Gesellschaft, Politik und Recht

Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht

Jun
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Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht

Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – Wer die Schweigepflicht verletzt kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine … Weiterlesen »

Jun
23

Tiere retten: Darf man bei Hitze eine Autoscheibe einschlagen?

ARAG Experten warnen vor dem Auto als Hitzefalle für Hunde Scheint draußen die Sonne, erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges schnell auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen Kaffee trinken oder zum Shoppen geht. Passanten, … Weiterlesen »

Jun
23

Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft

FDP-Ortsverband Starnberg lädt zu Veranstaltung mit Thomas Sattelberger ein: Mittwoch, 19. Juli 2017, 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Starnberg-Leutstetten FDP Starnberg lädt ein zu “Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft” mit Thomas Sattelberger am 19.7. Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt zum Diskussionsabend “Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft” am Mittwoch, 19. Juli 2017, um … Weiterlesen »

Jun
23

Betrifft: Erbrecht und Sozialrecht – Kohl und Walter Rechtsanwälte

Urteile im Vergleich: Erbausschlagung und Sozialleistungen Seit 1999 beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte Ihre Mandanten in Aschaffenburg in diversen Rechtsgebieten: Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht und Erbrecht. Zu letzterem fiel am 20. November 2013 folgendes Urteil: Sachverhalt Neben seinem Vater und seiner verwitweten Großmutter war der Kläger zur Hälfte als Erbe eingesetzt worden. Die Erbschaft schlug … Weiterlesen »

Jun
23

ARAG Verbrauchertipps

Briefträger/Rollläden/Perücke Hausverbot für Briefträger Auch wenn wir alle am liebsten auf Rechnungen und Mahnungen verzichten würden: ARAG Experten weisen darauf hin, dass es nicht möglich ist, einem Postboten den Zutritt zum Grundstück zu verwehren, um unangenehme Nachrichten gar nicht erst zu erhalten. Im Gegenteil: Ein lizensiertes Postunternehmen ist durch das Postgesetz sogar verpflichtet, amtliche Post … Weiterlesen »

Jun
23

Occupational rehabilitation management program and dismissal due to illness

Occupational rehabilitation management program and dismissal due to illness In the case of sick employees, employers ought to closely explore the possibility of an occupational rehabilitation management program. Otherwise, dismissal due to illness may be invalid. Employers are obliged to offer employees who are continuously or repeatedly sick for a period of six weeks within … Weiterlesen »

Jun
23

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Neuss hervor (Az.: 132 VI 46/16). Ein Testament kann notariell oder auch eigenhändig erstellt werden. Ein eigenhändiges Testament muss vom Anfang bis zum Ende handschriftlich geschrieben sein. Eine bloße … Weiterlesen »

Jun
22

Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Aus dem Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ergeben sich neben der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen, auch sog. Nebenpflichten. Das bedeutet, der Arbeitnehmer muss auf die schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers Rücksicht nehmen. Dazu gehört auch, … Weiterlesen »

Jun
22

Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Private Internetnutzung kann zur Kündigung führen Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private Internetnutzung regelmäßig nur während der Pausen. Wer das nicht beachtet, verstößt … Weiterlesen »

Jun
22

Angedrohte Kündigung: ab wann übernimmt Rechtsschutzversicherung die Kostendeckung?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Chef erwähnt die Kündigung, der Arbeitnehmer geht zum Anwalt: Trägt die Rechtsschutz-Versicherung die Kosten? “Es tut uns leid, wir werden Sie leider kündigen müssen.” Manch ein Arbeitgeber bereitet seinen Mitarbeiter so auf die Kündigung vor. Der Arbeitnehmer weiß dann schon bescheid, in den … Weiterlesen »

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