Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Mai
25

Fix it or nix it!

Alexander A. Gorjinia, Iranexperte und Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Iran Washington D.C. 25.05.18. Mit dem Slogan “fix it or nix it”, also “reparieren oder abschaffen” über den Iran-Atomdeal wollte der amerikanische Präsident eine Kehrtwende in der Iran-Politik herbeiführen. Nach Einschätzung des Vorsitzenden des CDU-Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia-Enkelmann, haben die Iraner Trumps Ausstieg seit Monaten erwartet. Die … Weiterlesen »

Mai
25

?IABG unterstützt die SOS-Kinderdörfer weltweit mit Auswertung von Satellitenbildern aus Syrien

(Mynewsdesk) Ottobrunn - Die SOS-Kinderdörfer planen, ihr 2012 evakuiertes Kinderdorf im syrischen Aleppo wieder aufzubauen und so ein drittes Kinderdorf in Syrien für weitere 80 Kriegswaisen in Betrieb zu nehmen. Um schnell und gefahrlos abzuklären, in welchem Zustand sich das aufgelassene SOS-Kinderdorf jetzt befindet und ob eine Rückkehr bald möglich sein wird, bietet sich die Aufnahme … Weiterlesen »

Mai
25

Datenschutz für Unternehmen: Kanzlei Mutschke hat ihre Kompetenzen erweitert

Nicole Mutschke, Rechtsanwältin sowie zertifizierte Fachkraft für Datenschutz der DEKRA (Bildquelle: Kanzlei Mutschke) Bielefeld, 25.05.2018. Die Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat ihr Leistungsportfolio erweitert und vier ihrer Mitarbeiter als Fachkräfte für Datenschutz zertifizieren lassen. Damit kann die Kanzlei für ihre Mandanten jetzt auch externe Datenschutzbeauftragte stellen und sie noch besser zum Datenschutz beraten. Hintergrund ist die … Weiterlesen »

Mai
25

EGC – Stringent requirements for colour combinations as trademarks

EGC – Stringent requirements for colour combinations as trademarks Combinations of two or more colours need to be precisely defined for them to be capable of being registered as a colour trademark. That was the verdict of the General Court of the European Union (EGC) (Az.: T 101/15). A producer of energy drinks was dealt … Weiterlesen »

Mai
25

Schenkung durch biologischen Vater – Günstige Steuerklasse I für leibliches Kind

Schenkung durch biologischen Vater – Günstige Steuerklasse I für leibliches Kind Auch für Schenkungen des biologischen, nicht rechtlichen, Vaters an sein leibliches Kind gilt die günstigere Steuerklasse I. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Az.: 1 K 1507/16). Wird ein Kind in eine Ehe geboren, gilt der Ehemann automatisch als der rechtliche Vater, auch wenn … Weiterlesen »

Mai
24

BPI-Hauptversammlung am 12. Juni 2018 im Martim proArte Berlin

(Mynewsdesk) Sehr geehrte Damen und Herren, die Volksparteien suchen nach aufreibenden Koalitionsverhandlungen nach neuer Stabilität. Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister im Bundeskabinett. Der BPI verstärkt seine Geschäftsführung. Das (politische) Jahr ist eine Zeit des Wandels. Die BPI-Hauptversammlung wird nach vorne schauen: Was sind die aktuellen Herausforderungen der Arzneimittelversorgung? Wo liegen die Chancen? Und was sagt … Weiterlesen »

Mai
24

Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Stuttgart

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Landgericht Stuttgart vom 24.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nervenschädigung durch fehlerhafte Implantation eines Implanon-Hormonstäbchens, LG Stuttgart, Az. 15 O 67/17 Chronologie: Die Klägerin begab sich in die Behandlung der Beklagten zwecks Schwangerschaftsverhütung. Die … Weiterlesen »

Mai
24

BITMi zur DSGVO: Zukunft gestalten und Maß halten

DSGVO tritt in Kraft. Langfristig überwiegen laut IT-Mittelstandsverband die Vorteile. Einmalaufwände zur Umsetzung betreffen den Mittelstand überproportional. Negative Berichterstattung erscheint dem Verband unverhältnismäßig. Aachen 24. Mai 2018 – Morgen endet die Übergangsfrist für die Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Ab dem 25. Mai müssen demnach alle Unternehmen die Vorgaben der Verordnung umgesetzt haben. Der Bundesverband IT-Mittelstand … Weiterlesen »

Mai
24

Aktionswoche: “Kita-Qualität hat viele Gesichter”

Vom 4. bis 11. Juni 2018 in Stuttgart (Bildquelle: VFUKS) Was zeichnet die Einrichtungen freier Träger in Stuttgart besonders aus? Welchen Beitrag leisten sie zur Weiterentwicklung der Kita-Qualität? Während der vierten “Woche der freien Träger” vom 4. bis 11. Juni 2018 geben 17 Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten in Stuttgart Antworten. Die Aktionswoche des VFUKS – … Weiterlesen »

Mai
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GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Auskunftsrechts eines Gesellschafters

GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Auskunftsrechts eines Gesellschafters Über die Gesellschafterversammlung hinaus haben die Gesellschafter einer GmbH ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht, um sich über die Vorgänge innerhalb des Unternehmens zu informieren. Dieses Recht des Gesellschafters kann auch nicht durch den Gesellschaftsvertrag eingeschränkt werden. Dennoch sind dem Informationsbegehren des Gesellschafters in Ausnahmefällen auch Grenzen … Weiterlesen »

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