Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jul
21

Sorgerechtsverfügung: Für den Ernstfall vorsorgen

Wen soll das Gericht als Vormund für Ihr Kind einsetzen? Wer jung und gesund ist, macht sich oft keine Gedanken über eine ernste Krankheit oder gar den eigenen Tod. Oft ist es dann ein Beinahe-Unfall oder ein Todesfall im Bekanntenkreis, der Eltern nachdenklich werden lässt: Was passiert eigentlich mit unseren Kindern, wenn uns etwas zustößt? … Weiterlesen »

Jul
19

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Rechtsverletzung durch Weiterleitung der Kontakte per WhatsApp +++ Wer über WhatsApp die Telefonnummern seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiterleitet, ohne die Betroffenen vorher um Erlaubnis zu fragen, begeht laut ARAG eine Rechtsverletzung (AG Bad Hersfeld, Az.: F 120/17 EASO). +++ Verkehrssicherungspflicht durch Sichtprüfung von Bäumen +++ Eigentümer von … Weiterlesen »

Jul
12

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige +++ Wer seine Eltern im Alter persönlich und unentgeltlich pflegt, kann sich auf Erleichterungen bei der Erbschaftssteuer einstellen. Das entschied laut ARAG nun der Bundesfinanzhof (BFH, Az.: II R 37/15). +++ Keine Erhöhung des Elterngeldes wegen Urlaubsgeld +++ Ein jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder … Weiterlesen »

Jul
11

Volksfeste sind kein rechtsfreier Raum!

ARAG Experten zu Regeln und Versicherungen im Festzelt und auf der Kirmes Ob Cannstatter Wasen in Stuttgart, das Weinlesefest in Neustadt an der Weinstraße oder das Stadtteilfest in der Straße um die Ecke. Auch am Bierstand oder im Festzelt beim Weinschoppen gelten Regeln. ARAG Experten sagen welche und geben Beispiele aus der Rechtssprechung. Wer überprüft … Weiterlesen »

Jul
07

Ehe für alle: Was ändert sich?

ARAG Experten sagen, was sich für Lebenspartner und Heiratswillige wirklich ändert Die Ehe für alle kommt. Was sich dadurch ändert? Genau sieben Wörter im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Aus “Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.” wird der Satz “Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.”. Welche rechtlichen Auswirkungen das für … Weiterlesen »

Jul
06

ARAG Verbrauchertipps

Arbeitszeugnis/Erbschaft/Selbstständigkeit Arbeitszeugnis darf nicht ins Lächerliche gezogen werden In der Regel ist es Arbeitgebern vorbehalten, wie sie Arbeitszeugnisse formulieren. Doch die ARAG Experten weisen auf die Gewerbeordnung hin, wonach Arbeitnehmer wiederum einen Anspruch auf ein klar und verständlich formuliertes Zeugnis haben. Versteckte Andeutungen sind laut Paragraf 109 tabu. Dazu gehören auch Ironie und Spott, die … Weiterlesen »

Jul
05

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gebrauchtwagenhandel: Haftung eines privaten Verkäufers +++ Ein Kraftfahrzeughändler kann vom privaten Verkäufer die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug verlangen, wenn das verkaufte Fahrzeug entgegen den Vereinbarungen im Kaufvertrag weder unfall- noch nachlackierungsfrei ist. Das kann laut ARAG auch dann gelten, wenn der Händler das Fahrzeug vor Vertragsabschluss in … Weiterlesen »

Jun
28

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Künstliche Befruchtung im Ausland muss selbst gezahlt werden +++ Eine private Krankenversicherung muss die Kosten für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende nicht übernehmen. Zu ersetzen seien laut ARAG nur solche Behandlungen, die auch nach deutschem Recht in Deutschland erlaubt sind (BGH, Az.: IV ZR 141/16). +++ … Weiterlesen »

Jun
26

Schatz, da ist die Tür!

ARAG Experten über den Streit um die Immobilie im Scheidungsfall Die gute Nachricht: Die Anzahl der geschiedenen Ehen hierzulande ist laut Statistischem Bundesamt leicht rückläufig. Die schlechte Nachricht: Das Risiko, dass eine Ehe scheitert, ist mit knapp 40 Prozent immer noch sehr hoch. Gleichzeitig sind Eheverträge nach wie vor ein unromantisches Tabu und nicht sehr … Weiterlesen »

Jun
23

Tiere retten: Darf man bei Hitze eine Autoscheibe einschlagen?

ARAG Experten warnen vor dem Auto als Hitzefalle für Hunde Scheint draußen die Sonne, erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges schnell auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen Kaffee trinken oder zum Shoppen geht. Passanten, … Weiterlesen »

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