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  • Geflüchtete erhalten gute Perspektive auf Integration in Ausbildung und Arbeit

    Caritas sieht Bedarf an weiteren Schritten: Ausländerbehörden und Regierungspräsidien brauchen verlässlichen Bezugsrahmen Stuttgart/Freiburg, 21. November – Seit knapp einer Woche können in Baden-Württemberg Asylsuchende, die von Abschiebung bedroht sind, für die Dauer der einjährigen Ausbildung zum Kranken- und Altenpflegehelfer oder für Berufseinstiegsqualifizierungen eine Ermessensduldung erhalten. Bedingung ist, dass sie zugleich einen Ausbildungsvertrag für eine Ausbildung … Weiterlesen »

  • ARAG Recht schnell…

    Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kündigungsfrist von sechs Monaten für Krippenvertrag zu lang +++ Eine vorformulierte Kündigungsfrist von sechs Monaten in einem Krippenvertrag ist laut ARAG unangemessen lang und daher unwirksam. Das Amtsgericht München hielt die Frist hier unter anderem mit Blick auf die streitige Klausel, nach der sich die Kündigungsfrist nach knapp einem … Weiterlesen »

  • EGC: A word mark consisting of two letters can be registered as an EU trade mark

    EGC: A word mark consisting of two letters can be registered as an EU trade mark It is possible even for a word mark consisting solely of two letters to be registered as an EU trade mark. This was confirmed by the EGC in rulings from 24 April 2018 (Az.: T-207/17 and T-208/17). We at … Weiterlesen »

  • BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern

    BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern Viele Bauträger können von einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 27. September 2018 profitieren und zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer zurückfordern (Az.: V R 49/17). Der Bundesfinanzhof hat in einem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit seinem aktuellen Urteil für Klarheit gesorgt und eine Entscheidung getroffen, die für viele … Weiterlesen »

  • „Chancenarmut wird Gesellschaft auf die Füße fallen“

    Tag der Kinderrechte: Kinder zeigen in Staatsgalerie Kunst, die sie stark macht Stuttgart, 20. November – Zu den Rechten von Kindern und Jugendlichen zählt, dass sie sich am gesellschaftlichen Leben beteiligen und mitbestimmen können. Vielen Kindern ist diese Teilhabe aber verwehrt: Jedes 5. Kind wächst im reichen Baden-Württemberg in Armut auf oder ist von Armut … Weiterlesen »

  • Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer

    ARAG Experten zum Totensonntag Der Volkstrauertag liegt gerade hinter uns; am kommenden Wochenende begehen wir mit dem Totensonntag einen Gedenktag für die Verstorbenen. Ein Anlass für die ARAG Experten, einen ganz praktischen Blick auf unsere Friedhöfe zu werfen und einige interessante Sachverhalte zu klären. Gehört Asche auf den Friedhof? Wahrscheinlich hat jeder einen Lieblingsplatz. Und … Weiterlesen »

  • OLG Düsseldorf imposes large fine in response to vertical price fixing

    OLG Düsseldorf imposes large fine in response to vertical price fixing The Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, the Higher Regional Court of Düsseldorf, has imposed a fine of 30 million euros on a drugstore chain and in doing so significantly increased the fine set by the Bundeskartellamt, Germany“s Federal Cartel Office. Price-fixing agreements are normally in breach … Weiterlesen »

  • Gesellschafterdarlehen – BFH zum Abzug von Refinanzierungszinsen bei Forderungsverzicht

    Gesellschafterdarlehen – BFH zum Abzug von Refinanzierungszinsen bei Forderungsverzicht Verzichtet ein Gesellschafter gegen Besserungsschein auf ein Gesellschafterdarlehen, wirkt sich das auf die Refinanzierungszinsen aus, wie ein Urteil des Bundesfinanzhofs zeigt. Nimmt ein Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft ein Darlehen bei einer Bank mit der Absicht auf, der Kapitalgesellschaft ein Gesellschafterdarlehen zu gewähren, sind die Schuldzinsen für das … Weiterlesen »

  • Der Countdown für die Betriebskostenabrechnung und Nebenkostenabrechnung läuft

    Abrechnungsfrist neigt sich dem Ende zu Vermieterratgeber von Thomas Trepnau Spätestens jetzt müssen Vermieter die Betriebskostenabrechnung für ihre Mieter für letztes Jahr erstellen, wenn Sie nicht ihre Ansprüche wegen der Abrechnungsfrist verlieren wollen. Die Belastungen durch Betriebskosten und Nebenkosten haben in den letzten Jahren solche Größenordnungen erreicht, dass von den Nebenkosten als der „zweiten Miete“ … Weiterlesen »

  • „Die aktuellen klima- und energiepolitischen Versäumnisse manövrieren uns in eine

    AGORA-Energiewende-Direktor Dr. Patrick Graichen bei Stiebel Eltron AGORA-Energiewende-Direktor Dr. Patrick Graichen bei Stiebel Eltron „Viele andere europäische Länder sind in ihrer Klimapolitik deutlich weiter als Deutschland. Dort hat man verstanden, dass CO2-Einsparziele keine Absichtserklärungen sind, sondern auf verbindlichen Verträgen beruhen. Wenn Deutschland seine zugesagten Einsparungen nicht erreicht, wird es in einigen Jahren richtig teuer für … Weiterlesen »

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