Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
22

(Fremd)arbeiten in der Elternzeit

ARAG Experten über Nebenjobs während der Elternzeit Ob der finanzielle Schuh drückt, die Langeweile sie plagt oder man als Selbständiger fürchtet, Kunden zu verlieren – viele Eltern beschließen noch während der Elternzeit, wieder zu arbeiten. Das kann am alten Arbeitsplatz oder projektweise für einen anderen Arbeitgeber sein. ARAG Experten erläutern die Voraussetzungen und Bedingungen, die … Weiterlesen »

Mai
22

ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht – Medizinrecht – Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) und … Weiterlesen »

Mai
16

ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht – Medizinrecht – Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) und deren … Weiterlesen »

Mai
16

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Nur eine Sperrzeit bei unterbliebener Bewerbung +++ Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, rechtfertigt dies laut ARAG nur eine Sperrzeit bei Arbeitsablehnung (BSG, Az.: B 11 AL 2/17 R). +++ Kein Gartenhaus im Garten einer Wohnanlage +++ In dem Garten einer … Weiterlesen »

Mai
15

BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig

ARAG Experten über eine Entscheidung der obersten Richter Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder Strafprozessen waren lange umstritten. Laut ARAG Experten hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt erstmals Position beziehen … Weiterlesen »

Apr
25

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ WhatsApp erst ab 16 +++ Der Messengerdienst WhatsApp hebt das Mindestalter für seine Nutzer von 13 auf 16 Jahre an. Laut ARAG wurde die Maßnahme wegen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung nötig. Kontrollieren will WhatsApp die Altersgrenze jedoch nicht. +++ Bundesgerichtshof erklärt Werbeblocker für zulässig +++ Das Angebot des Werbeblockers Adblock … Weiterlesen »

Apr
18

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität +++ Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG klargestellt, dass sich die Kirchen mit ihrem gesonderten Arbeitsrecht nicht in einer Parallelwelt befinden … Weiterlesen »

Apr
16

178 Jahre Kindergarten – ein Grund zum Feiern?

ARAG Experten über den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz Am 21. April ist Kindergarten-Tag. Und es ist der Geburtstag vom Pädagogen Friedrich Wilhelm August Fröbel, der 1840 den ersten Kindergarten gründete, um Kinder frühzeitig zu fördern. Ein Konzept, das bis heute Bestand hat. Mehr noch: Seit 1996 haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz für … Weiterlesen »

Apr
16

Was darf ich als Rentner hinzuverdienen?

ARAG Experten zu der Möglichkeit, die Rente aufzustocken Wer auf eine gesetzliche Rente angewiesen ist, gehört selten zu den Wohlhabenden im Lande. Gerade bei Frauen reichen die monatlichen Bezüge oft nur für das Nötigste. Um sich auch mal größere Anschaffungen leisten zu können, gehen immer mehr Rentner einer Beschäftigung nach und bessern so das magere … Weiterlesen »

Apr
13

Wie neutral müssen Lehrer sein?

ARAG Experten über politische und religiöse Überzeugungen bei Pädagogen Für Lehrer gilt im Klassenzimmer politische Neutralität. Parteienwerbung im Wahlkampf ist tabu. Um religiöse Bekundungen in Form von Kopftuch, Kippa oder Kettchen mit Kreuz-Anhänger wird stetig gerungen. Dabei haben auch Lehrer eine eigene Meinung – und das dürfen sie natürlich auch. Welche Meinungsäußerungen allerdings im Unterricht … Weiterlesen »

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