Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mrz
16

Hartz IV: Wie viel gibt es wirklich auf die Hand?

ARAG Experten über Regelsätze, Zusatzleistungen und Mehrbedarf Schon bevor der neue Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn sein Amt offiziell angetreten hatte, spalten seine Äußerungen zum Thema Hartz IV die Nation. Während viele seiner Parteifreunde der Äußerung, mit Hartz IV habe “jeder das, was er zum Leben braucht” zustimmen, macht sich im anderen Lager Entrüstung breit. … Weiterlesen »

Mrz
16

Ihr Recht in Wald und Flur

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zum Internationalen Tag des Waldes 2018 Am 21. März begehen wir den diesjährigen Internationalen Tag des Waldes. Vielleicht ein schöner Anlass, sich mal wieder zu einem Spaziergang in der Natur aufzumachen. Dort angekommen, verführen frei wachsende Blumen zum Pflücken und Brennholz für den Kamin. Doch ist das alles legal oder handelt … Weiterlesen »

Mrz
14

Mobilheim auf Dauerparkplatz kein Zweitwohnsitz

ARAG experten zu einem aktuellen Urteil Die auf Dauerstandplätzen aufgestellten Mobilheime können nicht ohne weiteres als Zweitwohnungen angesehen werden. Das Oberverwaltungsgericht in Kiel hat im konkreten Fall hervorgehoben, dass Mobilheime keine Immobilien seien und damit nicht dem typischen Begriff einer Zweitwohnung entsprächen. Wenn eine Gemeinde dennoch eine Zweitwohnungssteuer erheben wolle, müsse sie dies in ihrer … Weiterlesen »

Mrz
14

Finanzamt darf weiter Zinsen kassieren

ARAG Experten zu einem aktuellen Gerichtsurteil Trotz der Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank dürfen die deutschen Finanzämter bei Steuernachzahlungen hohe Zinsen von 6% kassieren. In einem konkreten Fall ging es um 11.000 Euro Zinsen, die der Fiskus von einem Bürger verlangte. Das Finanzamt hatte den endgültigen Steuerbescheid für das Jahr 2011 nach einigem Hin und Her … Weiterlesen »

Mrz
13

Renteninformation richtig lesen – auch zwischen den Zeilen

ARAG Experten erklären, welche Informationen wie zu verstehen sind. Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung, die mindestens 27 Jahre alt sind und mindestens fünf Jahre lang Beiträge gezahlt haben, erhalten einmal jährlich automatisch eine Renteninformation. Sie gibt Auskunft über die bisher erworbenen Rentenansprüche und zeigt darüber hinaus, mit welcher Rentenhöhe künftig gerechnet werden kann. Rund 31 … Weiterlesen »

Mrz
08

Nachtflugverbote in Deutschland wenig beachtet

ARAG Experten über ein ernüchterndes Ergebnis einer Flughafen-Untersuchung Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der eigentlichen Beschränkung fallen. Ein schwieriges Unterfangen also, allen Beteiligten gerecht zu werden. Die Gesetzeslage Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) … Weiterlesen »

Mrz
07

Kündigung wegen Haftstrafe

ARAG Exper5ten zu einem aktuellen Gerichtsurteil Ein Arbeitgeber kann das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, der eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und dessen vorzeitige Entlassung nicht sicher erwartet werden kann. Gegenstand des Verfahrens war die Kündigungsschutzklage eines jungen Vaters, der wegen seiner Beteiligung an einem versuchten Raubüberfall rechtskräftig zu einer … Weiterlesen »

Mrz
05

Vollzeit – Teilzeit – Vollzeit

ARAG Experten über die neuen Regelungen für eine befristete Teilzeit Einen Anspruch auf unbefristete Teilzeit haben Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine spätere Rückkehr in die Vollzeit war bislang allerdings schwierig, denn einen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitzeit … Weiterlesen »

Mrz
05

Pflegekosten steuerlich absetzen

ARAG Experten erklären, welche Kosten Pflegebedürftige steuerlich absetzen können. Pflege kostet Geld. Viel Geld. Um Pflegebedürftige und pflegende Angehörige finanziell zu unterstützen, hilft das Finanzamt mit. Doch die Regeln, nach denen die Kosten von der Steuer abgesetzt werden können, sind kompliziert. Zudem hat ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) den Steuervorteil beim krankheitsbedingten Umzug von … Weiterlesen »

Mrz
01

ARAG Verbrauchertipps

Kündigung/Berufskrankheit/Zahnbehandlung Xing-Profil mit Tücken Dass unkorrekte Äußerungen und Inhalte auf Facebook und Co auch berufliche Konsequenzen haben können, ist eigentlich nichts Neues. Deshalb raten die ARAG Experten zu äußerster Vorsicht mit persönlichen Angaben. Und zwar nicht nur auf Facebook, sondern auch auf Xing. In einem konkreten Fall wurde einem Steuerberater ein voreiliger Eintrag im Xing-Profil … Weiterlesen »

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