Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Okt
08

Unterschiedliche hochschulpolitische Prioritäten der Parteien

Hochschulpolitische Befragung zur Landtagswahl in Bayern 2018 (Bildquelle: @ vhb e.V.) Viel grundsätzliches Lob, jedoch wenig Zusagen zur speziellen Förderung durch mehr Personal oder höhere Einstufung der Lehrenden – so lässt sich die Position der CSU gegenüber den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAWs) im bayerischen Landtagswahlkampf kurz zusammenfassen. Die FDP möchte gezielt ausgewählte Projekte fördern, … Weiterlesen »

Jan
25

AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Mietrecht Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in vielerlei Hinsicht auch ein berechtigtes Interesse. Die politische Überzeugung des Mieters bzw. dessen Mitgliedschaft … Weiterlesen »

Jan
22

Berlin – Falk Rodig: AfD rettet Europas größtes Tierheim

Berlin – Falk Rodig: AfD rettet Europas größtes Tierheim Im größten Tierasyl in Europa, dem Tierheim Berlin im Berliner Bezirk Lichtenberg, werden jeden Tag mehr als 1.400 vierbeinige und geflügelte Hausgenossen betreut. 75 Pfleger kümmern sich darum, dass es Hunden, Katzen, Meerschweinchen, Hamstern oder Wellensittichen an nichts fehlt. Bis zu 12.000 Tiere werden dort jedes … Weiterlesen »

Jan
17

AfD greift nach dem Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss

Falk Rodig: “Die AfD ist im Haushaltsausschuss an der Funktionsfähigkeit des Staates interessiert” Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von Union und SPD signalisierten am Dienstag in Berlin, sie wollten nicht an der traditionellen Regelung rütteln, wonach die stärkste Oppositionspartei diesen Posten erhält – das … Weiterlesen »

Jan
03

Falk Rodig – AfD Berlin: Deutsche Kirche in kritischer Lage

Falk Rodig – AfD Berlin: Deutsche Kirche in kritischer Lage AfD und Kirchenführung streiten sich – darüber freuen sich die Linken und testen aus, ob der Grund für einen Vorstoß gegen die Kirche schon bereitet ist. Vorgetragen wurde der Angriff von Sebastian Schlüsselburg, einem 34-jährigen Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses – kein Schwergewicht, sondern ein ehrgeiziger … Weiterlesen »

Dez
28

Falk Rodig – AfD: “Kirchenvertreter sind unmenschlich zum Volk”

Falk Rodig – AfD: “Kirchenvertreter sind unmenschlich zum Volk” Kurz nach dem Besuch der weihnachtlichen Christmette, um 00:48 Uhr am 25.12.2017, machte Ulf Porschardt, Chefredakteur der Zeitung “Die Welt”, seinem Ärger Luft mit folgender Twitter-Botschaft: “Wer soll eigentlich noch freiwillig in eine Christmette gehen, wenn er am Ende der Predigt denkt, er hat einen Abend … Weiterlesen »

Dez
22

AfD: Falk Rodig wünscht armen Kindern in Berlin-Lichtenberg Frohe Weihnachten

AfD: Falk Rodig wünscht armen Kindern in Berlin-Lichtenberg Frohe Weihnachten Weihnachten ist das Fest der Liebe, doch für viele Kinder in Lichtenberg wird es kein Frohes Fest. Viele Lichtenberger kennen aus ihrer Nachbarschaft Kinder, denen kein friedliches Weihnachtsfest vergönnt sein wird. Es sind jedoch nicht nur Einzelfälle und Einzelschicksale. Sehr viele Kinder sind betroffen, insbesondere … Weiterlesen »

Dez
11

Falk Rodig – Fraktionen von AfD und Linken stimmen in Berlin gemeinsam ab

Falk Rodig – Fraktionen von AfD und Linken stimmen in Berlin gemeinsam ab Die Spannung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg war mit den Händen zu greifen – doch statt des heftigen Aufeinanderprallen der politischen Lager kam es zu einer unerwarteten Demonstration der Einigkeit zwischen den Fraktionen der Linken und der Alternative für Deutschland (AfD). … Weiterlesen »

Dez
04

Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag “in Höckes Hand”

Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag “in Höckes Hand” Es klingt wie das jämmerliche Nachtreten einer Verliererin, sagen Bürger in einer Umfrage vor dem Berliner Brandenburger Tor, denn die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry kolportiert, die AfD sei nach den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Hannover fest in der Hand um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn … Weiterlesen »

Nov
23

AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz

AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz Berlins Tourismus ernährt fast eine Viertelmillion Berliner und bringt rund ein Zehntel der Wirtschaftsleistung der Stadt. Kein Wunder also, dass es keinem Politiker und schon gar keiner Wirtschaftssenatorin in den Sinn kommen sollte, diese vehement wichtige Einnahmequelle zuzuschütten. Das Interesse der Reisenden ist dabei eindeutig: Sie … Weiterlesen »

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