicherheit für Auto- und Motorradfahrer Seit einigen Monaten informiert die Initiative „Die Sicherheit an Deiner Seite“ über die Vorteile von Stahlschutzplanken auf Autobahnen. Auch aufgrund einer intensiven Diskussion auf Facebook wurde nun von einer engagierten Bürgerin eine Petition zu dem Thema eingereicht. Darin wird gefordert, dass der Deutsche Bundestag den Abbau von … Weiterlesen »

Jan
16

Petition für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sucht Mitzeichner

Stahlschutzplanken retten Leben und dürfen nicht verschwinden Seit einigen Monaten informiert die Initiative „Die Sicherheit an Deiner Seite“ über die Vorteile von Stahlschutzplanken auf Autobahnen. Auch aufgrund einer intensiven Diskussion auf Facebook wurde nun von einer engagierten Bürgerin eine Petition zu dem Thema eingereicht. Darin wird gefordert, dass der Deutsche Bundestag den Abbau von Leitplanken … Weiterlesen »