(ddp direct)Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt die Abgeordnete der GRÜNEN/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte Barbara Lochbihler:
Dass am Internationalen Tag der Menschenrechte drei Frauen aus Liberia und Jemen den Friedensnobelpreis erhalten, setzt ein gutes Zeichen. Denn noch immer werden die Menschenrechte der weiblichen Bevölkerung rund um den Globus in besonderem Maße verletzt, so etwa durch massive Vergewaltigungen in der Demokratischen Republik Kongo oder durch unzählige Frauenmorde in Mexiko und Guatemala.
Mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Präsidentin Liberias Ellen Johnson-Sirleaf, ihre Landsfrau Leymah Gbowee sowie die Jemenitin Tawakkul Karman erhält auch der Kampf gegen Ausgrenzung und Gewalt gegen Frauen eine große Anerkennung. Denn die Preisträgerinnen stehen symbolisch für die aktive Beteiligung von Frauen, wenn es gilt, Kriege zu beenden und den besonderen Schutz der weiblichen Bevölkerung in Nachkriegssituationen einzuklagen. Zudem machen sie sich in ihrer Heimat dafür stark, dass geschlechtliche Gleichberechtigung zur Grundlage jeden Bemühens um Versöhnung werden muss.
Für diese Ziele, die vor elf Jahren auch in der UN-Sicherheitsresolution 1325 festgeschrieben wurden, haben Feministinnen und andere Aktivistinnen jahrelang gekämpft. Vor allem sorgt die Würdigung dafür, dass die oft verheerende Situation von Frauen in kriegerischen Auseinandersetzungen Öffentlichkeit erhält. Das müssen wir uns in unserem Eintreten gegen sexualisierte Gewalt und Kriegsverbrechen zu Nutze machen.
In der vergangenen Woche hatte ich die Gelegenheit, persönlich mit Tawakkul Karman zu sprechen. Wir waren uns einig: Im Jemen muss eine unabhängige internationale Kommission eingesetzt werden, die die Menschenrechtsverletzungen der derzeitigen Regierung untersucht. Zudem ist die internationale Gemeinschaft gefragt. Sie muss genau verfolgen, ob der von den Regierenden angekündigte Wechsel tatsächlich stattfindet. Nur so kann eine Verbesserung der Menschenrechtssituation im Land erreicht werden.
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